2007-143
Parlamentarischer Vorstoss |
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Titel:
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Interpellation der Grünen Fraktion: H2 für 500 Millionen Franken?
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Autor/in:
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Philipp Schoch
, Grüne
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Eingereicht am:
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14. Juni 2007
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Nr.:
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2007-143
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Wie durch die Bau- und Umweltschutzdirektion gestern bekannt wurde, muss beim Bau der H2 mit Kosten von 305 bis 400 Millionen Franken gerechnet werden, die Genauigkeit dieser Zahlen liegt bei -15% bzw. +25%. Es muss also mit einer massiven Kostenüberschreitung gerechnet werden, die Endkosten können sogar bis zu 500 Millionen ausmachen! Im September 2006 wurde in der Abstimmungsbroschüre der Betrag von 302 Millionen genannt. Die Mehrkosten wurden von Seiten BUD unter anderem mit Marktpreisentwicklung der begründet.
Wir bitten den Regierungsrat um Beantwortung folgender Fragen:
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1.
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War im Sommer 2006, bei den Vorbereitungen der Volksabstimmung zum H2 Gesetz, die Marktpreisentwicklung in der Tiefbaubranche nicht absehbar?
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2.
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Weshalb wurde bis vor kurzem von der Baudirektion immer noch der für Tiefbauprojekte wenig relevante und deshalb völlig ungeeignete, sog. Zürcher Wohnbaukostenindex, angewendet?
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3.
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Wurde bei den projektierten Kosten von 302 Millionen (stand Herbst 06) die Mehrwertsteuer einberechnet?
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4.
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Wusste man nicht schon im September 2006, dass eine technisch aufwändige und kostenintensive Betriebszentrale Mitte benötigt wird?
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5.
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Weshalb wurde die Kostenschätzung von 1990, 248 Millionen, nie wesentlich den aktuellen Gegebenheiten (Marktsituation, neue Varianten etc.) angepasst, insbesondere nicht im Hinblick auf die Abstimmung von 2006?
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6.
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Trifft es zu, dass schon im September 2006, allerdings erst nach der Volksabstimmung, der Kantonsingenieur die Baudirektorin über eine mögliche Kostenüberschreitung von bis zu 200 Millionen informierte?
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7.
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Wie ist es möglich, dass ein Landrat der Grünen bereits im Jahr 2005 dem Regierungsrat in einer Interpellation (
2005-322
) Kosten von. 400 Millionen vorrechnete und im Frühjahr 2006 nochmals auf die massiv höher zu erwartenden Baukosten hinwies (Fragestunde vom 13. Februar 2006), während die Regierung mehr als ein einhalb Jahre brauchte, um zum selben Schluss zu gelangen?
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