Amtsbericht 1998 des Regierungsrates

Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1999-040 vom 2. März 1999


Amtsbericht 1998 des Regierungsrates


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




Bau- und Umweltschutzdirektion

Direktorin: Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel
Stellvertreter: Regierungsrat Andreas Koellreuter


1 Direktionssekretariat

1.1 Allgemeines

Im Vorfeld der umfassenden Einführung von New Public Management in der Bau- und Umweltschutzdirektion sowie im Hinblick auf die bevorstehende Pensionierung von Direktionssekretär Rolf Schneider, wurde das Direktionssekretariat einer umfassenden Organisationsanalyse unterzogen.
Die grundsätzliche Überprüfung führte zu einer durchgreifenden Reorganisation, die markante strukturelle Veränderungen auslöste:
Die Abteilungen Öffentlicher Verkehr und Kantonale Denkmalpflege wurden neu in das Amt für Raumplanung integriert. Die Telephonzentrale der kantonalen Verwaltung wurde dem Hochbauamt unterstellt.
Gleichzeitig wurde im Direktionssekretariat ein direktionseigener Personaldienst aufgebaut. Die Abteilung Personaldienst ersetzt die Abteilung Personal und besondere Aufgaben.
Das Direktionssekretariat kann sich nun dank seiner schlankeren Organisationsform ganz auf die strategischen Funktionen, aber auch auf die Bereitstellung von Ressourcen für die Dienststellen konzentrieren.

In allen Abteilungen des Direktionssekretariates wurden die Leistungsaufträge für die 8 Produktegruppen formuliert. Sie sind vom Regierungsrat genehmigt worden.

Auf Ende Jahr beschloss Rolf Schneider seine 39-jährige Tätigkeit in der kantonalen Verwaltung und ging in den Ruhestand. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute.


1.2 Informationsdienst

Die Informationstätigkeit in Form von Medienkonferenzen ist gegenüber dem Vorjahr von 28 auf 17 bewusst zurückgeschraubt worden, dafür haben die reinen Medienmitteilungen von 58 im Jahre 1997 auf 89 im Berichtsjahr zugenommen. die Bau- und Umweltzeitung (BUZ) erschien weiterhin in regelmässigen Abständen von 2 Monaten mit einer Auflage von 2'800 Exemplaren und hat jeweilen auch das Interesse der übrigen Medien für eine vertiefte oder thematisch bereits vorgespurte Berichterstattung geweckt.

Von den Medienkonferenzen seien stellvertretend zwei bedeutende und auf reges Interesse gestossene Anlässe erwähnt: Die Reorganisation des Bauinspektorates mit der Bekanntgabe der verkürzten Bewilligungszeiten und die Vorbereitungen für den Bau eines Drainagestollens im Belchen.

Intern wurden wie bis anhin die wichtigsten Medienereignisse gesammelt und mittels eines Medienspiegels an die Dienststellen weitergeleitet. In einzelnen Fällen sind den Dienststellen und Abteilungen zusätzliche Informationen zur Kenntnis gebracht worden.

Im Berichtsjahr sind zwei Grosse Sprechstunden durchgeführt worden, wobei der Bevölkerung die Gelegenheit geboten wurde, zu den Themenbereichen Bau, Raumplanung, Umwelt, Energie, Sicherheit und Verkehr Fragen zu stellen. Die erste Sprechstunde fand im 1. Halbjahr in Sissach und die zweite im 2. Halbjahr in Reinach statt.


1.3 Rechtsabteilung

1.3.1 Übersicht

Der Rechtsabteilung oblag die Vertretung der Bau- und Umweltschutzdirektion und des Regierungsrates vor den Gerichtsinstanzen des Kantons und des Bundes sowie die Beratung der Gemeinden in juristischen Fragen. Auch in diesem Berichtsjahr vertrat die Rechtsabteilung den Regierungsrat in zahlreichen Beschwerdeverfahren vor dem Kantonalen Verwaltungsgericht und dem Schweizerischen Bundesgericht.

