2005-34 (1)

1. Übersicht

Die Abwasserreinigungsanlage ARA Liesberg wurde 1972 gebaut und entspricht den gesetzlichen Bestimmungen nicht mehr:


Der Regierungsrat und die vorberatende Umweltschutz- und Energiekommission schlagen vor, die bestehende Anlage zu erweitern und zu sanieren, damit die Wasserqualität steigt und die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden können.


Die Umweltschutz- und Energiekommission hat sich bemüht, mit der Gemeinde Liesberg und dem im Laufental ansässigen privaten Betreiber, dem Zweckverband Laufental-Lüsseltal, eine optimale Lösung zu erarbeiten, alle Aspekte zu diskutieren und zu hinterfragen. Für die Gemeinde Liesberg wie auch für den Zweckverband stellte sich letztlich die vom Regierungsrat gewählte Lösung als wünschbar und günstig dar.


Der Kredit beläuft sich auf Franken 3,6 Millionen Franken.


2. Vorlage

Die noch durch den Kanton Bern in den Jahren 1971 und 1972 gebaute Anlage in Liesberg erfüllt die gesetzlichen Auflagen in keiner Weise. Ausgelegt wurde die Anlage damals für 1600 Personen, heute muss sie ihren Dienst für mehr als 2000 Personen verrichten. Die Reinigungsleistung ist völlig unzureichend. Auch sind die maschinellen Einrichtungen in einem desolaten Zustand, der 30 Jahre alte Beton hat schwer gelitten und die Betriebssicherheit kann nur mit ständig wachsendem Aufwand gewährleistet werden.


Würde der heutige Zustand belassen, könnten die gesetzlichen Bedingungen nicht erfüllt werden, und trotzdem würden im maschinellen Bereich Investitionen zwingend notwendig.


Die Variante Ableitung zur ARA Zwingen bedingte eine hohe Einkaufssumme, die Baukosten wären mit einem Neubau vergleichbar. Die vorgeschlagene Neubaulösung soll parallel zum ARA-Betrieb realisiert werden. Die geplante Anlage erfüllt die neuen gesetzlichen Bestimmungen und reduziert nicht nur den Kohlenstoff, sondern auch den Stickstoff im Abwasser. Ein Mischwasserbecken auf der Anlage wird verhindern, dass der Schmutz bei Regen in die Birs abfliesst. Vorteil der Anlage ist zudem der deutlich höhere Automatisierungsgrad, was dazu führen wird, dass zur Überwachung nur noch ein 10 bis 15 Prozentpensum nötig sein wird.


3. Kommissionsberatung

Die Umweltschutz- und Energiekommission hat sich an den Sitzungen vom 18. April. und vom 30. Mai 2005 mit der Vorlage beschäftigt. Die UEK hat die Anlage in Liesberg besichtigt. In den Beratungen wurde die Kommission von Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel, Toni Von Arx, Leiter AIB, Christoph Bitterli, Bereichsleiter Abwasseranlagen AIB, und Ruedi Vögtli, Projektleiter AIB unterstützt. Gemeindepräsidentin Ursula Brem und Gemeindevizepräsident Marcel Birrer beide Liesberg, sowie Hans Herter, Präsident des Zweckverbands, wurden zur Anhörung eingeladen.


Die Kommission bemühte sich, eine umfassende Lösung für die Abwasserbehandlung im Einzugsgebiet von Liesberg zu ermöglichen. Viele Aspekte wurden diskutiert. Eine mögliche Ableitung des Abwassers nach Zwingen in die dortige ARA des Zweckverbandes wurde eingehend geprüft. Auch zur Diskussion Stand der Einbezug der Gemeinde Soyhieres im Kanton Jura, welche geographisch oberhalb Liesbergs liegt und ohne grossen Aufwand angeschlossen werden könnte. Die jurassische Gemeinde bekundete aber kein Interesse. Anlässlich einer Anhörung der involvierten Partner (Zweckverband und Gemeindepräsidium Liesberg) wurde klar, dass die vom Regierungsrat vorgeschlagene Lösung als optimal bewertet werden darf. Auch die UEK kommt nach reiflicher Prüfung zum selben Schluss und unterstützt die Vorlage mehrheitlich.


4. Antrag

Die Umweltschutz- und Energiekommission beantragt dem Landrat mit acht zu null Stimmen bei einer Enthaltung, dem Landratsbeschluss zum Ausbau der ARA Liesberg zuzustimmen.



Für die Umweltschutz- und Energiekommission
Der Präsident: Philipp Schoch


Pratteln 8. Juli 2005


Landratsbeschluss betreffend Bewilligung des Verpflichtungskredites für den Ausbau der Abwasserreinigungsanlage in der Gemeinde Liesberg (ARA Liesberg) (Fassung der Landratsvorlage)


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