2004-222
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation von Esther Maag: Parkplätze Mühlematt
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Autor/in:
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Esther Maag, Grüne
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Eingereicht am:
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9. September 2004
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Nr.:
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2004-222
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Mit einigem Erstaunen und Befremden musste zur Kenntnis genommen werden,
dass hinter dem Mühlemattschulhaus entlang der Ergolz in Liestal ohne grosses Aufheben neue Parkplätze entstanden sind und zwei Wiesen zugeteert wurden.
Wir bitten den Regierungsrat deshalb folgende Fragen schriftlich zu beantworten:
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1.
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Warum wurden diese Parkplätze gebaut?
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2.
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Um wie viele handelt es sich?
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3.
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Auf welcher Rechtsgrundlage wurden sie erstellt?
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4.
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Was gab es für ein Bewilligungsverfahren?
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5.
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Warum wurde das Vorgehen nicht mit der Gemeinde Liestal abgesprochen?
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6.
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Mit was für einem Kredit wurden sie gebaut? Wem gehören sie also?
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7.
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Für welche BenutzerInnen sind sie gedacht?
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8.
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Werden sie bewirtschaftet? Wenn nein, warum nicht?
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9.
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Sind sie provisorisch oder für immer?
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10.
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Werden die Parkplätze an der Fraumattstrasse/Unterführung im Gegenzug für immer oder nur vorübergehend aufgehoben?
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11.
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Falls sie nur provisorisch sind, wo ist die Verpflichtung für den Rückbau festgeschrieben?
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12.
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Wie wurden die Vorgaben bezüglich Uferschutzzone berücksichtigt?
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13.
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Besteht ein Zusammenhang zum Bauvorhaben BLPK?
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14.
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Konnten der Stadt Liestal verbindliche Zusagen gemacht werden, wie die Terminierung bezüglich der H2 aussieht?
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15.
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Mit Mehrverkehr ist zu rechnen. Was wurde bezüglich der Verkehrssicherheit auf dieser Schulzufahrt zum Mühlemattschulhaus unternommen?
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16.
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Beim Bauvorgehen mussten auch fünf Bäume offensichtlich unbeabsichtigterweise ihr Leben lassen. Wie konnte das passieren, wer war dafür verantwortlich und wie lässt sich solches in Zukunft vermeiden?
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