Nach § 2 Abs. 2 der Verordnung über das Bauen ausserhalb der Bauzonen entscheidet die Bau- und Umweltschutzdirektion über die Erteilung von Ausnahmebewilligungen nach Art. 24 RPG. Die Rechtsabteilung beurteilte im Berichtsjahr 81 Ausnahmegesuche zuhanden der Bau- und Umweltschutzdirektion. 8 Ausnahmebewilligungen mussten verweigert werden. Die Rechtsabteilung vertrat das Bauinspektorat vor der Baurekurskommission, erstattete 140 Vernehmlassungen an die Baurekurskommission, den Regierungsrat, das Verwaltungsgericht und das Bundesgericht und nahm an zahlreichen Augenscheinen der Rekursinstanzen teil. Sie instruierte Beschwerden, die gegen Entscheide der Gemeindebehörden eingereicht worden sind. Diese Entscheide stützten sich auf Gemeindereglemente, die von der Bau- und Umweltschutzdirektion oder auf Antrag der Bau- und Umweltschutzdirektion vom Regierungsrat genehmigt worden sind.

Nachdem der Landrat dem Raumplanungs- und Baugesetz mit 65 zu 9 Stimmen am 8. Januar 1998 in zweiter Lesung zugestimmt hatte, nahmen die Baselbieter Stimmberechtigten das Raumplanungs- und Baugesetz in der Volksabstimmung vom 15. März 1998 mit 78% Ja-Stimmen an. Im Jahre 1998 erstellte die Arbeitsgruppe Raumplanungs- und Baugesetz nach durchgeführtem Vernehmlassungsverfahren den endgültigen Entwurf einer Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz. Der Regierungsrat genehmigte am 27. Oktober 1998 die Verordnung und setzte zugleich das Raumplanungs- und Baugesetz sowie die dazugehörende Verordnung auf den 1. Januar 1999 in Kraft. Bei diesen Arbeiten wurde die Rechtsabteilung tatkräftig von Dr. W. Tomasoni, Mitarbeiter des Amtes für Raumplanung, und von lic. iur. D. Roth, Mitarbeiter des Rechtsdienstes des Regierungsrates, unterstützt.

Auch 1998 haben 2 Juristinnen und 2 Juristen auf der Rechtsabteilung ein Volontariat absolviert.

1.3.2 Grundstückerwerb durch Personen im Ausland

Mit der am 1. Oktober 1997 in Kraft getretenen Revision der Lex Friedrich ist die Bewilligungspflicht für Hauptwohnungen und Betriebsstättengrundstücke entfallen. Ausgeschlossen für Personen im Ausland bleibt aber weiterhin die Kapitalanlage in und der Handel mit Wohnungen sowie die Beteiligung an Gesellschaften, die diesen Zweck verfolgen.

Aufgrund der neuen Rechtslage und gemäss den Weisungen des Bundesamtes für Justiz wurden Erwerbsgeschäfte für Hauptwohnungen oder Betriebsstätten nunmehr von den Bezirksschreibereien direkt geprüft und die erforderlichen Erklärungen eingeholt. Die Bau- und Umweltschutzdirektion hatte ausser zwei Löschungsbewilligungen im Sinne von Artikel 964 ZGB keine formellen Verfügungen zu treffen. Diverse Anfragen sowie aussichtslose Gesuche wurden mündlich oder schriftlich beantwortet.


1.4 Aktuariat der Baurekurskommission

Bei der Baurekurskommission sind im Jahre 1998 102 Rekurse eingegangen. Hinzu kommen 38 aus dem Jahre 1997 übertragene Fälle, sodass insgesamt 140 Beschwerden zu behandeln waren. In 10 Plenarsitzungen sowie verschiedenen Augenscheinen und Vorverhandlungen konnten 88 Beschwerden erledigt werden, wobei sich diese wie folgt aufteilen:

52 Beschwerden wurden auf das Jahr 1999 übertragen, wobei 18 Fälle sistiert wurden.


1.5 Abteilung Wirtschaft und Finanzen

1.5.1 Übersicht

Als Schwerpunkte 1998 sind zu nennen: Beschaffungsgesetz, Erarbeitung der Leistungsaufträge sowie die Einführung eines systematischen, inhaltorientierten Controllings.

