Amtsbericht 1998 des Regierungsrates

Landrat / Parlament || Inhalt der Vorlage 1999-040 vom 2. März 1999


Amtsbericht 1998 des Regierungsrates


Geschäfte des Landrats || Hinweise und Erklärungen




6. Militärverwaltung

6.1 Allgemeines

6.1.1 Leistungsauftrag

Neben acht anderen Dienststellen der Justiz-, Polizei- und Militärdirektion hat der Regierungsrat auch den Leistungsauftrag der Militärverwaltung genehmigt. Bei der Definition der Leistungsvereinbarung musste vor allem auch berücksichtigt werden, dass die im Bereich Zeughaus und Waffenplatz erbrachten Leistungen und Aufwendungen zu rund 90% durch den Bund entschädigt werden.

6.1.2 Oeffentlichkeitsarbeit

An drei Medienorientierungen der JPMD (Jupéros) hatten wir Gelegenheit, über die folgenden Bereiche zu informieren, nämlich

- Territorial-Infanterierekrutenschule und Waffenplatz
- Entwicklung des ausserdienstlichen Schiesswesens und der Schiessanlagen
- Eröffnung eines Liq-Shops im Zeughaus Liestal

An zwei Samstagen haben wir die Bereiche der Militärverwaltung (Zeughaus, Kreiskommando, Wehrpflichtersatz) mit «Tagen der offenen Türen» der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt. Parallel dazu fanden bei der Territorialrekrutenschule in Liestal an diesen Daten Besuchstage statt. Der Gesamtanlass wurde mit einem überaus grossen Publikumsinteresse belohnt.

6.1.3 Personelles

Im Berichtsjahr wurden vier Mitarbeiter beziehungsweise Mitarbeiterinnen pensioniert. Eine Stelle musste wieder besetzt werden, währenddem die übrigen Stellen durch interne Massnahmen kompensiert werden konnten.

6.1.4 Militärsektionen

Auf den 31.12.1998 haben die Sektionschefs beziehungsweise Sektionschefin von Maisprach, Rünenberg - Kilchberg - Zeglingen sowie Biel-Benken, das Nebenamt niedergelegt.

In Maisprach und Zeglingen erfolgte eine Integrierung in die Gemeindeverwaltung, währenddessen in Biel-Benken die Funktion wieder im Nebenamt besetzt worden ist.

6.1.5 Schiesswesen

Schiessanlagen:
Gestützt auf das Gesetz über Beiträge an Schiessanlagen, wurden folgende Beiträge ausbezahlt beziehungsweise zugesichert:

- Restzahlung von Fr. 14'750.00 an Gemeinde Sissach für die Umwandlung der Schiessanlage "Limberg" in eine regionale Schiessanlage.
- Restzahlung von Fr. 20'800.00 an den Zweckverband Gemeinschaftsschiessanlage "Schürfeld" Aesch.
- Teilzahlung von Fr. 85'000.00 für den Neubau und die Umwandlung der Schiessanlage "Burechrache" in Wittinsburg in eine regionale Schiessanlage oberes Homburgertal.
- Zusicherung von Fr. 30'160.00 an den Neubau und die Umwandlung der Pistolenschiessanlage "Leisenberg" Oberdorf in eine regionale Schiessanlage Oberdorf und Umgebung.

Schiessvereine:
- Die freie Schützengesellschaft Augst hat sich per 13.02.1998 aufgelöst.
- Der Militärschiessverein Muttenz und die Schützengesellschaft Muttenz haben am 16.03.1998 fusioniert, mit neuer Vereinsbezeichnung "Freischützen Muttenz".


6.1.6 Alles unter einem Dach

Die weitere Anpassung der Bereitschaft des Einsatz- und Ausbildungsmaterials für die Truppe, hat dazu geführt, dass im Zeughaus Liestal weniger Material eingelagert ist.

Der frei gewordene Raum im zweiten Obergeschoss im Zeughaus wurde umgebaut zu Büros für das Kreiskommando und die Abteilung Wehrpflichtersatz. Dadurch konnte die Fremdeinmietung an der Rosenstrasse 25 aufgehoben werden. Mit dem Umzug ins Oristal ist nun die ganze Militärverwaltung "unter einem Dach".

