97/40; Amtsbericht 1996; Teil 12

Landeskanzlei

Landschreiber: Walter Mundschin

2. Landschreiber: Dr. Alex Achermann

1 Allgemeines

1.1 Amtsblatt

Die Amtsblattauflage im Jahre 1996 betrug 7'078 (6'500) Exemplare. Davon wurden 1'024 (925) Exemplare gratis an die kantonalen und kommunalen Behörden abgegeben.

1.2 Gesetzessammlungen

Für den Band 32 der Chronologischen Gesetzessammlung (GS) wurden 17 Broschüren herausgegeben (Nr. 17–33) und dem Amtsblatt beigelegt.

Die Systematische Gesetzessammlung (SGS) wurde per 1. Januar und 1. September 1996 nachgeführt.

1.3 INFO-Heft

Die Personalzeitschrift "INFO-Heft" erschien in vier Ausgaben mit einer Auflage von jeweils 7'000 Exemplaren. Schwerpunktthemen bildeten verschiedene Beiträge aus dem Spitalbereich, die laufenden Reorganisationsvorhaben in der Verwaltung, die Gleichstellung von Frau und Mann, die laufende Entwicklung im EDV-Bereich und Berichte über verschiedenste Aktivitäten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der kantonalen Verwaltung. Personalnachrichten, Interviews, Reportagen, Fotos, Zeichnungen und weitere Beiträge rundeten die Zeitschrift ab.

Die Redaktionskommission trat zu vier Sitzungen zusammen.

1.4 Personelles

Hans Artho, Mitarbeiter der Landeskanzlei seit 1967, ist am 23. August 1996 nach einem langen Leidensweg im Alter von knapp 53 Jahren leider gestorben. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Patricia Aerni, EDV-Sachbearbeiterin, hat die Landeskanzlei per 30. November 1996 verlassen, um sich einer neuen Aufgabe in der Privatwirtschaft zuzuwenden. Sie wurde ersetzt durch Philippe Gross, der seine Arbeit am 1. Dezember 1996 aufgenommen hat.

Hans-Ruedi Wirz, Staatsweibel, wechselte seinen Arbeitsplatz per Ende 1996 von der Landeskanzlei zur Bezirksschreiberei Liestal.

Urs Troxler hat am 16. Dezember 1996 seine Arbeit als Protokollsekretär aufgenommen.

1.5 Sekretariat

Es wurden 1376 (1289) Aktenstücke beglaubigt.

Die Registratur wurde um 4037 (4066) Auszüge des Landrats- und Regierungsratsprotokolls erweitert; 496 Landrat, 161 Büro des Landrates, 51 Ratskonferenz und 3329 Regierungsrat.

Die von der Landeskanzlei aufgrund des Organisationsgesetzes geführte Überweisungskontrolle weist 2557 (2224) Geschäftsnummern auf.

2 Volksabstimmungen

2.1 Kantonale Abstimmungen

10. März

Teilrevision des Gesetzes über den Feuerschutz

41173 Ja; 6467 Nein; Stimmbeteiligung 28,34 %

Konkordat über die polizeiliche Zusammenarbeit in der Nordwestschweiz

43776 Ja; 4277 Nein; Stimmbeteiligung 28,39 %

9. Juni

Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (EG KVG)

34647 Ja; 12442 Nein; Stimmbeteiligung 28,49 %

22. September

Kredit für eine Kostendeckungsgarantie und Verpflichtungskredit für die Erhöhung der Kapitalbeteiligung an der REDAG

22263 Ja; 13108 Nein; Stimmbeteiligung 21,13 %

Änderung des Finanzhaushaltsgesetzes

28081 Ja; 6578 Nein; Stimmbeteiligung 21,06 %

Kantonales Gesetz über die Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht

28921 Ja; 6125 Nein; Stimmbeteiligung 21,11 %

1. Dezember

Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG)