1.5.2 Rechnungswesen

Der Budgetierungsprozess beansprucht grossen zeitlichen Aufwand. Durch klare Vorgaben könnte die Budgetierung wieder primär auf den direktionsinternen Prozess beschränkt werden. Mit dem Einsatz der neuen Software haben auch die Arbeiten zum Rechnungsabschluss einen enormen Umfang angenommen. Auch hier könnte mit klaren Absprachen, Antizipation der Direktionen und zuverlässiger Termineinhaltung optimiert werden.

Das Vorhaben Neues Rechnungswesen hat innerhalb der Verwaltung eine Verzögerung erfahren.

Nachdem die Kontrolle der Abrechnung der Verpflichtungskredite von der Finanzkontrolle übernommen werden musste, gestaltet sich die Vorbereitung der Sammelvorlagen wesentlich aufwendiger. Vorlagen aus andern Direktionen werden allerdings praktisch unverändert übernommen.

1.5.3 Investitionsbonus des Bundes

Erste Projekte konnten bereits abgerechnet werden. Im Sommer wurde eine Begehung mit den Bundesexperten durchgeführt. Die besichtigten Projekte werden vorbildlich abgewickelt. Es zeichnet sich bereits die Tendenz ab, dass nicht alle vom Bund gesprochenen Mittel ausgelöst werden können.

1.5.4 Leistungsaufträge

1998 wurden für alle Dienststellen der BUD Leistungsaufträge ausgearbeitet. Dabei konnte von den Erfahrungen der Pilotdienststellen Tiefbauamt und Lufthygieneamt profitiert werden. Bei einigen Dienststellen verlief die Erarbeitung glatt, in andern wurden die Grenzen des neuen Instrumentes bei Zielsetzungen wie Qualität und Nachhaltigkeit deutlich. Das völlige Fehlen der Betriebsbuchhaltung machte die Erstellung von aussagekräftigen Produktebudgets unmöglich. Insbesondere dort, wo primär Qualität und Nachhaltigkeit anvisiert sind, werden die Indikatoren und Standards einer Überarbeitung bedürfen.

Zur Umsetzung und zur Dokumentierung der Auftragsausführung versuchen wir direktionsintern Instrumente zu entwickeln und einzuführen. Mit einem produkteorientierten Jahresprogramm (in Anlehnung an das heute prozessorientierte Jahresprogramm) soll die Basis für Semesterbesprechung und Jahresberichterstattung geschaffen werden.

1.5.5 Vergabewesen

Entwurf Beschaffungsgesetz
Im April konnte dem Regierungsrat ein definitiver Entwurf Beschaffungsgesetz zur Verabschiedung an den Landrat vorgelegt werden, nachdem mit den Sozialpartnern die notwendigen Kompromisslösungen gefunden werden konnten. Das Geschäft erweist sich bei der Begleitung der vorberatenden Kommission insbesondere auch wegen der partnerschaftlichen Behandlung mit dem Kanton Basel-Stadt als äusserst interessant. Die Vorbereitungen zum Entwurf der dazugehörigen Verordnung wurden getroffen.

Laufende Geschäfte
Weil das neue Beschaffungsgesetz noch nicht in Kraft ist, musste per 1. Juli 1998 nach Binnenmarktgesetz die Justitiabilität auf pragmatischem Weg eingeführt werden. Das Verwaltungsgericht scheint für die Beschwerden zuständig zu sein; der Regierungsrat ist nach VOG allerdings immer noch erstinstanzliche Beschwerdestelle. Die Instruktion der Direktionen und Dienststellen sowie die Orientierung der Gemeinden konnte knapp vor Einführung erfolgen. Erste Erfahrungen mit eingegangenen Beschwerden zeigen, dass die kantonale Verwaltung offensichtlich korrekt arbeitet.