Ebenfalls konnte im zweiten Obergeschoss die Informatik-abteilung der Direktion aufgenommen werden.

6.2 Kreiskommando

6.2.1 Aushebung

Die vordienstliche Information an die Stellungspflichtigen ist auf den Aushebungstag ausgerichtet. Ein eigenes Video über den Ablauf der Aushebung sowie ein Video des Armeefilmdienstes ermöglichen es dem Kreiskommando, die Sektionschefs zu unterstützen. An einigen Orten nehmen noch Offiziere diese Informationsaufgabe wahr.
An der Haupt- und Nachrekrutierung wurden 1'213 Stellungspflichtige ausgehoben. Für die Zuteilung in die verschiedenen Waffengattungen war Oberst Paul Hänni als Aushebungsoffizier verantwortlich.

Übersicht nach Leistungsstufen


6.2.2 Waffenloser Militärdienst

Es wurden 12 (10) Gesuche eingereicht. Von den eingereichten Gesuchen konnten 7 (7) Gesuche bewilligt werden. 2 (3) Gesuche wurden abgelehnt, 2 Gesuche zurückgezogen und 1 Gesuch zur Neubeurteilung der Diensttauglichkeit weitergeleitet.

6.2.3 Rekrutenwesen

Es wurden 777 RS-Verschiebungen bearbeitet. Das sind 59 Gesuche mehr als im Vorjahr. 276 Rekruten haben das Gesuch nicht fristgerecht eingereicht und mussten gemahnt werden.

6.2.4 Stammkontrolle

Die Stammkontrolle umfasst im PISA (Personalinformationssystem der Armee) die Jahrgänge 1956 - 1979, das sind 37'369 Meldepflichtige.
Durch Einbürgerung sind 143 AdA in die Stammkontrolle aufgenommen worden.
6.2.5 Mobilmachung

Die Abteilung Mobilmachung hat zur Übermittlung von Mobilmachungsbeschlüssen das neue System "CHAINFAX", ein Faxmeldevermittlungssystem mit neuster Telekommunikationstechnik der Swisscom, eingeführt. Mit diesem System werden alle, für die Mobilmachung verantwortlichen Stellen und Personen der Kantonalen Militärbehörden sowie der Gemeinden erreicht. Anfangs Dezember wurde mit der Übung "EDISON 1998" dieses neue System, bis auf Stufe Gemeinden, ausgetestet.

6.2.6 P ersonal I nformations S ystem der Armee

Im Berichtsjahr wurden 7 Gemeinden am Personal Informations System der Armee (PISA) angeschlossen. Die Sektionschefs dieser Gemeinden haben nun direkt Zugriff auf verschiedene Daten in diesem System und können sämtliche Adressmutationen direkt verbuchen. Der Endausbau sieht vor, dass 19 Gemeinden mit dem Personal System der Armee verbunden sind.

6.2.7 Strafwesen

Wegen Vergehen gegen die ausserdienstlichen Pflichten mussten folgende Fälle behandelt werden


6.2.8 Auslandwesen

Insgesamt wurden 279 (270) Auslandurlaube bewilligt. Im Berichtsjahr haben sich 225 (225) Meldepflichtige vom Auslandaufenthalt zurückgemeldet.

6.2.9 Personelles der Truppe

Formationen:
Auf Ende Jahr 1998 sind die Uem Kp II/22 und Ristl Kp III/31 aufgelöst worden. Neuzuteilungen gab es keine. Das ganze Inf Rgt 21 erhielt neue Mobilmachungszettel und zum Teil auch neue Korpssammelplätze. Dies führte zu erheblicher Mehrarbeit, zu deren Mithilfe auch die Truppe eingesetzt wurde. Es mussten ca. 3'500 DB behandelt werden.

