Amtsbericht 1998 des Regierungsrates

Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1999-040 vom 2. März 1999


Amtsbericht 1998 des Regierungsrates


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




2 Amt für Industrielle Betriebe

2.1 Überblick

Das Amt für Industrielle Betriebe (AIB), tätig in den Bereichen Abwasserreinigung und Klärschlammverwertung sowie Abfallentsorgung und Energieversorgung - hat ein gutes Jahr hinter sich. Auch 1998 haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AIB alles daran gesetzt, ihre Leistungen kostengünstig und umweltverträglich zu erbringen. Sowohl die Betriebskosten als auch die Emissionen aus den Anlagen konnten - wie bereits im Vorjahr - weiter gesenkt werden.

Die überragenden Geschäfte sind in dieser Übersicht kurz beleuchtet:

- Bekanntlich hat am 30. Oktober 1997 der Landrat die Ausgliederung des AIB aus der kantonalen Verwaltung und die Überführung in eine Aktiengesellschaft Industrielle Betriebe Baselland AG beschlossen. Mit viel Schwung ging die aus Gemeinde- und Kantonsvertretern sowie externen Beratern zusammengesetzte Arbeitsgruppe daran, alle mit dieser Verselbständigung zusammenhängenden Fragen in den Bereichen Organisation, Finanzen und Recht zu klären. Viele offene Punkte konnten entschieden werden. Die Höhe des Aktienkapitals blieb hingegen bis Ende Berichtsjahr noch offen. Die Detailvorlage kann somit erst im Sommer 1999 dem Parlament zum Beschluss vorgelegt werden.

- Am 25. Juni hat der Landrat einen Kredit von insgesamt 3,6 Mio. Franken für den Ausbau der lokalen Kläranlagen in Maisprach und Hersberg gesprochen.

Die dem Rat am 28. Juli von der Regierung unterbreitete Vorlage für den Neubau der Kläranlage in der Gemeinde Burg ist von der vorberatenden Umweltschutz- und Energiekommission am 14. Dezember zu Handen des Plenums verabschiedet worden.
Die Vorlage Nr. 1672 vom 18. August 1998 betreffend das Integrale Entsorgungssystem (IES) ist in der Umweltschutz- und Energiekommission (UEK) nicht abschliessend behandelt worden. Aufgrund der Einwände von Gemeinden und aus dem Kreise der UEK hat der Regierungsrat dem Büro des Landrates beantragt die Vorlage zurück zu ziehen, um der Regierung den Weg frei zu machen diese im Sinne der Beratungen in der UEK überarbeiten zu können.

Nach Abschluss der Machbarkeitsstudie zur Abwassersanierung Birstal konnten erste Vorentscheide gefällt werden, welche es erlauben, anfangs 1999 eine erste Kreditvorlage ausarbeiten zu können.

- Verschiedene Investitionsvorhaben zur Verbesserung des Systems von Abwasseranlagen konnten in Angriff genommen, fortgeführt oder abgeschlossen werden. So konnte der Speicherkanal Läufelfingen mit einem lebhaften Tag des offenen Kanals am 14. November seiner Bestimmung übergeben werden.

Der Ausbau der Deponieanlage Elbisgraben schreitet planmässig - in Abstimmung mit der Neuausrichtung in eine Reaktordeponie für nichtbrennbare Abfälle - voran. Einem interessierten Publikum konnte der Stand von Bauarbeiten und Betriebsführung am Tag der offenen Deponie am 12. September vorgeführt werden.
Ebenfalls programmgemäss verläuft der Weiterausbau des Fernwärmenetzes Liestal, Frenkendorf und Füllinsdorf in Einklang mit der Aquisition neuer Energiebezüger.

- Die Abfallvereinbarung und die Kredite zur Beteiligung an der Redag - Regionale Entsorgung Dreiländereck AG - wurden nach entsprechendem Beschluss des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt im März 1998 nun rechtskräftig.