1.5.6 Beratungen

Die Mitarbeit an den Vertragswerken betreffend REDAG konnte abgeschlossen werden, die Vorbereitungsarbeiten zur Verselbständigung des AIB laufen weiter. Nebst der üblichen Beratungsfunktion sowie dem Verfassen vieler Mitberichte, Vernehmlassungen und Stellungnahmen ist insbesondere die Intensivierung des schwerpunktmässigen Projektcontrollings hervorzuheben.


1.6 Personaldienst

Per 1. April 1998 übergab das Personalamt des Kantons die gesamte Personalarbeit an die Direktionen. Mit dieser Dezentralisierung erhielten die Direktionen die Kompetenzen als Anstellungsbehörde. Bei der Finanz- und Kirchendirektion bleiben noch die Bereiche Lohnwesen und Rechtsberatung.

Der Aufbau eines neuen Personaldienstes in der Bau- und Umweltschutzdirektion bildete auch Thema der Organisationsanalyse des Direktionssekretariats.

Am 1. Oktober 1998 konnte die dreiköpfige Abteilung (2,3 Stellenprozente) mit der Bezeichnung Personaldienst BUD unter der Leitung von Roger Schmassmann ihre Tätigkeit aufnehmen.

Der Sozialstellenplan der gesamten Verwaltung wird weiterhin von Roger Schmassmann im Auftrag des Personalamtes betreut.


1.7 Stabsstelle Umweltschutz

1.7.1 Koordination

Die im Vorjahr eingeleiteten Arbeiten an einem Muster der Kooperationsvereinbarung konnten abgeschlossen werden. Je eine Firma in den beiden Basel ist nun daran, eine solche Vereinbarung mit den kantonalen Umweltfachstellen vorzubereiten. Darin werden sich die Firmen in einer offiziellen, von der Verwaltung anerkannten Erklärung, eigenverantwortlich für die Einhaltung der Umweltnormen verpflichten.
Im weiteren konnte in Verhandlungen mit den Chemiebetrieben und dem Amt für Umweltschutz und Energie eine neue Form von Werk-Abwasserbewilligungen entwickelt werden, welche den speziellen Bedingungen der an die ARA Rhein angeschlossenen Betriebe Rechnung trägt. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe hat ein Konzept für die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung im Kanton entworfen. Neue Einsichten in die Rechtsgrundlagen und die Tätigkeiten der ausländischen Nachbarn brachte ein zweitägiges Seminar für Umweltschutzfachstellen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

1.7.2 Umweltrecht

Bei der Rechtsetzung standen die Arbeiten an der Revision des kantonalen Gewässerschutzgesetzes sowie der Umgestaltung des Amts für Industrielle Betriebe in eine Aktiengesellschaft im Vordergrund. Einen wesentlichen Beitrag leisteten wir auch zu einer Vereinbarung über die Nachsorge der Deponie Lindenstock in Liestal. Viel zu tun gaben die zahlreichen Vorprüfungen bzw. Genehmigungen von neuen kommunalen Abwasserreglementen sowie heikle Grundsatzfragen im (starken Wandlungen unterworfenen) Abfallbereich. Zwei Einzelfälle (eine Bodenverunreinigung und ein Betrieb mit Geruchsemissionen) führten zu vielen Abklärungen, Verhandlungen und schliesslich auch zu (angefochtenen) Verfügungen. Die Verhandlungen mit Novartis über die Vereinbarung betreffend die Lieferung von Sonderabfällen in den Sondermüllofen konnten noch nicht abgeschlossen werden.

1.7.3 Umweltverträglichkeitsprüfung

1998 wurden 6 (Vorjahr 9) Umweltverträglichkeitsprüfungen eingeleitet. 4 (Vorjahr 6) UVP's wurden abgeschlossen (2 Abfallbehandlungsanlagen, 1 Verteilzentrum, 1 Steinbruch).


