1998-040_bud_2.htm

Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1998-040 vom 24. Februar 1998


Amtsbericht 1997 des Regierungsrates


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




2 Amt für Industrielle Betriebe

2.1 Überblick


Das Amt für Industrielle Betriebe (AIB) - tätig in den Bereichen Abwasserreinigung und Klärschlammverwertung, Abfallentsorgung und Energieversorgung - hat ein gutes Jahr hinter sich. Auch 1997 haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AIB alles daran gesetzt, ihre Leistungen kostengünstig und umweltverträglich zu erbringen. Sowohl die Betriebskosten als auch die Emissionenen aus Anlagen konnten weiter gesenkt werden.


Die aus dem Tagesgeschehen herausragenden Geschäfte seien hier kurz beleuchtet:


- Am 30. Oktober hat der Landrat die Ausgliederung des AIB aus der kantonalen Verwaltung und die Überführung in eine Aktiengesellschaft Industrielle Betriebe Baselland AG beschlossen. Mit dem Beschluss des Landrates zur Bildung der IBBL AG hat gleichzeitig die Regierung den Auftrag erhalten, die Detailvorlage "Überführung AIB in IBBL AG" auszuarbeiten. Die aus Gemeindevertretern, Mitwirkenden des Kantons sowie externen Beratern zusammengesetzte Arbeitsgruppe ist am 15. Dezember zur ersten Arbeitssitzung zusammengetreten. Die Detailvorlage soll im Herbst 1998 dem Parlament zum Beschluss vorgelegt werden.


- Alle Beschwerden gegen den Volksentscheid zur Beteiligung unseres Kantons an der KVA Basel sind abgewiesen worden, womit der Kredit und die Abfallvereinbarung seitens unseres Kantons rechtsgültig ist. Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt wird im Frühjahr 1998 die Vereinbarung behandeln.


- Die gelungene Einweihung der neuen ARA Birsig in Therwil - verbunden mit einem vielbeachteten Tag der offenen Tür -, war Ausdruck des Dankes an Parlament, Gemeindebehörden, Einwohnerschaft sowie Projektverfasser und Ausführende.


- Nach langer Vorbereitungs- und kurzer Bauzeit konnte auch die lokale Kläranlage von Arboldswil im Sommer mit einem lebhaften Tag der offenen Tür eingeweiht werden.


- Dank guter Vorbereitung konnte die Fernwärme Kriegacker (Ingenieurschule) Muttenz problemlos ins AIB eingegliedert werden.


Verschiedene Investitionsvorhaben zur Verbesserung des Systems von Abwasseranlagen konnten fortgeführt oder in Angriff genommen werden. Der Ausbau der Deponieanlage Elbisgraben schreitet, entsprechend dem Rückgang der Abfallmengen, in verlangsamtem Tempo voran. Der Weiterausbau des Fernwärmenetzes Liestal, Frenkendorf und Füllinsdorf verlief programmgemäss.


Am 24. April hat der Landrat einen Kredit von 8.15 Millionen Franken für den Bau des Mischwasserklärbeckens Reinach und die Sanierung des Zuleitungs- und Sammelkanals von Dornach auf die Kläranlage ARA Birs 1 gesprochen und am 4. Dezember bewilligte er einen Kredit von 4.07 Millionen Franken für den Ausbau der Deponieetappen 7 und 8. Der Entwurf der Landratsvorlage zum Integralen Entsorgungssystem konnte Mitte Dezember der Begleitkommission vorgestellt und soll im Frühjahr 1998 dem Landrat unterbreitet werden. Die konzeptionellen Überlegungen und die Grundlagenbearbeitung zu den regionalen Abwasserreinigungsanlagen im Birstal inkl. der ARA Basel konnten soweit abgeschlossen werden, dass programmgemäss Mitte Dezember mit der Machbarkeitsstudie zur Abwassersanierung Birstal begonnen werden konnte. Die Verhandlungen mit der Kelsag (Kehrichtbeseitigung Laufental - Schwarzbubenland AG) für eine verstärkte Zusammenarbeit sind soweit gediehen, dass im Frühjahr 1998 die Unterzeichnung einer entsprechenden Vereinbarung möglich erscheint.


