Bericht Nr. 2001-040 an den Landrat

6 ERZIEHUNGS- UND KULTURDIREKTION

Wie in den Vorjahren, steht auch die Berichterstattung im Jahr 2000 unter dem Generalvorbehalt, dass einige Geschäfte erst mit der Verabschiedung des neuen Bildungsgesetzes erledigt werden können.

Mit Befriedigung hat die Subkommission der GPK zur Kenntnis genommen, dass in der EKD mittlerweile alle Dienststellen mit einem Leistungsauftrag arbeiten. Die Controllingberichte erfolgen je nach Produkt auf drei Termine im Jahr verteilt. Ungeklärt bleibt aus parlamentarischer Sicht die Einflussnahme des Parlaments auf diese Leistungsaufträge bzw. die Frage, wie eine durch parlamentarische Vorstösse verlangte Erweiterung von Leistungsaufträgen mit einer Erhöhung der dazu notwendigen Mittel zu koppeln ist.


6.1 Berichterstattung zum Amtsbericht

6.01 Bildung

6.01.02 Internet an den Schulen

Beim Pilotprojekt «Internet an den Schulen» wurden drei statt wie üblich vorgesehen zwei Schulen einbezogen. Obwohl man den ursprünglichen Kreditrahmen auf drei Teilnehmer aufteilen wollte, führt die Erweiterung zu Mehrkosten, da die Infrastrukturausgaben jeweils ganz anfallen. Die entsprechenden Mehrausgaben wurden zwar per Budgetpostulat bewilligt. Der Vorgang ist aber ein Fingerzeig darauf, dass in diesem Bereich bei einer breiteren Umsetzung der elektronischen Vernetzung von Schulhäusern eine Kostenlawine ansteht, deren Folgen frühzeitig abzuschätzen sind.


6.01.11 Reform Sekundarstufe I

Bei der Reform der Sekundarstufe I geht es nicht um einen Schritt zu einer Gesamtschule oder zu einer Orientierungsstufe. Die drei Niveaus der Sekundarstufe werden beibehalten. In gemeinsamen Schulanlagen sollen aber in übergreifenden Bereichen vermehrt gemeinsame Aktivitäten durchgeführt werden. Bauliche Massnahmen zur Zusammenführung von Sekundar- und Realschulen erfolgen erst nach Inkrafttreten des Bildungsgesetzes.


6.01.13 Interkulturelle Pädagogik

Nach dem Scheitern des Schulversuchs Fraumatt vor seinem Start wird nun im Prattler Längi-Schulhaus ein pragmatischer Ansatz von Integrationsförderung durchgeführt, wobei im Rahmen des Klassenbildungsreglements mehr Stunden zur Verfügung gestellt werden. Dieser Ansatz, der auch in anderen Schulen umgesetzt werden könnte, ersetzt aber weitere gezielte Anstrengungen im Bereich der interkulturellen Pädagogik nicht. Diese soll künftig im Amt für Volksbildung als Ressort institutionalisiert werden.


6.01.26 Berufsinformationszentren

Die unter den Schätzungen liegenden Besucherzahlen der Berufsbildungszentren in Binningen und Liestal sind auf die Anlaufphase und auf teilweise zu hohe Erwartungen zurückzuführen. Die Erfahrungen sind aber gut und die Entwicklung wird im Auge behalten.

Die Verzögerung bei den Planungsarbeiten für die Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit hätte mit vereinfachtem Vorgehen (erst spätere Ausarbeitung eines neuen Ausbildungsgangs) vielleicht vermieden werden können. Nun soll noch im ersten Semester 2001 die Vorlage an den Landrat verabschiedet werden. Die Ausbildung wird vorerst an getrennten Standorten verbleiben, Land für ein Hochschulgebäude ist aber in Muttenz reserviert.


6.02 Kultur

6.02.01 Neues Römermuseum
6.02.04 Archäologiegesetz

Verzögerungen gab es im Bereich der Archäologie und beim Neubauprojekt Römermuseum. Die Gründe dafür liegen in kurzfristig notwendig gewordenen Grabungseinsätzen und der geringeren Dringlichkeit der Gesetzesvorlage. Die Pläne für das Römermuseum sind mittlerweile vorgestellt worden, das Archäologiegesetz steht kurz vor der Verabschiedung durch den Regierungsrat.


Die Geschäftsprüfungskommission dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Dienste des Kantons Basel-Landschaft, die erfreuliche Leistungen erbracht haben.



Die GPK beantragt dem Landrat:

4.1 Den Amtsbericht 2000 des Regierungsrates zu genehmigen;

4.2 Vom Amtsbericht der Landeskanzlei 2000 Kenntnis zu nehmen;

4.3 Kenntnis zu nehmen, dass sich die GPK auftragsgemäss über die Handhabung der Ueberwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs in unserem Kanton informiert;

4.4 Kenntnis zu nehmen, dass sich die GPK über die Tätigkeit der für den Staatsschutz zuständigen Beamten informiert.


Muttenz, 29. März 2001

Namens der Geschäftsprüfungskommission:
Hans Ulrich Jourdan, Präsident


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