57476 Ja; 9569 Nein; Stimmbeteiligung 42,16 %

Kinder- und Jugendzahnpflegegesetz

59391 Ja; 10581 Nein; Stimmbeteiligung 42,53 %

2.2 Eidgenössische Abstimmungen

10. März

Revision des Sprachenartikels in der Bundesverfassung

37786 Ja; 10574 Nein; Stimmbeteiligung 28,61 %

Übertritt der bernischen Gemeinde Vellerat zum Kanton Jura

45190 Ja; 3301 Nein; Stimmbeteiligung 28,71 %

Aufhebung der kantonalen Zuständigkeit im Bereich der persönlichen Ausrüstung der Armeeangehörigen

25836 Ja 22391 Nein; Stimmbeteiligung 28,7 % (vom Bund abgelehnt)

Aufhebung der Pflicht zum Ankauf von Brennapparaten und zur Übernahme von Branntwein

39712 Ja; 8019 Nein; Stimmbeteiligung 28,63 %

Aufhebung der Bundesbeiträge an Bahnhofparkplatzanlagen

26430 Ja; 21949 Nein; Stimmbeteiligung 28,71 %

9. Juni

Gegenentwurf zur Volksinitiative "Bauern und Konsumenten - für eine naturnahe Landwirtschaft"

40647 Ja; 9253 Nein; Stimmbeteiligung 29,26 %

Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG)

18918 Ja; 30344 Nein; Stimmbeteiligung 29,19 %

1. Dezember

Volksinitiative gegen die illegale Einwanderung

37437 Ja; 40154 Nein; Stimmbeteiligung 45,25 %

Änderung des Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz)

27771 Ja; 49678 Nein; Stimmbeteiligung 45,24 %

3 Volkswahlen

3.1 Kantonale Wahlen

Am 11. Februar wurden Heinz Jockel und Regula Müller als Friedensrichter bzw. Friedensrichterin im Kreis Arisdorf, Giebenach und Hersberg sowie Rolf Bächler und Ludwig Eigenmann im Kreis Frenkendorf, Pratteln, Füllinsdorf und Augst für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 1998 gewählt.

Ursula Sarasin, Pfeffingen, wurde am 22. September zur Richterin im Bezirk Arlesheim gewählt.

3.2 Gemeindewahlen

In den Gemeinden wurden am 11. Februar die Wahlen der Einwohnerräte, der Gemeinderäte, der Vormundschaftsbehörden, der Gemeindekommissionen, der Gemeindeverwalter und -verwalterinnen, der Gemeindekassiere und -kassiererinnen sowie der Bürgerräte, der Bürgerkommissionen, am 5. Mai die Wahlen der Gemeindepräsidenten und -präsidentinnen und Bürgergemeindepräsidenten und -präsidentinnen, der selbständigen Kommissionen der Einwohner- und der Bürgergemeinden, allfälliger weiterer Beamter und der Wahlbüros für die Amtsperiode vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 2000, durchgeführt.

Am 22. September fanden in den Gemeinden die Wahlen der Fürsorgebehörden für die Amtsperiode vom 1.1.1997 bis 31.12.2000 statt.

3.3 Eidgenössische Wahlen

Keine.

4 Staatsarchiv

4.1 Allgemeines, Personal

Prägend für das vergangene Jahr war das Engagement in einem Entwicklungszusammenarbeits-Projekt im Archivbereich zwischen der Schweiz und Eritrea. Der Staatsarchivar hielt sich 10 Wochen (Februar bis April) in diesem jungen ostafrikanischen Land auf, um Unterricht in Archivkunde und Aktenmanagement zu erteilen und die Behörden beim Aufbau eines Nationalarchivs zu beraten. Das Personal des Staatsarchivs leistete einen vorbildlichen Einsatz sowohl bei der Vorbereitung des Projekts wie auch bei der Führung des Archivs während der langen Abwesenheit des Chefs. Diesem Aufwand steht nicht nur ein menschlicher, sondern auch ein fachlicher Ertrag für das Staatsarchiv gegenüber: Überdenken der eigenen Archivpraxis, Einführung neuer internationaler Standards, erprobte selbständige Arbeitsweise der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Neben dem ordentlichen Personal waren zwei eigene und fünf fremdfinanzierte Aushilfskräfte im oder für das Staatsarchiv tätig. Von ihnen beendeten Dorothea A. Christ und Beatrice Blazek ihre wertvolle Mitarbeit. Die Subkommission der landrätlichen Finanzkommission stattete dem Staatsarchiv einen Besuch ab und liess sich über die Kostenwirksamkeit archivarischer Tätigkeit informieren. Die Jahresbesprechung der Archivleitung mit dem Regierungspräsidenten und dem Landschreiber brachte im Bereich der Raumfragen und betreffend Führung und dauerhafte Archivierung elektronischer Unterlagen wichtige Leitlinien für die künftige Planung. Am Ende der traditionellen Revisionswoche begab sich die gesamte Belegschaft zur Weiterbildung ins Generallandesarchiv in Karlsruhe, welches bedeutende Archivbestände zur Geschichte der Region Basel aufbewahrt.

