1998-177
Landrat / Parlament
Interpellation: Totale Fischvergiftung in der Birs
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Autor: Danilo Assolari, CVP
Eingereicht: 17. September 1998
Nr.: 1998-177
Die am 24. Juni 1998 durch die Firma van Baerle verursachte Fischvergiftung, bei welcher der totale Fischbestand der Birs von Münchenstein bis zum Birskopf und das Lachsaufzuchtprojeld zerstört wurden, ist durch einen Fehler im Kanalisationssystem - eine Kanalisationsleitung war am Meteorwasserkanal (Sauberwasserkanal) angeschlossen - und zusätzlich auf menschliches Versagen ein nicht geschlossenen Schieber - zurückzuführen.
Eine solche Meldung gehörte leider in den 60er Jahren zum traurigen Alltag, darf aber in der heutigen Zeit mit Umweltschutzgesetz, Gewässerschutzgesetz, Störfall-verordnung etc., und insbesondere nachdem die meisten Industrie- und Gewerbebetriebe die erforderlichen Umweltschutzmassnahmen getroffen haben, nicht mehr vorkommen.
Ich bitte deshalb den Regierungsrat um Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Weshalb war es möglich, dass eine Kanalisationsleffimg an eine Meteorwasserleitung angeschlossen war?
2. In welchem Jahr wurde die Kanalisationsbewilligung erteilt? Weshalb wurde der Fehler im Entwässerungskonzept bei der Prüfung des Kanalisationsgesuches und bei der Abnahme der Kanalisation nicht festgestellt?
3 . Was wurde bei der Überprüfung des Sicherheitssystems durch das AUE in den Jahren 1995 und 1996 überprüft?
4. Wurden allenfalls durch die Firma nachträglich unerlaubte Veränderungen am Kanalisationssystem gegenüber dem Kanalisationsbewilligungsgesuch vorgenommen?
5. Weshalb hat das Sicherheitsinspektorat keine Überprüfung des Sicherbeitsdispositives der Firma van Baerle verlangt, nachdem bereits 1996 ein Unfall auf dem Firmen-Areal passiert ist?
6. Wieso hat das Alarmsystem nicht funktioniert? Fehlten im Betrieb gar die Alarmierungsvorschriften?
7. Weshalb hat die Firma van Baerle bisher keinen Störfallbericht erstellen müssen?
8. Was unternimmt der Regierungsrat, dass künftig derartige Fischvergiftungen, die auf fehlerhafte alte Kanalisationsinflationen im Zusammenhang mit menschlichem Versagen zurückzuführen sind, nicht mehr vorkommen können?
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