Ferner hat das AIB wiederum (wie bereits seit 1994) dem Hochbauamt seine Dienste im Bereich Haustechnik für die Erweiterung und Sanierung des Kantonsspitals Liestal (KSL95) zur Verfügung gestellt.




2.2 Zentrale Dienste


2.2.1 Administration/Rechnungswesen


Die Abwasserrechnung 1996 wurde am 1. Juli 1997 durch den Regierungsrat genehmigt. Am 10. Juli 1997 konnten die Abrechnungen für die Abwassergebühr 1996 und die Rechnungen für das laufende Jahr 1997 zugestellt werden. Die Berechnung der Abwassergebühren 1996 erfolgte gemäss dem per 1. Januar 1995 in Kraft gesetzten neuen Gewässerschutzgesetz vom 18. April 1994. Nach diesem Gesetz ist der Kanton verpflichtet, 90% der ihm entstehenden Gesamtkosten, insbesondere für den Betrieb und den Bau bzw. den Kapitaldienst der Abwasseranlagen, aber auch für Aufwendungen der Aufsichtsbehörde, den Gemeinden zu überbinden. Grundlage für die Berechnung der Abwassergebühr ist der Wasserverbrauch der Gemeinden inkl. Industrie- und Gewerbebetriebe. Die Gemeinden ihrerseits sind verpflichtet, die ihnen vom Kanton überbundenen Kosten - zusammen mit ihren eigenen Aufwendungen - auf jene zu überwälzen, die Abwasser anliefern.


Ende der achtziger Jahre musste angesichts der stark überlasteten Abwasseranlagen und der damit verbundenen Beeinträchtigung unserer Gewässer mit dem Aus- und Neubau von Kläranlagen der zweiten Generation begonnen werden. Dies und fehlende, zweckgebundene Rückstellungen in den Jahren davor erklären den Anstieg der Betriebs- und Kapitaldienstkosten in den Jahren 1991 - 1994. Die mit der Strukturanalyse "BUD 93" und "Projektführung 94" eingeleiteten Massnahmen zur Stabilisierung und wo möglich Senkung der Kosten haben zu greifen begonnen, sind doch die Gesamtkosten bei den Abwasseranlagen innerhalb 1995 und 1996 auf den Wert von 1992 gesunken.



bis 1996 effektive Kosten gemäss Abwasserrechnung


1) Kapitaldienstkosten gemäss Mehrjahresprogramm


2) Netto-Betriebskosten gemäss Prognosen


Abb.1: Betriebs- und Kapitaldienstkosten Abwasseranlagen Kanton Basel-Landschaft 1991-2000




Der Regierungsrat hat aufgrund der Abfallrechnung und dem im Umweltschutzgesetz vorgeschriebenen Verursacherprinzip die Abfallgebühr für brennbare Abfälle per 1. Januar 1998 - gegenüber 1997 unverändert - auf Fr. 195.-- pro Tonne (inkl. MWST) festgelegt. Diese Gebühr entspricht einem Mischtarif, der sich aus den Kosten der Entsorgungsanlagen Deponie Elbisgraben, KVA Basel-Stadt und KVAs im Kanton Aargau zusammensetzt.


Für die Ablagerung von nicht brennbaren Abfällen auf der Deponieanlage Elbisgraben hat der Regierungsrat die Gebühren 1998 leicht reduziert:




2.2.2 Qualitätssicherung


Abwasseranlagen:


Die Qualitätsziele bezüglich BSB (biologischer Sauerstoffbedarf als Mass für die schmutzstoffmässige Belastung), TOC/DOC (gesamter bzw. gelöster organischer Kohlenstoff), Gesamtphosphor und ungelöste Stoffe gemäss Eidg. Verordnung über Abwassereinleitungen, konnten in allen regionalen Anlagen eingehalten werden.