- Die Verhandlungen mit der Kelsag - Kehrichtbeseitigung Laufental Schwarzbubenland AG - zur Übernahme der Betriebsführung der Deponie Liesberg durch das AIB ab 1. Januar 2000 konnten erfolgreich abgeschlossen werden.

Ebenfalls erfolgreich wurden die Verhandlungen mit der Elektra Baselland bezüglich Rückliefertarif des vom Fernheizkraftwerk Liestal produzierten Stroms zu Ende geführt.
Schliesslich hat das AIB im Berichtsjahr wiederum dem Hochbauamt seine Dienste im Bereich Haustechnik für die Erweiterung und Sanierung des Kantonsspitals Liestal zur Verfügung gestellt.


2.2 Zentrale Dienste

2.2.1 Administration/Rechnungswesen

Die Abwasserrechnung 1997 wurde am 2. Juni 1998 durch den Regierungsrat genehmigt. Am 8. Juni 1998 konnten die Abrechnungen für die Abwassergebühr 1997 und die Rechnungen für das laufende Jahr 1998 zugestellt werden. Die Berechnung der Abwassergebühren 1997 erfolgte nach dem per 1. Januar 1995 in Kraft gesetzten neuen Gewässerschutzgesetz vom 18. April 1994. Grundlage für die Berechnung der Abwassergebühr ist der Wasserverbrauch der Gemeinden inkl. Industrie- und Gewerbebetriebe. Die Gemeinden ihrerseits sind verpflichtet, die ihnen vom Kanton überbundenen Kosten - zusammen mit ihren eigenen Aufwendungen - in Form einer Gebühr auf jene zu überwälzen, welche Abwasser liefern.

Seit 1994 sinken die Betriebs- und Kapitaldienstkosten. Die Gesamtkosten haben heute den Stand von 1991 erreicht.

Der Regierungsrat hat aufgrund der Abfallrechnung und dem im Umweltschutzgesetz vorgeschriebenen Verursacherprinzip die Abfallgebühr für brennbare Abfälle per 1. Januar 1999, gegenüber 1997 und 1998 unverändert , auf Fr. 195.-- pro Tonne (inkl. MWST von neu 7,5%) festgelegt. Neu müssen ab 1. Januar 1999 sämtliche brennbaren Abfälle in die KVA Basel geführt werden.

Für die Ablagerung von nicht brennbaren Abfällen auf der Deponieanlage Elbisgraben hat der Regierungsrat die Gebühren 1999 ebenfalls auf den Beträgen per 1998 belassen:

- Ablagerungen im Reaktor-Kompartiment Fr. 145.-/t
- Ablagerungen im Reststoff-Kompartiment Fr. 115.-/t
- Ablagerungen im Schlacke-Kompartiment Fr. 115.-/t
(ausser Schlacke aus der KVA BS)
- Ablagerungen von Schlacke aus der KVA Fr. 100.-/t Basel-Stadt im Schlacke-Kompartiment
- Seit Anfang 1998 wird für die Annahme von Speiseöl- und Abfällen auf Kläranlagen eine Gebühr von Fr. 55.-/m3 erhoben.

2.2.2 EDV

Im Sommer/Herbst 1998 wurde die EDV-Anlage am Hauptsitz AIB, Bahnhofplatz 7, Liestal auf den neuen BUD-Standard im Officebereich umgestellt (Windows NT 4.0, Office 97, E-Mail).
Die entsprechende Umstellung in den Aussenstellen des AIB ist per 1999 vorgesehen.

2.2.3 Qualitätssicherung

Abwasseranlagen:
Die Qualitätsziele bezüglich BSB (biologischer Sauerstoffbedarf als Mass für die schmutzstoffmässige Belastung), TOC/DOC (gesamter bzw. gelöster organischer Kohlenstoff), Gesamtphosphor und ungelöste Stoffe (GUST) gemäss Eidg. Verordnung (bezw. verschärfter Bedingungen der Aufsichtsbehörde) über Abwassereinleitungen, konnten bezüglich den Mittelwerten in allen regionalen Anlagen eingehalten werden.