Dienstleistungen:
Das Füs Bat 53 absolvierte den diesjährigen WK in der Schiessschule Walenstadt und wurde an zwei neuen Simulationssystemen ausgebildet, nämlich an der Panzerfaust und am Stgw 90. Das S Bat 5 leistete einen Schiess-WK auf dem tiefverschneiten und bitterkalten Glaubenberg. Die übrigen Bataillone waren in unserer Gegend bis ins Mittelland im Einsatz. Das Ter Rgt 21 befasste sich im WK 98 vorwiegend mit der neuen Gefechtstechnik und dem Objektschutz. Für den Empfang des Ständeratspräsidenten Rhinow wurden 7 Fahnendelegationen von der Truppe aufgeboten.

Ausbildungen:
Die Ausbildungsorganisation der Schutz- und Kampfinfanterie ist ab 1.1.98 neu geregelt worden. Während auf dem Waffenplatz Liestal nur noch die Si-Sdt und Ter Füs ausgebildet werden, so verteilt sich die Kampfinfanterie auf die Waffenplätze Zürich und Herisau. Im Jahre 1998 wurden 3 Kpl zu Leutnants und 25 Sdt zu Kpl befördert.

Bestände:
Die Zahl der in kantonalen Formationen eingeteilten Wehrmänner beträgt:



6.3 Wehrpflichtersatz

6.3.1 Allgemeines

Ab Juni 1998 konnte die neue EDV-Applikation eingeführt werden. Mit Datum vom 21. Juli 1998 wurden Veranlagungen für das Ersatzjahr 1997 im Betrage von Fr. 5'500'000.-- ausgestellt.
Bei der Anrechnung der Zivilschutzdienstleistungen für die Berechnung des Wehrpflichtersatzes mussten wir feststellen, dass EO-Meldekarten durch die Schutzdienstleistenden nicht oder verspätet eingereicht wurden. Die Folge war ein merklicher Anstieg von Einsprachen und Berichtigungen.
Angehörige der Feuerwehr, die von der Schutzdienstleistung befreit wurden, haben ebenfalls Anrecht auf eine Reduktion beim Wehrpflichtersatz. Auch hier wurde eine grosse Anzahl der Meldungen verspätet eingereicht, was zu Komplikationen bei der Anrechnung führte.
Bedingt durch einen Bundesgerichtsentscheid konnten wir eine ansehnliche Zahl von Behinderten nicht auf eine Ersatzbefreiung überprüfen. Von der Eidgenössischen Steuerverwaltung werden wir im Verlauf dieses Jahres entsprechende Weisungen erhalten.
An einer 2- tägigen Arbeitskonferenz im Juni 1999 wird die Problematik von ersatzpflichtigen Behinderten eingehend behandelt werden.
Im weiteren musste festgestellt werden, dass die Zahlungsmoral, aber auch die finanzielle Situation der Ersatzpflichtigen sich wiederum verschlechtert hat. Durch eine grosszügige Auslegung der Zahlungserleichterungen konnte die Lage entschärft werden.
Während 4 Tagen wurde die Abteilung Wehrpflichtersatz durch einen Inspektor der Eidgenössischen Steuerverwaltung in fachlicher Hinsicht inspiziert.


6.3.2 Abrechnung

Im Veranlagungsjahr 1998 wurden mehrere Rechnungs-, Mahnungs- und Verwarnungsläufe durchgeführt.


6.3.3 Ausserdem wurden behandelt

55 (82) Einsprachen
127 (121) Gesuche um Befreiung von Wehrpflichtpflichtersatz wegen Invalidität oder Schädigung der Gesundheit durch dienstliche Einwirkung
226 (346) Betreibungen
13 (15 Konkurse
4 (4) Beschwerden an die kantonale Steuerrekurskommission
222 (235) Erlassgesuche (erlassener Betrag im Jahre 1998 Fr 126'739.30 (Fr. 124'019.10)

Der Auslandersatz wurde per 1.1.1995 abgeschafft. Aus den
Vorjahren konnte noch ein Betrag von Fr. 1'969.75 erwirtschaftet werden.

An Mahn-, Verwarnungs- und Betreibungsgebühren wurde ein Betrag von Fr. 45'675.55 (Fr. 60'140.--) eingenommen .


6.4 Zeughaus

6.4.1 Organisation, Mittel


Betriebsinfrastruktur:

1) Verkauf von zwei Materialbaracken in der Gemeinde Maisprach durch das VBS.

