Bericht an den Landrat - Landratsbeschluss (Entwurf)

D. Antag (Entwurf)

Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) und gemeinsame Spitalplanung Basel-Landschaft und Basel-Stadt
Grundsätzliche Stellungnahme und Behandlung von persönlichen Vorstössen (mit Basel-Stadt abgestimmtes Geschäft)


1. 2000/245
Postulat der Fraktion der Grünen vom 30. November 2000: Schaffung einer zeitlich befristeten Kommission zusammen mit dem Kanton Basel-Stadt zur Erarbeitung einer kurzfristigen, mit Basel-Stadt koordinierten und zukunftsverträglichen Spitalplanung
://: Das Postulat sei nicht als erfüllt abzuschreiben.

2. 2000/260
Motion der FDP-Fraktion vom 13. Dezember 2000: Erarbeitung einer koordinierten regionalen Spitalplanung
://: Die Motion sei nicht als erfüllt abzuschreiben


3. 2000/267
Motion von Gerold Lusser, CVP-Fraktion, vom 14. Dezember 2000: Schaffung einer paritätischen Planungs- und Kontrollkommission für Spitalfragen (in Zusammenhang mit Fragen die Medizinische Fakultät der Universität Basel betreffend)
://: Die Motion sei als erfüllt abzuschreiben.


4. 2001/203
Motion der CVP/EVP-Fraktion vom 6. September 2001: Standortentscheid UKBB / regionale Spitalplanung
://: Die Motion sei an den Regierungsrat zu überweisen und gleichzeitig als erfüllt abzuschreiben.


5. 2001/204
Interpellation der FDP-Fraktion vom 6. September 2001: "Universitäts-Kinderspital beider Basel": Information zur Standortevaluation durch den Regierungsrat
://: Die Interpellation sei als beantwortet abzuschreiben


6. 2001/223
Interpellation der FDP-Fraktion vom 6. September 2001: "Koordinierte regionale Spitalplanung": 1. Zwischenbericht des Regierungsrates an den Landrat
://: Die Interpellation sei als beantwortet abzuschreiben .


7. Der Landrat nimmt vom Bericht des Regierungsrates Kenntnis.


8. Die VGK wird laufend über die Entwicklung der Projekte und die Projektorganisation
- UKBB
- Gemeinsame Spitalplanung orientiert.
Sie wird im Hinblick auf Staatsverträge (§ 24 Landratsgesetz) als begleitende Kommission bestimmt.


9. Über Variantenentscheide und wesentliche Weichenstellungen wird der Landrat in Form von Zwischenberichten informiert.


10. Es ist anzustreben, Vorlagen im Bereich der koordinierten regionalen Spitalplanung als partnerschaftliche Geschäfte zu behandeln.


Liestal, 21. Januar 2002


Back to Top