Die lokalen Kläranlagen wurden ebenfalls in allen Fällen sorgfältig gewartet und die Prozessführung erfolgte vorschriftsgemäss. Dennoch entsprach die Qualität der jeweils entnommenen Momentanproben nicht in allen Fällen den gesetzlichen Vorschriften. Die Grenzwerte diverser Abwasserinhaltsstoffe gemäss Eidg. Verordnung über Abwassereinleitungen wurden vor allem bei den Anlagen, Eptingen, Hersberg und Maisprach , die aus diesem Grund im Jahr 1999 aufgehoben bzw. ausgebaut werden, überschritten.

Die Qualität des bei der Abwasserreinigung in regionalen Anlagen anfallenden Klärschlammes kann nach wie vor als mässig (Agglomeration) bis gut (ländliches Gebiet) bezeichnet werden.
Im weiteren wurde im Hinblick auf die Inkraftsetzung der eidgenössischen Gewässerschutzverordnung (GSchV) per 1.1.1999 das gesamte AIB-interne Analysenprogramm bezüglich Analysenart und -häufigkeit überprüft und entsprechend überarbeitet.

Deponie Elbisgraben:
Die Qualitätssicherung führte 1998 im Sinne der Eidg. Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) wiederum Kontrollen von deklarationspflichtigen Abfallieferungen im Rahmen der betrieblichen Eigenüberwachung durch. Die Proben wurden aus qualitativ kritischen Lieferungen entnommen. Insgesamt wurden 4 Lieferungen repräsentativ beprobt und analysiert. Diese Lieferungen entsprachen der entsprechenden Deklaration.

Die vom Umweltschutzlabor der Aufsichtsbehörde AUE regelmässig durchgeführten Kontrollen des Zustandes des Deponiesickerwassers (Schmutzwasser) und Hang- und Quellwassers (Sauberwasser) ergaben - mit Ausnahme des für die Gewässergüte unerheblichen Sulfatgehaltes - Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften .


2.3 Projektierung und Bauausführung

2.3.1 Projektierung

Es wurden projektiert:
- Studie Abwassersanierung Birstal
- Mischwasserbehandlungen in den Einzugsgebieten der ARAs Birs 1 und Birs 2, (Studien für die Sanierungsmassnahmen gemäss neuen Richtlinien)
- Ableitungskanal ARA Birs 2 - Rhein, Vorprojekt
- Sanierung Zuleitungs- und Sammelkanal Dornach - ARA Birs 1, Bauprojekt
- Sanierung Rohrbrücke ARA Birs 1, Bau- und Ausführungsprojekt
- Mischwasserklärbecken Reinach, Variantenstudien, Bauprojekt
- Abwasserkanal Arlesheim, Weiden, Vorprojekt
- ARA Burg, Bauprojekt
- ARA Maisprach, Bau- und Ausführungsprojekt
- ARA Hersberg, Bau- und Ausführungsprojekt
- ARA Wintersingen, Studie
- Mischwasserbehandlungen Biel-Benken, Variantenstudien Speicherkanal oder -becken, Weiterführung der 1997 begonnenen Arbeiten
- Mischwasserspeicherbecken Eptingen und Diegten, Abschluss der Variantenstudien, Bau- und Ausführungsprojekte
- Mischwasserspeicherkanal Tenniken, Bauprojekt
- Schlammtrocknungsanlage, Machbarkeitsstudie
- Deponieanlage Elbisgraben, Reaktoretappe 6, Variantenabklärungen für das Baulos 2.2
- Integrales Entsorgungssystem, Zusätzliche Abklärungen zum Vorprojekt
- Netzverdichtungen Fernwärme Liestal, Ausführungsprojekt
- Erweiterung Fernheizkraftwerk Liestal, Vorprojekt
- Fernwärme Kriegacker Muttenz, Machbarkeitsstudie für Netzergänzung.

