2007-120 (1)

1. Ausgangslage

1.1 Rechtliche Grundlage


Als Körperschaft des öffentlichen Rechts bezweckt die Basellandschaftliche Pensionskasse (BLPK) die Sicherung der Mitarbeitenden des Kantons und weiterer angeschlossener Arbeitgebenden gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität und Tod gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG).


Organe der BLPK sind die aus 80 Mitgliedern und RentenbezügerInnen bestehende Abgeordnetenversammlung, der aus 12 Mitgliedern zusammengesetzte, paritätisch organisierte Verwaltungsrat, die Direktion sowie die Kontrollorgane.


Als Kontrollorgane fungieren die vom Verwaltungsrat gewählte Kontrollstelle sowie eine anerkannte Expertin oder ein Experte für die berufliche Vorsorge.


Gemäss § 32 der Statuten erstattet der Verwaltungsrat der BLPK dem Regierungsrat zuhanden des Landrates jährlich Bericht über den Geschäftsverlauf und die Ziele der BLPK.



1.2 Zuständigkeitsregelung


Gestützt auf die in den §§ 57 und 61 der Kantonsverfassung verankerte Oberaufsicht des Parlaments unterliegt die Jahresrechnung der BLPK der Genehmigungspflicht durch den Landrat.


Gemäss § 33 der Geschäftsordnung des Landrates wird die Finanzkommission mit der Vorbereitung dieses Geschäfts zuhanden des Landrates betraut.



1.3 Aufgabenstellung


Für die Finanzkommission bzw. den Landrat gilt in der Praxis, dass, nachdem der Jahresbericht und die Jahresrechnung bereits durch die Kontrollstelle und den Verwaltungsrat geprüft werden, auf eine weitere Detailprüfung verzichtet werden kann.


Aufgabe des Landrats respektive der Finanzkommission ist es, die Prüfungsergebnisse der Fachorgane sowie die Geschäftspolitik der BLPK kritisch zu würdigen und zu hinterfragen.



1.4 Kommissionsberatung


Die Finanzkommission behandelte die Vorlage anlässlich der Sitzung vom 13. Juni 2007 im Beisein von Regierungsrat Adrian Ballmer, Finanzverwalterin Yvonne Reichlin, Hanspeter Schüpfer, Chefrevisor der Finanzkontrolle, sowie von Hans Peter Simeon, Vorsitzender der Geschäftsleitung der BLPK, und Roland Weiss, Leiter Anlagen BLPK.


2. Jahresbericht und Rechnung 2006

2.1 Eckdaten zur Rechnung 2006


Das finanzielle Gesamtergebnis der BLPK kann als gut eingestuft werden. Es wurde ein Gewinn von 113,6 Mio. Franken erzielt - weniger als im Jahr 2005, welches ein Ausnahmejahr war.


Die positive Entwicklung an den internationalen Aktienmärkten hat wesentlich zur Rendite auf dem Gesamtvermögen beigetragen.



2.2 Deckungsgrad


Die für die Beurteilung des Zustandes einer Pensionskasse entscheidende Grösse ist der Deckungsgrad. Dieser beträgt am Ende des Berichtsjahres 2006 93% (Vorjahr 90,5%). Die Unterdeckung reduzierte sich auf 378,4 Mio. Franken (2005: 492 Mio., 2004: 826,2 Mio. Franken).


Die Regierung hat zum Thema Sanierung der Deckungslücke und zur Frage des Primatwechsels eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Die Schlussfolgerungen sollen noch in diesem Jahr bekannt und in die Vernehmlassung gegeben werden.


Neben technischen sind es auch politische Fragen und Entscheide, bei denen das Parlament frühzeitig eingebunden werden will.



2.3 Vermögensanlagen


Die gute Performance von 7,5% auf dem Wertschriftenvermögen ist überwiegend auf die festen Aktienbörsen in der Schweiz und Europa zurückzuführen. Mit dem Aktienportfolio erreichte die BLPK eine Jahresrendite von 17,3%, während mit dem Obligationenportfolio nur eine Performance von 1,6% erzielt wurde.


Im Immobilienbereich konnte die Rendite auf 5,4% gesteigert werden (Vorjahr: 4,1%).


Mit der Überführung eines Teils des Immobilienbestandes in die "Avadis" Anlagestiftung konnte das Immobilienportfolio regional breiter abgestützt und die Risikostruktur verbessert werden. Die Transaktion umfasste 23 Liegenschaften in den Kantonen BL und BS.


3. Antrag

Die Finanzkommission beantragt dem Landrat einstimmig mit 13:0 Stimmen, den Jahresbericht 2006 der Basellandschaftlichen Pensionskasse zu genehmigen.


Sie verbindet damit den Dank an die Mitarbeitenden der BLPK und insbesondere an die Geschäftsleitung für deren grossen Einsatz.



Binningen, 22. August 2007


Namens der Finanzkommission
Der Präsident: Marc Joset


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