Die lokalen Kläranlagen wurden sorgfältig gewartet und die Prozessführung erfolgte vorschriftsgemäss. Dennoch entsprach die Qualität der jeweils entnommenen Momentanproben nicht in allen Fällen den gesetzlichen Vorschriften. Die Grenzwerte diverser Abwasserinhaltsstoffe gemäss Eidg. Verordnung über Abwassereinleitungen wurden vor allem bei den Anlagen, Eptingen, Hersberg und Maisprach, die aus diesem Grund in nächster Zeit aufgehoben bzw. ausgebaut werden, überschritten.


Die Qualität des in regionalen Anlagen anfallenden Klärschlammes kann nach wie vor als mässig (Agglomeration) bis gut (ländliches Gebiet) bezeichnet werden.




Deponie Elbisgraben:


Die Qualitätssicherung führte 1997 im Sinne der Eidg. Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) wiederum Kontrollen von deklarationspflichtigen Abfallieferungen im Rahmen der betrieblichen Eigenüberwachung durch. Die Proben wurden wiederum nicht nach dem Zufallsprinzip, sondern aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse gezielt aus qualitativ kritischen Lieferungen entnommen. Insgesamt wurden 5 Lieferungen repräsentativ beprobt und analysiert. 3 Lieferungen entsprachen der entsprechenden Deklaration; 2 Lieferungen (derselben Firma) nicht. Schritte zur Verbesserung der Situation wurden in Absprache mit dem Amt für Umweltschutz und Energie (AUE) eingeleitet.


Die vom Umweltschutzlabor des AUE - der Aufsichtsbehörde - regelmässig durchgeführten Kontrollen des Zustandes des Deponiesickerwassers (Schmutzwasser) und Hang- und Quellwassers (Sauberwasser) ergaben - mit Ausnahme des für die Gewässergüte unerheblichen Sulfatgehaltes - Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften.




2.3 Projektierung und Bauausführung


2.3.1 Projektierung


Es wurden projektiert:


- Konzeptionelle Überlegungen zur Abwassersanierung Birstal


- ARA Burg, Vorprojekt


- ARA Maisprach, Vorprojekt, Abschluss der 1996 begonnen Arbeiten


- ARA Hersberg, Vorprojekt, Abschluss der 1996 begonnen Arbeiten


- Mischwasserspeicherkanal Biel-Benken, Bauprojekt


- Mischwasserbehandlungen für Biel-Benken, Variantenstudien


- Mischwasserklärbecken Rümlingen, Bauprojekt, Abschluss der 1996 begonnenen Arbeiten


- Mischwasserentlastungen Ettingen und Tecknau, Variantenstudien


- Mischwasserentlastungen Thürnen, Ausführungsprojekte, Abschluss der 1996 begonnen Arbeiten


- Abwassersanierung Diegtertal (Gemeinden Eptingen, Diegten, Tenniken und Zunzgen), Bau- und Ausführungsprojekte von Verbindungskanälen, Speicherkanälen und Mischwasserklärbecken


- Mischwasserklärbecken Reinach und Sanierung des Zuleitungs- und Sammelkanals Dornach bis ARA Birs 1, Bauprojekte und Variantenabklärungen


- Einzugsgebiet der ARAs Basel, Ergolz 2, Frenke 1, 2 und 3 (Kanalkataster, hydraulische Berechnungen und Aufzeigen von Sanierungsmassnahmen), Abschluss der 1996 begonnen Arbeiten


- Deponieanlage Elbisgraben, Reaktoretappe 6, Baulos 2.1, Pfahl- und Elementwand, Bau- und Ausführungsprojekt


- Abfallwirtschaftliche Abklärungen, Integrales Entsorgungssystem, Vorprojekt


- Fernwärmenetz-Erweiterung in Füllinsdorf und diverse Netzergänzungen, Ausführungsprojekt