4.2 Gebäude, Mobiliar, Maschinen

Ein Archivbestand musste vorübergehend in einem Aussendepot eingelagert werden, weil die freien Raumkapazitäten der Archivmagazine zur Neige gehen. Für die dauerhafte Aufbewahrung von Tonträgern (v.a. Mikrokassetten) wurde eine Anlage für die DAT-Technologie (Digital Audio Tapes) beschafft.

4.3 Bestände

Der Neuzugang bei den Aktenbeständen ging auf 160 (Vorjahr 281) lfm zurück. Abzüglich der namhaften Kassationen von 78 (31) lfm resultiert ein Nettozuwachs von 82 lfm. Trotz dieser Zurückhaltung bei der Archivierung bzw. den Anstrengungen bei der Bewertung (Entscheid über Aufbewahren oder Vernichten) werden die Raumreserven bedrohlich knapp. Grössere Ablieferungen sind 1997 im Zusammenhang mit dem Umzug verschiedener Dienststellen in das neue Verwaltungsgebäude Gutsmatte zu erwarten.

Die Bibliothek wuchs um 135 (161) Einheiten. Durch private Restauratoren wurden 23 (20) Archivalienbände und zwei Mappen Akten restauriert. Die Restaurierungen betreffen v.a. den meistbenützten Bestand der Kirchenbücher. Das Staatsarchiv verfolgt hier eine kundenfreundliche Politik und legt im Lesesaal fast sämtliche Archivalien im Original vor. Nur bei stark gefährdeten und häufig benützten Archivalien werden Mikrofilm-Rückvergrösserungen für die Benützung hergestellt.

4.4 Zuwendungen, Deposita

Das Staatsarchiv durfte 20 (22) Archivalienablieferungen im Umfang von 30 lfm aus privater Hand als Geschenke oder als Deposita entgegennehmen, darunter die Nachlässe Joseph Gerster-Roth (Laufen) und Heinrich Urner (Liestal) sowie die Archive der Vereine Bezirksschützenverband Waldenburg, Frauenturnverband Baselland, Frauenzentrale Baselland und Laufentaler Bewegung. Wie in früheren Jahren erhielten wir kostenlos periodische amtliche Publikationen von Gemeinden sowie die Basellandschaftliche Zeitung, den Gelterkinder Anzeiger, das Waldenburger Bezirksblatt und die Volksstimme.

4.5 Benützung

Die Zahl der Personen, die den Lesesaal benützten, und die Zahl der ausgeliehenen Baugesuche zog etwas an, blieb aber im Bereich des Mittels der vergangenen Jahre. Bei der Benützerstatistik ist allerdings zu bedenken, dass jene Personen nicht erfasst werden, welche im Speziallesesaal arbeiten (Forschungsstelle Baselbieter Geschichte, Forschungsstelle Orts- und Flurnamen) oder die Dienste des Staatsarchivs auf telephonischem und schriftlichem Wege in Anspruch nehmen. Die Nachfrage nach Familienwappen schwindet weiter, was dazu anregt, der Öffentlichkeit die beachtliche Wappensammlung auf anderen Informationskanälen anzubieten.

