2004-164

Geschäfte des Landrats || Parlament

Hinweise und Erklärungen

Titel:

Erlass eines Gesetzes über die Betreuung und Pflege im Alter
(Regierungsprogramm 1999-2003, Nr. 3.01.22 )

vom:

29. Juni 2004

Nr.:

2004-164

Bemerkungen:

Verlauf dieses Geschäfts

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1.

Übersicht

2.

Einschub Generelle Aufgaben Prüfung (Veränderter Investitionsbeitrag des Kantons)

3.

Ausgangslage

3.1

Die normative Entwicklung der Alters- und Pflegeheime

3.2

Die normative Entwicklung der Spitex

3.3

Exkurs in die altersbezogenen demographischen und anderen Entwicklungen

4.

Arbeitsgruppe

5.

Problemstellungen

5.1 Wesentliches auf gesetzlicher Grundlage

5.2 Ein Gesetz für das Alter?

5.3 Hauptaufgaben der Gemeinden

5.4 Hauptaufgaben des Kantons

5.5 Kanton / Gemeinden: Wer finanziert welche Schwerpunkte?

5.6 Die Krankenversicherung

5.7 Solidarität unter den Gemeinden im Heimbereich?

5.8 Vollzugsfragen für die Gemeinden

5.9 Vollzugsfragen für den Kanton

5.10 Vollzugsfragen für Privatorganisationen

5.11 Aufgabenverteilung stationär in anderen Kantonen

5.12 Die Referendumsfragen

6.

Zu den einzelnen Bestimmungen

7.

Finanzielle und personelle Auswirkungen

7.1 Personelle Auswirkungen

7.2 Finanzielle Auswirkungen

8.

Parlamentarische Vorstösse

9.

Resultat der Vernehmlassung

10.

Regierungsprogramm

11.

Anträge

Anhänge 1 - 9 [PDF]

Beilage 1: Gesetzesentwurf [PDF]

Beilage 2: Synopse [PDF]