1.8 Informatik

Im Berichtsjahr wuchs die Anzahl von Anwenderinnen und Anwendern und damit auch der Betreuungsaufwand kontinuierlich weiter. Dazu erfolgte der Ausbau der Serverinfrastruktur, sowohl der erhöhten Leistung wegen, als auch um eine hohe Verfügbarkeit zu garantieren. Im Zuge der Intensivierung der elektronisch basierenden Zusammenarbeit erfolgte die Neuverkabelung der Liegenschaft Frenkendörferstrasse 17 (Kreis 2 TBA und Abt. Mobiliar HBA) und Bahnhofplatz 7 (Amt für industrielle Betriebe). Zudem wurden in allen Kreisen des Tiefbauamtes ISDN-Anschlüsse realisiert, um den Zugang zur Finanzbuchhaltung des Kantons zu gewährleisten.

Die Umstellung auf das Betriebssytem NT und die damit gekoppelten neuen Bürokommunikationsprogramme (Word, Excel, Outlook, etc.), welche für die gesamte Verwaltung beschlossen wurden, verlief in unserer Direktion planmässig. In einer intensiven Planungs- und Vorbereitungsphase, erstellte die Direktionsinformatik in Zusammenarbeit mit den Dienststellen-Informatikern eine standardisierte Arbeitsplatzumgebung, welche mit einem hohen Automatisierungsgrad installiert werden kann. Das Zauberwort "GI" (Grundinstallation) wird in Zukunft die rasche und effiziente Supportlösung für nicht mehr funktionierende PC's sein und die Arbeitsgeräte auf ihren Grundzustand zurückstellen. Nach Abschluss der Umstellungsarbeiten im Sicherheitsinspektorat, im Amt für Liegenschaftsverkehr, im Hochbauamt und im Amt für industrielle Betriebe, was rund einem Drittel aller Geräte der Direktion entspricht, bewährt sich die Arbeit: Mit der neuen Umgebung ist eine sehr stabile Arbeitsplatzumgebung garantiert. Dies wurde umso dringender, als mit der Einführung von E-Mail die Stabilität der Geräte doch sehr litt, vor allem wenn die Anwendenden ihren elektronischen Briefkasten neben dem Gebrauch von Word oder Excel offen liessen.
Der Bereich Umweltschutz-Informatik war für unseren Kanton in diesem Jahr ein bedeutsames Thema, denn mit der Präsidentschaft in der IGU (Interessengemeinschaft Umweltschutz/Informatik - Verein der Kte. BL, LU, SG, SO, TG und ZG) standen einige ausserordentliche Aufgaben an. Im Jahr 1998 wurde die Übernahme der gesamten Softwarepflege von einer Softwarefirma zum Amt für Informatik BL in die Wege geleitet. Diese Entwicklung zum "Insourcing" ist das Ergebnis der zu geringen Profitabilität für den privaten Softwarepartner. Im Rahmen der IGU konnten die Arbeiten für den Altlastenkataster abgeschlossen werden. Die Software erschien Ende Jahr nach einer intensiven Projektgeschichte zum ersten Mal auf einem Bildschirm im Amt für Umweltschutz und Energie.
Aus der verwaltungsweiten Zusammenarbeit im Bereich GIS (geografische Informationssysteme) entstand ein weiterer wesentlicher Meilenstein in der Informatik unserer Verwaltung. Mit der "strategischen Informatikplanung GIS BL" steht ein umfassendes Planungspapier als Führungsinstrument für die gesamte Verwaltung zur Verfügung. Neben der Projektübersicht über alle GIS-Bereiche enthält das Papier auch die Ergebnisse der technischen Arbeitsgruppe, welche sich im Pilotprojekt mit der Umsetzung der GIS-Technologie am Arbeitsplatz auseinander gesetzt hatte. Die Ergebnisse wurden am vom Vermessungsamt organisierten GIS-Tag der gesamten Verwaltung präsentiert.
Unsere Strategie der organisierten Informationsablage in relationalen Datenbanken wurde in den Konzeptarbeiten für die Projekte "Luftmessdatenerfassung" (LHA) und "Verkehrszählungen" (TBA) fortgeführt. Zur Zeit wird geprüft, ob für beide Datenablagen die gleiche Software eingesetzt werden kann.
Die folgende Tabelle informiert über die Projekte im Produkt

Führungsinformationssysteme:


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