Protokoll der Landratssitzung vom 10. September 2009
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Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) begrüsst die Landrätinnen und Landräte, den Regierungspräsidenten, die Mitglieder der Regierung, die Vertreter der Medien sowie die Gäste auf der Tribüne herzlich zur ersten Landratssitzung im Amtsjahr 2009/2010. Er hofft, dass alle eine schöne Sommerzeit verbracht haben und ab und zu auch eine Pause einschalten konnten, wie es heute anlässlich der ökumenischen Besinnung angesprochen wurde. Er bedankt sich bei Elisabeth Augstburger (EVP) für die Organisation der ökumenischen Besinnung, ebenfalls spricht er dem reformierten Pfarrer Andreas Olbrich und dem katholischen Theologen Guido von Däniken für die besinnlichen Worte sowie Landrat Ueli Halder und seinem Freund Walter Feybli für die schöne musikalische Umrahmung des Anlasses seinen Dank aus.
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Geburtstage
Am 19. August 2009 konnte Elsbeth Schmied (SP) einen runden Geburtstag feiern. Hanspeter Frey gratuliert ihr nachträglich und wünscht ihr vor allem gute Gesundheit und viel Erfolg.
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Rücktritte
Rücktritt aus dem Landrat
Sehr geehrter Herr Präsident
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Ich gebe hiermit meinen Rücktritt aus dem Landrat per Ende September 2009 bekannt.
Für mich geht eine äusserst spannende und lehrreiche Zeit zu Ende. Eine Zeit, aus der ich neben vielen thematischen Lernfeldern vor allem eines mitnehme: Das Geschenk, viele spannende und engagierte Menschen kennen gelernt zu haben.
Für all diese vielen Begegnungen möchte ich euch von Herzen danken.
"Was wir heute tun, entscheidet darüber, wie die Welt morgen aussieht."
Dieses Zitat von Marie von Ebner-Eschenbach hat mir mein Vater vor ein paar Monaten mit auf den Weg gegeben. Und es hat mich seither immer wieder begleitet, mir neu bewusst gemacht, dass unser Denken und Handeln und damit auch unsere politischen Entscheide konkret und direkt die Zukunft und damit das Lebensumfeld unserer Kinder prägen.
In diesem Sinne wünsche ich uns allen für unser persönliches, aber auch unser politisches Leben einen Blickwinkel, der diese Welt von morgen im Fokus hat!
Bhüet euch Gott!
Thomi Jourdan
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Rücktritt als Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht
Sehr geehrte Damen und Herren
Am 23. März 2006 haben Sie mich auf Vorschlag der Geschäftsleitung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft hin als Einzelrichter für Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht gewählt.
Ich möchte Sie dahingehend informieren, dass ich meine Tätigkeit als Gerichtsschreiber am Kantonsgericht Basel-Landschaft per 31. August 2009 aufgebe, was gleichzeitig die Demission als Einzelrichter zur Folge hat.
Ich danke Ihnen für das Vertrauen, das Sie mir mit Ihrer Wahl und in den vergangenen Jahren entgegengebracht haben.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Alfred Sommer
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Weitere Mittelungen
Am 28./29. August 2009 nahm der FC Landrat am parlamentarischen Fussballturnier in Visp teil. Obwohl er eigentlich nicht schlecht spielte, kam es in allen Spielen zu so genannten ehrenvollen Niederlagen. Hanspeter Frey glaubt jedoch fest daran, dass der FC Landrat in den nächsten Matches wieder grosse Siege erringen werde. Zumindest wurde der FC Landrat am Turnier in Visp nicht Letzter.
Es liegt das Urteil des Kantonsgerichts in Sachen Beschwerde Christian Thommen, Binningen, gegen das Dekret zum Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit vor. Die Beschwerde wurde gutgeheissen und das schriftliche Urteil kann beim Landschreiber bezogen werden.
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Entschuldigungen
Vormittag:
Baumann Bruno (SP), Giger Andreas (SP), Schneeberger Daniela (FDP), Schneider Dominik (SVP), Wyss Claudio (CVP)
Nachmittag:
Baumann Bruno (SP), Giger Andreas (SP), Schneeberger Daniela (FDP), Schneider Dominik (SVP), Wyss Claudio (CVP)
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
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