2.3.2 Bauausführung

Bauarbeiten erfolgten an:
- Netzverdichtungen Fernwärme Liestal
- Mischwasserklärbecken Rümlingen
- Mischwasserspeicherbecken Eptingen und Diegten
- Mischwasserklärbecken Reinach

Nach Abschluss der Bauarbeiten konnten folgende Anlagen dem Betrieb übergeben werden:
- Mischwasserspeicherbecken Rothenfluh
- Mischwasserspeicherkanal Läufelfingen
- Verbindungskanäle Eptingen - Diegten, Diegten - Tenniken und Tenniken - Zunzgen
- Deponieanlage Elbisgraben, Reaktoretappe 5, Erhöhung Stirndamm und Entgasungen 2. Horizont
- Deponieanlage Elbisgraben, Reaktoretappe 6, Baulos 2.1, Pfahl- und Elementwand.

Folgende Abrechnungen sind von der Bau- und Umweltschutzdirektion zuhanden des Landrats genehmigt worden:
- ARA Arboldswil
- ARA Ergolz 1, Sissach
- Rauchgasreinigung ARA Basel, Anteil BL.


2.4 Betrieb Abwasseranlagen

2.4.1 Kanäle und Anlagen im Netz

Der Kanalreinigungsdienst hat im Berichtsjahr 102 (Vorjahr 95) Kilometer kantonale Zuleitungs- und Sammelkanäle gereinigt und kontrolliert. Die Kanäle im Einzugsgebiet der ARA Ergolz 2 wurden mittels Kanalfernsehen und Begehungen auf ihren baulichen Zustand hin überprüft. Begonnen wurde mit den Sanierungsarbeiten der Kanäle der ARA Frenke 3, sowie Abwasserleitungen in Diegten und Gelterkinden.

2.4.2 Abwasserreinigungsanlagen

In den basellandschaftlichen Abwasserreinigungsanlagen (inkl. ARA Rhein) wurden 40 Mio. m 3 (1997: 36 Mio. m 3 ) Abwasser behandelt. Der BL-Anteil (Allschwil, Binningen, Bottmingen, Birsfelden, Oberwil) an behandeltem Abwasser in der ARA Basel beträgt zusätzlich 7.7 Mio. m 3 (7.9 Mio. m 3 ).

Die organische Schmutzstoffbelastung betrug 16'500 Tonnen (17'500 Tonnen) BSB5 (Biochemischer Sauerstoff-Bedarf). Rund 96 % dieser Fracht wurden abgebaut; noch 700 Tonnen (750 Tonnen) BSB 5 gelangten via ARA-Ausläufe in unsere Bäche und Flüsse.

Für den Betrieb der Abwasseranlagen (exkl. ARA Rhein, ARA Basel) wurden folgende Energieträger eingesetzt:

Zur Sicherstellung grösseren Flexibilität in der Schlammentsorgung wurde in der ARA Birs 2 eine zweite Schlammentwässerungsmaschine (Occasion) eingebaut. Im Rahmen des Investitionsprogrammes des Bundes wurden die alten leerstehenden Nachklärbecken der ARA Ergolz 2 zu Mischwasserbecken umgebaut.

2.4.3 Schlammbehandlung

Als Rückstand der kommunalen Abwasserreinigung (inkl. ARA Rhein und Anteil ARA Basel) fielen 254'900 m 3 (1997: 213'200 m 3 ) flüssiger Klärschlamm an. Dies entspricht einer täglichen Produktion von 700 m 3 Schlamm.

Der Anteil der Verwertung der letzten Jahre konnte erhöht werden.


