2006-276
Parlamentarischer Vorstoss |
|
|
Titel:
|
Interpellation von Gerhard Hasler, SVP: Wasserpolizei Basellandschaft
|
|
|
Autor/in:
|
Gerhard Hasler
, SVP
|
|
|
Eingereicht am:
|
2. November 2006
|
|
|
Nr.:
|
2006-276
|
|
Seit der LR- Vorlage für den Neubau einer Bootsgarage beim Rheinhafen Birsfelden hört man immer wieder Gerüchte um die Polizei und ihre Boote auf dem Rhein, Fragen stehen im Raum die bis heute nicht abschliessend und korrekt beantwortet sind. Um Klarheit und Transparenz zu schaffen stelle ich diese an den Regierungsrat und bitte um schriftliche Beantwortung folgender Fragen.
|
1.
|
Wie ist die Wasserpolizei organisiert, wie ist ihr Name? Wie viele Stellenprozente / Personen sind eingesetzt, beziehungsweise in welcher Funktion, Grad und Lohnklasse, wer hat das Kommando?
|
|
2.
|
Wo ist die Wasserpolizei im Polizeiorganigramm eingereiht?
|
|
3.
|
Wie hat sich GAP auf die Wasserpolizei ausgewirkt, in Bezug auf Anzahl Stellenprozente vor und nach der Einführung von GAP?
|
|
4.
|
Was ist ihr genauer Auftrag und effektiver Arbeitsanfall?
|
|
5.
|
Besteht ein Leistungsauftrag / Pflichtenheft?
|
|
6.
|
Wie viele theoretische- und praktische- Bootführerprüfungen sowie Bootsabnahmen werden pro Jahr durchgeführt?
|
|
7.
|
Wie ist die Höhe der Bewilligungsgebühr von CHF 160.-- für die Absolvierung der theoretischen und praktischen Bootsführerprüfung ausserhalb des Kt. BL zu erklären?
|
|
8.
|
Wo ist die Polizei stationiert, wo ist ihr Stützpunkt?
|
|
9.
|
Wie viele Boote stehen der Polizei zur Verfügung und für welchen Zweck werden sie eingesetzt?
|
|
10.
|
Was war der Grund, das alte revidierte Boot zu ersetzen, wie viel hatte die Revision gekostet, für wie viel Geld wurde es verkauft? An wen wurde es verkauft.
|
|
11.
|
Wo ist das alte Polizeiboot heute?
|
|
12.
|
Wie hoch ist der Kaufpreis für das neue Boot?
|
|
13.
|
Wie viele private Boote sind im Kanton BL eingelöst und wie viele sind im Rhein stationiert?
|
|
14.
|
Wie haben sich die Gebühren für eine Bootsbewilligung in den letzten Jahren entwickelt?
|
|
15.
|
Wie viele Bootsabnahmen werden pro Jahr durchgeführt? Wie ist der Turnus für Bootsabnahmen?
|
|
16.
|
Besitzt der Kanton eine Stelle wo die Boote ein- und ausgewassert werden können und wie viel wird für deren Benützung verlangt? Wo befindet sich diese Stelle? Ist die Wasserungsstelle für private Bootsbesitzer zugänglich? Von wem wird diese Stelle betreut? Wie grosse Boote können ein- und ausgewassert werden?
|
Back to Top