- Stromverbund Fernwärme Liestal, Ausführungsprojekt




2.3.2 Bauausführung


Mit den Bauarbeiten an folgenden Objekten wurde begonnen (resp. weitergefahren):


- Mischwasserspeicherbecken Rothenfluh


- Mischwasserspeicherkanal Läufelfingen


- Verbindungskanal Eptingen - Diegten


- Deponieanlage Elbisgraben, Reaktoretappe 5, Erhöhung des Stirndammes und Entgasungen 2. Horizont


- Fernwärmenetz-Erweiterung in Füllinsdorf und diverse Netzergänzungen




Nach Abschluss der Bauarbeiten konnten folgende Anlagen dem Betrieb übergeben werden:


- ARA Birsig


- ARA Arboldswil


- Mischwasserentlastungen Gelterkinden und Rickenbach


- Deponieanlage Elbisgraben, Separatkompartiment 3, 7. Etappe des Trenndammes und Abdichtung Baulos 2


- Deponieanlage Elbisgraben, Reaktoretappe 6, Abdichtung Baulos 1.2




Folgende Abrechnungen sind von der Bau- und Umweltschutzdirektion zuhanden des Landrats genehmigt worden:


- ARA Lampenberg


- ARA Buus


- Abwassersanierung im Einzugsgebiet des Lörzbaches (Gemeinde Schönenbuch)


- Gewässerschutzmassnahmen im Einzugsgebiet Arisdörferbach/Violenbach (Gemeinden Arisdorf und Giebenach)


- Deponieanlage Elbisgraben, Reaktoretappe 4




2.4 Betrieb Abwasseranlagen


2.4.1 Kanäle und Anlagen im Netz


Der Kanalreinigungsdienst hat im Berichtsjahr 95 (Vorjahr 102) Kilometer kantonale Zuleitungs- und Sammelkanäle gereinigt und kontrolliert. Alle Kanäle im Einzugsgebiet der ARA Frenke 3 und der ARA Basel wurden mittels Kanalfernsehen und Begehungen auf ihren baulichen Zustand hin überprüft. Die dringensten Schäden (Fremdwassereindrigstellen) an den Kanälen der Einzugsgebiete der ARAs Birs 1, Birsig, Frenke 1 und Frenke 2 wurden saniert. Das Pumpwerk Birskopf in Birsfelden wurde erneuert.




2.4.2 Abwasserreinigungsanlagen


In den basellandschaftlichen Abwasserreinigungsanlagen (inkl. ARA Rhein) wurden 36 Mio. m 3 (1996: 35.7 Mio. m 3 ) Abwasser behandelt. Der BL-Anteil (Allschwil, Binningen, Bottmingen, Birsfelden, Oberwil) an behandeltem Abwasser in der ARA Basel beträgt zusätzlich 7.9 Mio. m 3 (8.6 Mio. m 3 ).


Die organische Schmutzstoffbelastung betrug 17'500 Tonnen (14'500 Tonnen) BSB5 (Biochemischer Sauerstoff-Bedarf). Rund 96 % dieser Fracht wurden abgebaut; noch 750 Tonnen (660 Tonnen) BSB 5 gelangten via ARA-Ausläufe in unsere Bäche und Flüsse.


Für den Betrieb der Abwasseranlagen (exkl. ARA Rhein, ARA Basel) wurden folgende Energieträger eingesetzt (ARA Birsig ab September in Betrieb):




Die Erhaltungsmassnahmen umfassten schwergewichtig die 2. Etappe der Flachdach- und Kanalsanierungen auf der ARA Birs 2 in Birsfelden und den Einbau einer neuen Belüftungsanlage auf der ARA Frenke 2, Niederdorf.


Auf der ARA Birsig,Therwil, und der ARA Arboldswil wurde jeweils ein Tag der offenen Türe durchgeführt.