Abb. 3 Entwicklung der Klärschlammverwertung
1994 - 1998


2.5 Betrieb Deponien und Energieanlagen

2.5.1 Deponieanlage Elbisgraben

Mit 20'498 Fahrzeugen (Vorjahr 19'148) wurden total 114'418 Tonnen (96'133 t) Abfälle aus den Kantonen Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Aargau, Luzern und Solothurn auf die Deponieanlage Elbisgraben geführt.

Die Zunahme von 18'285 Tonnen (+ 19 %) ist aus folgender Darstellung der einzelnen Abfallkategorien ersichtlich:
- Haushaltabfälle/Siedlungsabfälle
24'333 Tonnen (21'667 t), + 2'666 Tonnen
- Industrie-/Gewerbeabfälle
21'489 Tonnen (17'924 t), + 3'565 Tonnen
- Schlacken/Aschen
21'116 Tonnen (19'873 t), + 1'243 Tonnen
- Schlacke KVA Basel
26'818 Tonnen (27'428 t), - 610 Tonnen
- Klärschlamm/Sandfanggut
2'798 Tonnen (3'402 t), - 604 Tonnen
- Aushub/Bauschutt kontaminiert
17'864 Tonnen (5'839 t), + 12'025 Tonnen


Abb. 4 Deponieanlage Elbisgraben, Materialmengen
1989 - 1998

Mit zwei Ausnahmen (Schlacken KVA Basel und Klärschlamm/Sandfanggut) ist bei allen Abfallkategorien eine Zunahme der abgelagerten Abfallmengen zu verzeichnen.

Die Zunahme bei den Haushalt-/Siedlungsabfällen und bei den Industrie-/Gewerbeabfällen beruht auf der Stilllegung der alten KVA II und der stufenweise Inbetriebnahme der neuen KVA III in Basel. Zudem mussten grössere Mengen brennbarer Abfälle aus dem Bezirk Arlesheim auf die Deponieanlage Elbisgraben umgeleitet werden. Es handelt sich also keineswegs um eine Zunahme in diesen Abfallkategorien, sondern um eine Verlagerung von der einen zur anderen Entsorgungsanlage.

Bei den Schlacken/Aschen rührt die Zunahme von Flugasche-Lieferungen aus einer Heizzentrale zur Altpapierverwertung her, während der massive Anstieg von kontaminiertem Aushub/Bauschutt grösstenteils aus der Altlastsanierung "altes Gaswerkareal Basel" stammt.

Die Abnahme in der Abfallkategorie "Schlacke KVA Basel" ist unbedeutend und die Reduktion bei Klärschlamm/Sandfanggut ist auf die Entsorgung einer Teilmenge in der KVA Basel zurückzuführen.

Seit Eröffnung der Deponieanlage Elbisgraben sind insgesamt 1'657'547 Tonnen Abfälle zugeführt worden. Dafür wurden ca. 1,37 Mio. m3 Deponievolumen beansprucht. Das Fassungsvermögen beträgt ca. 3,28 Mio. m3.

Nach heutigem Kenntnisstand kann damit gerechnet werden, das das Restvolumen von ca. 1,91 Mio. m3 noch bis ca. ins Jahr 2050 reicht.

Abb. 5 Deponieanlage Elbisgraben, Materialmengen
1983 - 1998 (Summenkurve)

In die Basler KVA gelangten aus dem Baselbiet 30'984 Tonnen (31'113 t) Abfälle zur Verbrennung, in die aargauischen KVAs Buchs, Turgi und Oftringen waren es 7'186 Tonnen (21'268 t). Insgesamt ergibt dies 38'170 Tonnen (52'381 t) Abfälle aus dem Kanton Basel-Landschaft, die in KVAs entsorgt wurden. Der Anteil brennbarer Abfälle aus unserem Kanton, der auf der Deponieanlage Elbisgraben eingelagert wurde, betrug im Jahr 1998 39'959 Tonnen (32'756 t). Dazu wurden kurzfristig 1'182 Tonnen brennbare Abfälle aus den Gemeinden Aesch und Pfeffingen auf der Deponie "Hinterm Chestel" in Liesberg eingebaut.

