2005-20 (2)

1. Ausgangslage

Gestützt auf den Entscheid des Landrats vom 12. Mai 2005, die Vorlage 2005/020 an die beratende Kommission zurückzuweisen, hat die BKSD zusammen mit dem Sportamt einen ergänzenden Bericht ausgearbeitet. Darin wird eine Kürzung des Verpflichtungskredits von ursprünglich 1,4 Mio. Franken um 280'000 Fr. auf 1,12 Mio. Franken beantragt.




2. Zielsetzung der Vorlage


Das Konzept hat die Weiterentwicklung der Bewegungs- und Sportförderung zum Ziel, im Mittelpunkt steht die Förderung der bisher Bewegungsinaktiven in unserer Gesellschaft.




3. Kommissionsberatung


3.1. Organisation der Beratung


Nachdem die Vorlage an den Sitzungen vom 17. März und 14. April 2005 von der Erziehungs- und Kulturkommission (EKK) beraten wurde, hat die EKK an der Sitzung vom 2. Juni 2005 den ergänzenden Bericht der BKSD beraten.  Zur Erläuterung des Berichts und zur Beantwortung der Fragen waren Thomas Beugger, Leiter des Sportamtes sowie Regierungsrat Urs Wüthrich und Martin Leuenberger anwesend.




3.2. Beratung im Einzelnen


Der Leiter des Sportamtes legte dar, auf welche Bereiche verzichtet werden muss, wenn der Forderung des Landrates (keine zusätzlichen Personalressourcen) entsprochen wird. Thomas Beugger weist zusätzlich darauf hin, dass in jüngster Zeit etliche Teilbereiche zum bisherigen Pensum des Sportamts dazu gekommen sind, ohne dass eine Zunahme der Stellenprozente stattgefunden hat. Der gesamte Mitarbeiterstab des Sportamtes ist heute voll ausgelastet und enorm gefordert. Die Frage nach einer allfälligen Hinausschiebung des Konzepts um ein Jahr - bis die GAP-Massnahmen entschieden sind - verneint der Sportamtleiter mit der Begründung, dass bereits gewisse Projekte hinaus gezögert worden sind. Regierungsrat Urs Wüthrich macht darauf aufmerksam, dass eine erste, bereits im Budget eingestellte Tranche verwirkt würde, wenn man nun abwartet.


Den neuen Finanzplan erläuterte der Sportdirektor folgendermassen: Für die Umsetzung des Konzeptes soll eine 50%-Stelle geschaffen werden. Nach der Konzeptüberarbeitung kürzt das Sportamt bisherige Leistungen um 10 Stellenprozente; 20 % werden durch Verschiebungen innerhalb des Sportamtes, 30 % durch Verschiebungen innerhalb der BKSD aufgefangen. Somit wird der beantragte Verpflichtungskredit für die Jahre 2005 bis 2008 um die Summe von CHF 280'000.- auf CHF 1'120'000.- gekürzt.


Die Frage, ob direktionsübergreifende Verhandlungen stattgefunden hätten (VSD), wird von Regierungsrat Urs Wüthrich verneint. Angesichts der Budgetrealität seien entsprechende Anträge nicht erfolgversprechend.


Eine Mehrheit der Kommission ist nach wie vor mit der Zielsetzung des Konzeptes einverstanden und spricht sich sehr positiv über den ausführlichen, ergänzenden Bericht der BKSD aus.


://: Die EKK beschliesst mit 10:1 Stimmen bei 2 Enthaltungen Annahme des BKSD-Antrags.




4. Antrag


Die EKK beantragt dem Landrat Annahme des BKSD-Antrags. Somit wird Punkt 1 des Landratsbeschlusses wie folgt abgeändert:


Für die Umsetzung des Konzeptes für Bewegung und Sport wird für die Jahre 2005 bis 2008 ein Verpflichtungskredit von 1,12 Millionen Franken (anstatt CHF 1,4 Mio.) beschlossen.


Oltingen, 20. Juni 2005


Im Namen der Erziehungs- und Kulturkommission
Die Vizepräsidentin: Florence Brenzikofer


Beilagen:
- abgeänderter Landratsbeschluss [PDF]
- Ergänzungsbericht der BKSD zur Vorlage 2005/020 "Konzept für Bewegung und Sport" [PDF]


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