2.4.3 Schlammbehandlung


Als Rückstand der kommunalen Abwasserreinigung (inkl. ARA Rhein und Anteil ARA Basel) fielen 213'200 m 3 (1996: 193'900 m 3 ) flüssiger Klärschlamm an. Dies entspricht einer täglichen Produktion von 584 m 3 Schlamm. Dank dem erhöhten Absatz von entwässertem Klärschlamm in die Landwirtschaft und neu zur Kompostierung reduzierte sich die zu entsorgende Menge (Verbrennung/Deponie) (Abb. 2)



Abb. 2: Entwicklung der Klärschlamm-Verwertung bzw. -Entsorgung 1993 - 1997




2.5 Betrieb Deponien und Energieanlagen


2.5.1 Deponieanlage Elbisgraben


Mit 19'148 Fahrzeugen (Vorjahr 21'684) wurden total 96'133 Tonnen (104'703 t) Abfälle aus den Kantonen Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Aargau und Solothurn auf die Deponieanlage Elbisgraben geführt.


Die Abnahme von 8'570 Tonnen (- 8.2 %) ist aus folgender Darstellung der einzelnen Abfallkategorien ersichtlich:


- Haushaltabfälle/Siedlungsabfälle


21'667 Tonnen (22'213 t), - 546 Tonnen


- Industrie-/Gewerbeabfälle


17'924 Tonnen (23'881 t), - 5'957 Tonnen


- Schlacken/Aschen


19'873 Tonnen (18'629 t), + 1'244 Tonnen


- Schlacke KVA Basel


27'428 Tonnen (27'752t), - 324 Tonnen


- Klärschlamm/Sandfanggut


3'402 Tonnen (5'489 t), - 2'078 Tonnen


- Aushub/Bauschutt kontaminiert


5'839 Tonnen (6'739 t), - 900 Tonnen



Abb. 3 Deponieanlage Elbisgraben, Materialmengen 1988 - 1997




Mit einer Ausnahme (Schlacken/Aschen) ist bei allen aufgeführten Abfallkategorien eine Abnahme der auf der Deponie Elbisgraben abgelagerten Abfallmengen zu verzeichnen.


Bei den Haushalt-/Siedlungsabfällen und den Schlackenlieferungen aus der KVA Basel sind nur unwesentliche Änderungen ersichtlich. Die Zunahme bei Schlacken/Aschen rührt von erhöhten Lieferungen der ARA Rhein her und die Abnahmen bei Klärschlamm/Sandfanggut resp. bei Aushub/Bauschutt kontaminiert sind einerseits durch einen erhöhten Absatz von Klärschlamm zur Wiederverwertung und andererseits durch den Rückgang von Abfall-Lieferungen aus den Bauarbeiten der Nordtangente in Basel-Stadt erklärbar.


Die grösste Abnahme erfolgte bei der Anlieferung von Industrie-/ Gewerbeabfällen. Hier handelt es sich aber nicht um eine Reduktion der Abfallmengen, sondern um die private Entsorgung von im Kanton Basel-Landschaft anfallenden Abfällen in preisgünstigeren Entsorgungsanlagen ausserhalb unseres Kantons. Dieser Entwicklung ist mit allen geeigneten Mitteln (z.B. kurzfristiges Anpassen der Abfallgebühren, Durchsetzen des Zuweisungsrechtes gemäss Umweltschutzgesetz des Kantons BL) entgegenzuwirken, da die durch Private extern entsorgten Abfälle auch keine Kosten der Abfallbewirtschaftung in unserem Kanton mittragen. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass der Kanton Basel-Landschaft laut BUWAL gesamtschweizerisch der einzige Kanton ist, der neben den eigentlichen Entsorgungskosten auch die übrigen Kosten der Abfallbewirtschaftung auf die Abfallgebühr abwälzt!


