Protokoll der Landratssitzung vom 11. September 2008
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Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Peter Holinger (SVP) heisst die Anwesenden zur ersten Sitzung nach den Sommerferien herzlich willkommen.
Er dankt zunächst Elisabeth Augstburger für die Organisation der ökumenischen Besinnung in der Stadtkirche Liestal und gibt Folgendes bekannt:
Rücktrittsschreiben von Barbara Schüpbach-Guggenbühl vom 8. August 2008
«Rücktritt als nebenamtliche Richterin am Verfahrensgericht in Strafsachen
Sehr geehrter Herr Landratspräsident
Am 24. Juni 2008 hat mich der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zur Staatsschreiberin gewählt. Ich werde die neue Aufgabe per 1. Januar 2009 übernehmen. Ich freue mich ausserordentlich auf diese neue Tätigkeit.
Leider bedeutet die neue Herausforderung, dass ich auf Ende dieses Jahres als nebenamtliche Richterin am Verfahrensgericht für Strafsachen zurücktreten muss. Und das ist für mich der nicht unerhebliche Wermutstropfen an dieser neuen Entwicklung.
Ich danke dem Landrat, dass er mich im Juni 2006 gewählt hat. Die Tätigkeit als Richterin hat mich bereichert und mir ermöglicht, mich in einem kollegialen und sachorientierten Team von Richtern für den Kanton einzusetzen.
Mit freundlichen Grüssen und Dank für das mir entgegengebrachte Vertrauen
Barbara Schüpbach-Guggenbühl»
Rücktrittsschreiben von Franziska Preiswerk-Vögtli vom 30. Juni 2008
«Gesuch um Entlassung als Präsidentin des Steuer- und Enteignungsgerichts per 31. Dezember 2008
Sehr geehrte Frau Landratspräsidentin
Sehr geehrte Mitglieder des Landrates
Sehr geehrte Damen und Herren
An der Sitzung vom 19. Juni 2008 haben Sie mich für die verbleibende Amtsperiode bis zum 31. März 2010 als neue Präsidentin der Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft gewählt. Für das grosse Vertrauen, das Sie mir mit dieser ehrenvollen Wahl entgegengebracht haben, bedanke ich mich bei Ihnen bestens. Auch künftig werde ich mich mit Engagement und Objektivität zum Wohl des Kantons Basel-Landschaft einsetzen.
Wie Sie wissen, bin ich für die Amtsperiode 2006 - 2010 gewählt als Präsidentin am Steuer- und Enteignungsgericht, Abteilung Enteignungsgericht. Gestützt auf § 57 Abs. 1 des Personalgesetzes ersuche ich Sie hiermit höflich, mich per 31. Dezember 2008 aus dem Wahlverhältnis am Steuer- und Enteignungsgericht zu entlassen.
Freundliche Grüsse
Franziska Preiswerk-Vögtli»
Kantonsgerichtsurteil im Zusammenhang mit der Änderung des Spitalgesetzes
Das Kantonsgerichtsurteil kann bei Landschreiber Walter Mundschin bezogen werden.
Geburtstage
Am 1. Juli 2008 ist Hans-Jürgen Ringgenberg 60 Jahre alt geworden. Röbi Ziegler durfte ebenfalls seinen 60. Geburtstag feiern, und zwar am 4. August 2008. Herzliche Gratulation und alles Gute für die Zukunft!
[Applaus]
Entschuldigungen
Vormittag: Fünfschilling Bea, Halder Ueli, Joset Marc und Jourdan Thomi
Nachmittag: Fünfschilling Bea, Halder Ueli, Holinger Peter, Joset Marc, Jourdan Thomi und Thüring Georges
Wie der Landratspräsident anmerkt, hat der im Spital weilende Marc Joset heute Geburtstag. Er wünscht ihm von hier aus alles Gute.
Ferner teilt er mit, dass er selbst sich wegen Krankheit für den Nachmittag entschuldigen muss. In seiner Antrittsrede wird er noch darauf zu sprechen kommen.
Diese Abwesenheit hat eine kleine Rochade zur Folge: Vizepräsident Hanspeter Frey wird am Nachmittag die Sitzung leiten, Büromitglied Esther Maag wird als Vizepräsidentin amten. Als Ersatzmitglied im Büro wird Aldo Piatti vorgeschlagen.
://: Der Rat ist stillschweigend damit einverstanden, dass Aldo Piatti am Nachmittag im Ratsbüro Einsitz nehmen und Esther Maag als Vizepräsidentin amten wird.
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
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