LR Traktanden 26.06.97

Landratssitzung vom 26. Juni 1997

Traktanden und Beschlüsse

Übersicht Landratssitzungen (Traktanden und Protokolle)

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1		Wahl der Präsidentin des Landrates für das Amtsjahr vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 Heidi Tschopp, Hölstein
2		Wahl des Präsidenten des Regierungsrates für das Amtsjahr vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 Peter Schmid, Muttenz
3		Wahl des Vizepräsidenten des Landrates für das Amtsjahr vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 Claude Janiak, Binningen
4		Wahl der Vizepräsidentin des Regierungsrates für das Amtsjahr vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 Elsbeth Schneider, Reinach
5		Wahl von 5 Mitgliedern des Büros des Landrates für das Amtsjahr vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 W. Jermann, U. Steiner, E. Thöni, A. Klein, H. Schäublin
6	97/114	Bericht der Petitionskommission vom 9. Juni 1997: Begnadigungsgesuch abgelehnt
7	97/124	Bericht der Petitionskommission vom 16. Juni 1997: Begnadigungsgesuch beschlossen
8	96/252	Berichte des Regierungsrates vom 19. November 1996 und der Bau- und Planungskommission vom 2. Juni 1997: Teilrevision des Gesetzes zur Förderung des öffentlichen Verkehrs (ÖVG-Revision) als Gegenvorschlag zur nichtformulierten Initiative (Gemeindeinitiative) "betreffend Kostenumverteilung in der Förderung des öffentlichen Verkehrs" . 2. Lesung des Gesetzes; Beschlussfassung über die Initiative und den Gegenvorschlag (Nur wenn in der 1. Lesung keine Aufträge an Kommission erteilt werden) z.H. Volksabstimmung verabschiedet
9	97/90	Berichte des Regierungsrates vom 13. Mai 1997 und der Justiz- und Polizeikommission vom 9. Juni 1997: Gesetz über die Aufhebung der Volkswahl der Bezirksschreiberinnen und Bezirksschreiber . 2. Lesung (Nur wenn in der 1. Lesung keine Aufträge an Kommission erteilt werden) z.H. Volksabstimmung verabschiedet
11	97/64	Berichte des Regierungsrates vom 8. April 1997 und der Erziehungs- und Kulturkommission vom 6. Juni 1997: Beteiligung an der Stiftung Archiv des ehemaligen Fürstbistums Basel beschlossen
12	97/103	Bericht des Regierungsrates vom 27. Mai 1997: Genehmigung der Grenzbereinigung mit dem Kanton Solothurn in den Gemeinden Wahlen / Breitenbach. Direkte Behandlung beschlossen
13	97/49	Berichte des Regierungsrates vom 18. März 1997 und der Bau- und Planungskommission vom 11. Juni 1997: Ausbau Mediothek und Teilsanierung Gymnasium Münchenstein beschlossen
14		Fragestunde alle Fragen beantwortet
15	96/275	Postulat von Peter Holinger vom 12. Dezember 1996: Verbesserungen im Verkehrsfluss und im Lärmschutz an der J2 und der Rheinstrasse im Abschnitt Liestal, Frenkendorf und Füllinsdorf zurückgezogen
16	97/96	Interpellation von Peter Holinger vom 15. Mai 1997: Projekt für einen reduzierten Ausbaustandard der J2 im Bereich Liestal bis zum Autobahnanschluss Augst. Schriftliche Antwort vom 10. Juni 1997 erledigt
18	97/80	Motion der FDP-Fraktion vom 24. April 1997: Grundstudium Informatik an der Fachhochschule beider Basel als Postulat überwiesen

Folgende Traktanden wurden nicht behandelt:

96/178

Berichte des Regierungsrates vom 3. September 1996 und der Justiz- und Polizeikommission vom 29. Mai 1997: Erlass eines Notariatsgesetzes und Änderung der Beurkundungsverordnung. 2. Lesung
(Nur wenn in der 1. Lesung keine Aufträge an Kommission erteilt werden)

97/74

Interpellation von Ludwig Mohler vom 10. April 1997: Finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Landschaft an einer neuen Schauspielbühne des Theaters Basel "Ganthaus " im Rahmen des "Schauspiels 2001". Antwort des Regierungsrates

19	97/72	Interpellation von Peter Meschberger vom 10. April 1997: Amtsgeheimnis in Gemeindestuben. Schriftliche Anwort vom 27. Mai 1997
20	97/83	Postulat von Bruno Steiger vom 24. April 1997: Direktzahlung der KVG-Prämienzuschüsse an die Krankenkassen
21	97/81	Postulat von Alfred Zimmermann vom 24. April 1997: Ein autofreier Erlebnistag im Baselbiet

Landeskanzlei

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