Da - auch ohne die unerfreuliche und nicht voraussehbare Abwanderung von BL-Abfällen in ausserkantonale Anlagen - mit dem Verbot der Ablagerung von brennbaren Abfällen auf Deponien gemäss Eidg. Technischer Verordnung (TVA) ab dem Jahr 2000 mit einem markanten Rückgang der Abfall-Lieferungen auf die Deponieanlage Elbisgraben zu rechnen ist, wurde eine durch Pensionierung frei gewordene Stelle nicht wieder besetzt. Seit dem 1. Juli 1997 werden die Aufgaben auf der Deponieanlage Elbisgraben somit nur noch durch 5.5 Personalstellen bewältigt.


In die Basler KVA gelangten aus dem Baselbiet 31'113 Tonnen (29'280 t) Abfälle zur Verbrennung, in die aargauischen KVAs Buchs, Turgi und Oftringen waren es 21'268 Tonnen (27'035 t) aus dem Kanton Basel-Landschaft. Insgesamt ergibt dies 52'381 Tonnen (56'315 t), also eine Abnahme der verbrannten Abfälle aus unserem Kanton um 3'934 Tonnen (- 6.99 %). Der Anteil brennbarer Abfälle aus dem Kanton Basel-Landschaft (ohne Bezirk Laufen) betrug 85'138 Tonnen (92'065 t).


Aufgrund des Rückganges der brennbaren Abfallmengen wurden die Vereinbarungen mit den aargauer Verbrennungsanlagen vorsorglich auf Mitte 1998 gekündigt.




2.5.2 Fernwärme Liestal


Im Jahr 1997 konnten 5 neue Wärmebezüger an die Fernwäme Liestal angeschlossen werden. Mit 107 Abonnenten (102) beträgt die abonnierte Wärmeleistung per Ende 1997 27'385 Kilowatt (25'920 kW).


Die wichtigsten Betriebsdaten der Fernwärme Liestal für die Periode vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1997 (entspricht dem Abrechnungsjahr für die Wärmebezüger) lauten (in Klammer = Werte der Vorjahresperiode):


Energieeinsatz :


Energieabgabe :


Der bereits im letzten Jahresbericht kommentierte Rückgang der Deponiegasmenge hat sich auf einem tieferen Niveau stabilisiert. Der Rückgang hatte zur Folge, dass auch weniger Deponiegas ungenutzt "vernichtet" werden musste. Die Entwicklung des jährlichen Deponiegasanfalles und der Prognose [jeweils in Megawatt (MW)] ist aus Abbildung 4 ersichtlich. Die effektiv nutzbare Deponiegasmenge entspricht einem Heizöläquivalent von ca. 1.23 Mio. Liter (ca. 1.53 Mio. Liter).


Der Anlage-Jahreswirkungsgrad beträgt 83.24% (83.99%).



Abb. 4: Prognose und effektiv angefallene Deponiegasmenge (thermische Leistung)




2.5.3 Fernwärme Kriegacker, Muttenz


Die Fernwärmeversorgung ab Fernheizkraftwerk der Ingenieurschule beider Basel wird seit dem 1. Januar 1997 durch das AIB betrieben. Um das Einzugsgebiet erkennbar zu machen - neben der Ingenieurschule sind noch weitere, z.T. private Liegenschaften angeschlossen - wurde der Name auf Fernwärme Kriegacker Muttenz umbenannt.


Für die Periode vom 1. Juli 1996 bis 30. Juni 1997 lauten die wichtigsten Betriebsdaten wie folgt (in Klammer = Werte der Vorjahresperiode):


Energieeinsatz :


Energieabgabe :


Durch den Betrieb von Gasmotor-Wärmpumpen mit Abwärmenutzung aus dem Kühlwasser der Firma Florin ergibt sich eine höhere Energieabgabe gegenüber dem gemessenen Energieeinsatz. Der Jahres-Anlagewirkungsgrad ist deshalb höher als 100 % und wird als Jahres-Anlagearbeitszahlausgedrückt. Sie beträgt 1.125 (1.233).



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