Protokoll der Landratssitzung vom 10. September 2009

Nr. 1316

Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) begrüsst auf der Tribüne 22 Schüler des Bildungszentrums kvBL in Reinach und deren Lehrer, Markus Tolusso.


Er leitet zur Behandlung der dringlichen Interpellation 2009/221 über.


Unter den Titeln «Manöver verhindert Katastrophe» und «Beinahe-Kollision beim EuroAirport» wird die Bevölkerung durch die Medien auf einen Zwischenfall auf dem EuroAirport vom 15. August 2009 aufmerksam gemacht. Diese Schlagzeilen lassen die Bevölkerung rund um den EuroAirport aufhorchen, und sie wird - nach dem Absturz des Kleinflugzeuges vom 23. Juli 2007 - wieder erneut verunsichert.


Die genaue Abklärung dieses Zwischenfalles und deren Berichterstattung dürfte voraussichtlich noch einige Zeit dauern. Dennoch stehen bereits heute Fragen im Raum, welche die Bevölkerung brennend interessieren.


Regierungsrat Adrian Ballmer (FDP) bemerkt vorab Folgendes:


Die Presseberichte über den Vorfall vom 15. August beruhen auf Interpretationen eines Augenzeugen, der beobachtet haben will, dass sich zwei Flugzeuge gefährlich nahe gekommen sind. So berichtete die grösste Zeitung der Region: «Beinahe-Kollision beim EuroAirport» - ‹ Mir stockte das Blut in den Adern›, sagt Dominik Schenker. Am Samstagnachmittag beobachtete er, wie sich zwei Flugzeuge am Himmel über Allschwil mit hoher Geschwindigkeit näherten.» Es ist verständlich, dass solche Berichterstattungen die Bevölkerung verunsichern können. Bei der NZZ las sich der Zwischenfall übrigens ganz anders.


Die FKD hat mit dem Flughafen und der Flugsicherung Kontakt aufgenommen, um nähere Informationen zu diesem Vorkommnis zu erhalten.


Am 15. August musste eine Boeing 737 den Landeanflug abbrechen und wieder an Höhe gewinnen, weil sich auf der Piste noch eine startende Maschine befand, deren Start sich verzögert hatte. Die Details dieses Vorkommnisses werden zurzeit durch eine interne Analyse der Flugsicherung abgeklärt. Solche internen Analysen sind nichts Aussergewöhnliches. Sie werden von der internen Qualitätskontrolle durchgeführt und dienen der steten Verbesserung des Sicherheitssystems.


Wären beim fraglichen Ereignis Sicherheitslimiten verletzt worden, wie beispielsweise bei einer gefährlichen Annäherung zweier Flugzeuge, hätte zwingend die unabhängige französische Stelle für Flugunfalluntersuchungen eingeschaltet werden müssen. Eine solche Untersuchung findet aber nicht statt. Beim fraglichen Vorkommnis wurden die Sicherheitsabstände also offensichtlich eingehalten.


In der Schweiz ist der Ablauf übrigens gleich: Werden Sicherheitslimiten verletzt, muss das unabhängige Büro für Flugunfalluntersuchungen informiert werden. Ansonsten kann wie in Frankreich die Flugsicherung selber interne Abklärungen veranlassen.


* * * * *


Anschliessend beantwortet Regierungsrat Ballmer die von Felix Keller gestellten Fragen.


Frage 1:
Wann und wie wurde die Regierung über diesen Zwischenfall informiert?


Antwort :
Über derartige Vorkommnisse wird die Regierung nicht informiert. Für die Flugsicherung gab es keine Notwendigkeit für eine Berichterstattung, da es sich um Standardverfahren handelte und keine Sicherheitslimiten verletzt wurden.


Frage 2:
Wie oft werden Flugzeuge beim EuroAirport zu «Overshoots» aufgefordert, und wie steht diese Zahl im Vergleich zu anderen Flughäfen (z.B. Zürich, Genf)?


Antwort :
Am EuroAirport finden pro Monat 1 bis 3 Durchstartmanöver statt. Das Durchstartmanöver kann entweder von der Flugsicherung angeordnet oder aber vom Piloten selbständig eingeleitet werden.
Die Gründe dafür sind unterschiedlich. Durchstartmanöver erfolgen, wenn zu starke Windböen im Anflug auftreten oder wenn sich ein anderes Flugzeug noch auf der Piste befindet, weil es den Start abbrechen musste.
Da Zürich und Genf ein wesentlich höheres Verkehrsaufkommen aufweisen als Basel, sind dort die Zahlen entsprechend höher. Im vergangenen Jahr fanden in Zürich und Genf durchschnittlich 20 Durchstartmanöver pro Monat statt.
Übrigens: Der Begriff «Overshoot» wird heute allgemein nur noch gebraucht, wenn ein Flugzeug bei der Landung über die Pistenschwelle hinaus rollt. Das Durchstarten wird als «Go-around» bezeichnet.


Frage 3:
Gelten für «Overshoots» Richtung Siedlungsgebiet analoge Vorschriften wie in Richtung unbewohntes Gebiet?


Antwort :
Die Durchstartmanöver werden so festgelegt, dass sie möglichst sicher abgewickelt werden. Auch über unbesiedeltem Gebiet werden keine Abstriche an der Sicherheit gemacht.


Frage 4:
Wurden aufgrund dieses Zwischenfalls auf dem Euro-Airport bereits Sofortmassnahmen eingeleitet?


Antwort :
Nein. Wie erwähnt, handelte es sich um ein normales Durchstartmanöver. Allenfalls wird die interne Analyse der Flugsicherung zeigen, ob Massnahmen notwendig sind.


Frage 5:
Wann darf die Bevölkerung mit einer Information über das Ergebnis der Auswertung des Zwischenfalles rechnen?


Antwort :
Die Ergebnisse von internen Analysen werden generell nicht publiziert. In diesem Fall hat sich die französische Flugsicherung aber bereit erklärt, ausnahmsweise über die wesentlichen Analyseergebnisse zu berichten. Sie wird diese Informationen voraussichtlich nächsten Monat zustellen.


Der Landratspräsident fragt den Interpellanten an, ob er mit der Beantwortung des Vorstosses zufrieden sei, ob er eine kurze Erklärung abgeben wolle oder ob er die Diskussion wünsche.


Interpellant Felix Keller (CVP) dankt Herrn Regierungsrat


Ballmer für die Antworten und erklärt, er wünsche die Diskussion.


://: Der Diskussion wird stillschweigend stattgegeben.


Felix Keller (CVP) bestätigt die Aussage Regierungsrat Ballmers, wonach solche Medienberichte verunsicherten. Tatsächlich werfen Nachrichten über «Beinahe-Kollisionen» Fragen auf, gerade bei der diesbezüglich sensibilisierten Bevölkerung rund um den Flughafen.


Es mag richtig sein, dass es pro Monat zwei bis drei «Overshoots» gibt. Der Vorfall vom 15. August hat aber doch aufgeschreckt, was dazu geführt hat, dass er in den Medien breit geschlagen worden ist.


Landrat Keller dankt Regierungsrat Ballmer nochmals für die Beantwortung der Fragen und für die Bereitschaft, den Vorstoss als dringlich entgegenzunehmen. Er ist gespannt, was in dem angekündigten Bericht stehen wird.


Keine weiteren Wortbegehren.


://: Damit ist die dringliche Interpellation 2009/221 beantwortet.


Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei


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