Die Benützerinnen und Benützer des Lesesaals werden vom Kanzleipersonal bedient und von ihm über weite Strecken auch beraten. Neben der Kanzleiarbeit werden, soweit es die Beanspruchung zulässt, längerfristige Arbeiten geleistet (Registrierung von Erbschaftsinventaren, Abschriften, Katalogisierung von Bibliotheksgut und Jahresberichten).

4.6 Archivische und vorarchivische Tätigkeit

In der Bibliothek wurden 415 (693) Einheiten katalogisiert. Die Straffung und Katalogisierung der Amtsdruckschriftensammlung konnte erfolgreich abgeschlossen werden, womit eine alte Schwachstelle behoben wurde. Das Gleiche gilt für die bereinigte Sammlung von Jahresberichten, welche nunmehr ein klareres Profil zeigt und leicht zugänglich ist. Auch die Katalogisierung und Ausrüstung der umfangreichen Lehrmittelbibliothek des Staatsarchivs wurde beendet; in sie wurden die alten Bestände des Schulinspektorats sowie der Schul- und Büromaterialverwaltung integriert. Die bisher an verschiedenen Orten abgelegten thematischen Zeitungsausschnitte wurden zu einer neuen Sammlung "Dokumentation" zusammengeführt. Sie bildet zusammen mit den biographischen Zeitungsausschnitten eine praktische Quelle für Schnellinformationen. Mit dem Abschluss dieser vier teils mehrjährigen Arbeiten hat das Staatsarchiv die wichtigsten Teile seines Sammlungsguts erschlossen, wohingegen das eigentliche Archivgut noch einen grossen Bearbeitungsrückstand aufweist. Beim Projekt "Bestandsicherung und Neuverzeichnung" ist im Bereich Neueres Archiv (1832-1950) etwa ein Drittel bewältigt. Im Weiteren konnten die folgenden ungeordneten und unverzeichneten Archiv-Bestände aufgearbeitet werden: Kirchen- und Schulgut (und Landarmengut) durch eine Aushilfe des Staatsarchivs; der Nachlass des Mundartforschers Gustav Adolf Seiler (Basel) durch eine Aushilfe, die von der Kommission zur Förderung von Lehre und Forschung an der Universität Basel finanziert wurde; der staatliche Archivbestand OK 150 Jahre Kanton Basel-Landschaft sowie die Privatarchive Karl Graf-Schneider (Basel/Maisprach), Schloss Bottmingen AG und Verein zur Erhaltung des Schlosses Bottmingen durch Studierende, welche an einer Übung des Staatsarchivars über "Ordnen und Verzeichnen von Archivbeständen" teilnahmen; die Vereinsarchive der Christlichdemokratischen Volks-Partei CVP Baselland (teilweise) und der Gewaltfreien Aktion Kaiseraugst GAK durch Freiwillige dieser Organisationen.

26 (31) kantonale Dienststellen wurden in Fragen der Schriftgutverwaltung beraten. Dieser nominale Rückgang hängt einerseits mit dem Auslandeinsatz des Staatsarchivars zusammen, andererseits dürfte der gesamthaft erbrachte Aufwand eher gestiegen sein, weil in einzelnen Dienststellen mit bis zu sechs Abteilungen intensiv zusammengearbeitet wurde. Erfolgreich abgeschlossen wurde das Ablage- und Archivierungskonzept der Primar- und Realschul-Rektorate sowie das Konzept für die summarische Bewertung ungebundener Konkursakten. Vier Einwohnergemeinden und eine Kirchgemeinde erhielten eine Beratung in Archivfragen.

