2005-28
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation der FDP-Fraktion: Aufgabenüberprüfung BKSD (im Zusammenhang mit GAP)
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Autor/in:
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FDP-Fraktion
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Eingereicht am:
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20. Januar 2005
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Nr.:
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2005-028
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1. Ausgangslage
Im Rahmen der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) in der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion sind in der regierungsrätlichen Vorlage lediglich Massnahmen im Bildungsbereich aufgeführt. Die gesamte Verwaltung sowie die Bereiche Kultur und Sport sind vom Sparprogramm nicht betroffen.
2. Fragen an den Regierungsrat
Aufgrund der oben erwähnten Ausgangslage bitten wir den Regierungsrat um schriftliche Beantwortung der nachstehenden Fragen:
Im Rahmen der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) in der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion sind in der regierungsrätlichen Vorlage lediglich Massnahmen im Bildungsbereich aufgeführt. Die gesamte Verwaltung sowie die Bereiche Kultur und Sport sind vom Sparprogramm nicht betroffen.
2. Fragen an den Regierungsrat
Aufgrund der oben erwähnten Ausgangslage bitten wir den Regierungsrat um schriftliche Beantwortung der nachstehenden Fragen:
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1.
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Weshalb ist der gesamte Verwaltungsbereich der BKSD im Gegensatz zu andern Direktionen von den Sparmassnahmen nicht betroffen?
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2.
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Weshalb wurden auch in den Bereichen Kultur und Sport keine Sparmassnahmen vorgeschlagen?
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3.
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Gibt es diese Bereiche betreffende Massnahmen, die in der Kompetenz des Regierungsrates liegen? Wenn ja, welche?
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Für die schriftliche Beantwortung der Fragen vor der GAP-Debatte danken wir dem Regierungsrat im Voraus.
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