6.4.2 Aufwendungen und Leistungen


6.4.3 Army Liq Shop

Am 12. Dezember 1998 konnte im Zeughaus Liestal ein Verkaufsladen für liquidiertes Armee-Material eröffnet werden. Dieser Army Liq Shop wird im Auftrag der Schweizerischen Munitionsunternehmung (SM) geführt. Die SM, als Teil der Gruppe Rüstung (GR), ist für das Bundesamt für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) für die Liquidation und Entsorgung von Material und Munition verantwortlich.

Der grosse Erfolg in den ersten Tagen hat gezeigt, dass dieser Shop einem Bedürfnis der Bevölkerung der Nordwestschweiz entspricht.

6.4.4 Entlassung aus der Wehrpflicht

Per 31.12.1998 konnten insgesamt 864 (835) Angehörige der Armee (AdA) des Jahrgangs 1956 (1955) aus der Militärdienstpflicht entlassen werden. Zu den Entlassungsfeiern in Liestal und Laufen wurden zudem 185 (211) Offiziere der Jahrgänge 1950-1952 (1947-1949) eingeladen.
Der Entlassungsakt für die Bezirke Arlesheim, Liestal, Sissach und Waldenburg fand traditionell im gewohnt schlichten, aber würdigen Rahmen im Saal des kaufmännischen Vereins in Liestal unter Mitwirkung des Spiels der Kantonspolizei statt. Die 'Suppe mit Spatz' wurde anschliessend in der Frenkenbündtenhalle serviert.
Die 60 (75) AdA des Bezirks Laufen wurden in einer separaten Feier unter Mitwirkung des Musikvereins Brislach in der römisch-katholischen Kirche in Zwingen entlassen.
Die Rückgabe der militärischen Effekten erfolgte während zwei Tagen Mitte Dezember direkt im Zeughaus Liestal. Das aus dieser Abgabe zu verarbeitende Material umfasste ca. 50 Paletten mit einem Gesamtgewicht von rund 15 Tonnen.


6.5 Kommissariat

6.5.1 Allgemeines

Rückläufige Bundesaufträge infolge Verkleinerung der Armee, dadurch vermehrte Zusammenarbeit innerhalb der Region Nordwestschweiz.
Durch das Zusammenlegen der Beschaffungskontingente innerhalb der Region resultieren wirtschaftlich vertretbare Aufträge für die einzelnen Lieferanten.

Die Beschaffung wird in Verwaltungsvereinbarungen zwischen der Gruppe Rüstung und den Kantonen geregelt.

Die Kantone tragen ihren Verwaltungsaufwand selbst.

6.5.2 Zuteilungsquote



6.5.3 Aufträge


6.5.4 Heimarbeitnehmer / Kleinunternehmer

6.6 Kaserne

6.6.1 Allgemeines

Grundlastnutzung durch je 2 Unteroffiziers-/Rekrutenschulen der Territorialinfanterie. Restnutzung durch taktisch-, technische Kurse sowie Stabswochen für Offiziere der Stäbe grosser Verbände.

Gemäss Waffenplatzvertrag übernimmt der Bund:
- einen Teil der Zins-, Amortisations- und Unterhaltsaufwendungen;
- die Betriebskosten für Strom, Gas, Wasser, Kehrichtentsorgung und Wäsche;
und leistet eine Tagesentschädigung für die Benützung der Kaserne.

6.6.2 Personalaufwand


6.6.3 Belegungen


6.6.4 Entschädigungen

* Minimalgarantie Bund pro Jahr = Fr. 200'000.-



6.7 Waffenplatz

6.7.1 Allgemeines

Die vier eidgenössischen Mitarbeiter sind für die Bereitstellung und den Unterhalt der Waffenplatz-Infrastruktur verantwortlich. Sie sind dem Betriebsleiter Zeughaus und Waffenplatz unterstellt.
Im Bereich Wartung und Unterhalt kommen zusätzlich kantonale Mitarbeiter des Zeughaus zum Einsatz. Dieser Aufwand wird dem Bund verrechnet.

6.7.2 Personalaufwand


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