4.7 Übrige Tätigkeiten

Die Verhandlungen, die der Staatsarchivar im Auftrag des Regierungsrats mit Vertretern der Kantone Jura und Bern im Hinblick auf eine mögliche Beteiligung unseres Kantons an der Stiftung "Archiv des ehemaligen Fürstbistums Basel" in Pruntrut führte, wurden in einem guten Einvernehmen abgeschlossen. Im weiteren hielt der Staatsarchivar zwei Referate bei einer Kirchgemeinde bzw. bei einer jubilierenden Einwohnergemeinde, und er verfasste für das Historische Lexikon der Schweiz den Abschnitt 1798-1832 des Artikels "Kanton Basel" sowie drei Kurzbiographien. Turnusgemäss gab er nach drei Jahren das Präsidium der Gesellschaft für Baselbieter Heimatforschung ab. Der Einsatz für ‘archivgerechtere’ Bestimmungen im Polizeigesetz führte, in Zusammenarbeit mit dem Datenschutzbeauftragten, zu einem akzeptablen Kompromiss. Das Staatsarchiv beteiligte sich an der Erarbeitung eines Grobkonzepts "Ablage und Archivierung elektronischer Dokumente", das einen Problemaufriss in der Finanz- und Kirchendirektion sowie der Landeskanzlei darstellt. In drei von vier daraus folgenden Teilprojekten wird sich das Staatsarchiv massgeblich engagieren. Für die vierte Auflage der staatlichen Publikation "s Baselbiet" wurden zwei neue Beiträge über das Staatsarchiv bzw. über die regionale Archivlandschaft verfasst und das sprachliche Lektorat besorgt. Für sieben Gruppen wurden Archivführungen mit Referaten geboten, in einem Fall wegen der grossenNachfrage gleich doppelt.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besuchten fachliche Fortbildungsveranstaltungen der Deutschen Archivschule in Marburg a.d.L. (Schriftgutverwaltung und Archivierung im Zeitalter der Büroautomation), des Südwestdeutschen Archivtags in Freiburg i.Br. (Leistungen der Archive für die Gesellschaft), der Vereinigung Schweizerischer Archivare in Luzern (Methoden der Verzeichnung) und Lugano (Archivierung audiovisueller Medien), der Europäischen Union in Brüssel (Elektronische Unterlagen) sowie der Finanz- und Kirchendirektion (Projektmanagement mit IFA PASS).

4.8 Mikrofilmstelle

Für das Hochbauamt und weitere kantonale Behörden wurden vielerlei photographische Arbeiten ausgeführt, u.a. für zwei Einweihungsbroschüren, für den Kunstführer Schloss Wildenstein und Modellaufnahmen von zwei Bauprojekten. Daneben waren die wiederkehrenden Aufträge für Landrat, Regierungsrat, Denkmalpflege, Schulnachrichten und INFO-Heft zu erledigen. Dem Verfolgen der neusten Trends in der professionellen Photo- und Reprographie diente der Besuch der Messe "photokina" in Köln. Für die Sicherheitsverfilmung wurden mit der 35mm-Kamera 115 700 Aufnahmen (Vorjahr 64 350), mit der 16mm-Durchlaufkamera 47 500 (0) Aufnahmen gemacht. Bei den letzteren handelte es sich um die Ersatzverfilmung einer riesigen Kartei, d.h. die Originalarchivalien wurden anschliessend vernichtet. Mit dem grösseren Mikrofilmformat wurde u.a. der gesamte Urkundenbestand neu verfilmt.

4.9 Historisches Lexikon der Schweiz (HLS)

Gemäss Zeitplan mussten im Berichtsjahr die Beiträge für den ersten Band des HLS weitgehend abgeschlossen werden. Insgesamt lagen der Regionalredaktion 107 Artikel zur Begutachtung vor. Die Suche nach Autorinnen und Autoren für die zuletzt noch offenen Stichworte erwies sich als recht aufwendig, da es sich um die unbeliebtesten handelte und zudem auf kürzere Bearbeitungsfristen gedrängt werden musste. Zusätzlich galt es, den Bereich Wirtschaft (bedeutende regionale Firmen vom Mittelalter bis zur Gegenwart) zu vergeben, dessen Stichwortliste mit Rückstand abgeschlossen worden war. Schliesslich waren einige Biographien nachzutragen, da der Stiftungsrat das Stichjahr für lebende Persönlichkeiten neu auf 1935 festlegte. Der gewichtige Beitrag über den alten Kanton Basel und seine beiden Nachfolgekantone liegt nun vollständig vor und ist bereits redigiert. Gesamthaft gesehen kann dieser mit Abstand aufwendigste, von verschiedenen Autorinnen und Autoren verfasste Einzelbeitrag als gelungen bezeichnet werden.