Damit ergibt sich für das Jahr 1998 eine brennbare Abfallmenge von 79'311 Tonnen (85'138 t) aus dem Kanton Basellandschaft (ohne Bezirk Laufen).

Bedenkt man, dass sich der Kanton Basel-Landschaft in der Abfallvereinbarung mit dem Kanton Basel-Stadt verpflichtet, jährlich 80'000 Tonnen brennbare Abfälle (± 10 %) an die KVA Basel zu liefern (die brennbaren BL-Abfälle lagen bei den Vertragsverhandlungen 1995 über 105'000 Tonnen), und im Wissen, dass die in wenigen Jahren eingetretene Reduktion von gut 25'000 Tonnen pro Jahr auch durch die private Entsorgung von BL-Abfällen in zur Zeit günstigere ausserkantonale KVAs und Deponien mit z.Teil geringeren Umweltschutzstandards erfolgt, so ist unser Kanton zum Handeln gefordert. Entsprechende Massnahmen wurden im Berichtsjahr geprüft und sollen 1999 umgesetzt werden.

2.5.2 Fernwärme Liestal

Nach Abschluss des Ausbaus der Hauptleitungen im Jahr 1997 konnten 1998 neun neue Wärmebezüger (1997: 5) an die Fernwäme Liestal angeschlossen werden, womit die Eigenwirtschaftlichkeit weiter verbessert werden konnte. Mit 116 Abonnenten (107) beträgt die abonnierte Wärmeleistung per Ende 1998 29'072 Kilowatt (27'385 kW).

Die wichtigsten Betriebsdaten der Fernwärme Liestal für die Periode vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 (entspricht dem Abrechnungsjahr für die Wärmebezüger) lauten (= Werte der Vorjahresperiode):


Nach dem Rückgang der Deponiegasmenge in den vergangenen zwei Jahren kann für 1998 erfreulicherweise wieder ein Anstieg um 20.3 % verzeichnet werden, was andererseits auch eine Erhöhung der Deponiegas-"Vernichtung" (in den Sommermonaten) bewirkte. Die effektiv nutzbare Deponiegasmenge entspricht einem Heizöläquivalent von ca. 1.54 Mio. Liter (ca. 1.23 Mio. Liter). Der Anlage-Jahreswirkungsgrad beträgt 82.59% (83.24%). Die leichte Reduktion ist auf die erhöhte Betriebsdauer des Heizkessels ohne nachgeschaltete Wärmenutzung aus den Rauchgasen zurückzuführen.


2.5.3 Fernwärme Kriegacker, Muttenz

Die Fernwärme Kriegacker Muttenz versorgt nach wie vor 14 Wärmebezüger mit einer abonnierten Leistung von 5'722 Kilowatt.

Für die Periode vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 lauten die wichtigsten Betriebsdaten wie folgt (in Klammer = Werte der Vorjahresperiode):


Wegen energetischen Sanierungsmassnahmen an den Lüftungsanlagen in der Fachhochschule und wegen der milden Witterung ist der Wärmeverkauf gegenüber der letzten Berichtsperiode um 1'895.8 MWh (17.2%) zurückgegangen.
Durch den Betrieb von Gasmotor-Wärmepumpen mit Abwärmenutzung aus dem Kühlwasser der Firma Florin ergibt sich eine höhere Energieabgabe gegenüber dem gemessenen Energieeinsatz. Der Jahres-Anlagewirkungsgrad ist deshalb höher als 100% und wird als Jahres-Anlagearbeitszahl ausgedrückt. Sie beträgt 1.101 (1.125).
Eine Vorstudie hat gezeigt, dass eine Netzerweiterung zur Ausnützung der installierten Heizleistung wirtschaftlich interessant sein könnte. Vertiefte Abklärungen sind deshalb eingeleitet worden.


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