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2005-90

Geschäfte des Landrats \|\| Parlament	Hinweise und Erklärungen
Vorlage an den Landrat

Titel:		Wegweisung und Betretungsverbot sowie Polizeigewahrsam bei häuslicher Gewalt; Änderung des Polizeigesetzes, des Gerichtsorganisationsgesetzes sowie des Personaldekrets
vom:		22. März 2005
Nr.:		2005-090
Bemerkungen:		Verlauf dieses Geschäfts
Acrobat (PDF):		Vorlage [81 KB]

Inhaltsübersicht

0.	Zusammenfassung
1.	Ausgangslage
2.	Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
3.	Gesetzgebung im Bereich häusliche Gewalt
4.	Rechtliche Ausgangslage im Kanton Basel-Landschaft und erforderliche Massnahmen
5.	Massnahmen im Kanton Basel-Landschaft: Arbeitsgruppe "polizeiliche Wegweisung bei häuslicher Gewalt"
6.	Die einzelnen Bestimmungen
7.	Flankierende Massnahmen: Beratung
8.	Zahlen - geschätzte Fälle
9.	Finanzielle Auswirkungen der Wegweisung
10.	Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
11.	Inkraftsetzung
12.	Änderung des Personaldekrets
13.	Anträge

Beilagen:
1. Entwurf der Änderung des Polizeigesetzes [PDF]
2. Entwurf der Änderung des Personaldekrets [PDF]
3. Entwurf der Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes [PDF]
4. Motion 2002/192