Protokoll der Landratssitzung vom 12. November 2009

Begrüssung, Mitteilungen, zur Traktandenliste

Begrüssung, Mitteilungen

Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) begrüsst die Anwesenden zur heutigen Landratssitzung und hofft, ein grosser Teil der Traktandenliste könne abgebaut werden.

Rücktritte aus dem Landrat

Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Hanspeter
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Mit diesem Schreiben gebe ich heute meinen Rücktritt per 31. Dezember 2009 aus dem Landrat bekannt.

Vor etwas mehr als 10 Jahren wurde ich in den Landrat gewählt und darf zurückblickend feststellen, dass es 10 interessante, spannende und lehrreiche Jahre waren. Als Gemeinderätin war es mir ein Anliegen, auch die Arbeitsweise des Kantons kennen und so besser verstehen zu lernen. Diese Kenntnisse von beiden Seiten - Gemeinde und Kanton - waren mir für meine Tätigkeiten sehr hilfreich.

Für mich war es ein Glücksfall, dass ich von Anfang an in der BKSK Einsitz nehmen durfte. Es war eine grosse Herausforderung, bei der Bildungsgesetzgebung in der BKSK und im Landrat aktiv mitzuwirken - es ist nach wie vor eine grosse Herausforderung, das Bildungsgesetz in allen Bereichen umzusetzen. Davon, dass ich bei der Entstehung der Fachhochschule Nordwestschweiz hautnah am Geschehen dabei sein durfte, werde ich wohl meinen Enkeln noch zu berichten wissen.

Auch in den nächsten Jahren werden im Landrat massgebende Beschlüsse im Bildungsbereich zu fällen sein. Ich wünsche mir Entscheide, die von der Basis getragen und dann vor allem auch zum Wohle unserer Schülerinnen und Schüler umgesetzt werden können.

10 Jahre Landrat haben mein Leben bereichert - dafür danke ich Euch.

Herzlich

Christine Mangold

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Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Hanspeter
Liebe Landrätinnen und Landräte

Vor genau 32 Jahren habe ich hier in diesem Saal meine parlamentarische Tätigkeit aufgenommen; zuerst als Einwohnerrat der Stadt Liestal, seit 14 1/2 Jahren nun als Landrat. Nachdem ich seit zwei Jahren meine berufliche Aktivität stark reduziert habe, möchte ich nun auch meine politische Tätigkeit beenden und erkläre auf Ende dieses Jahres meinen Rücktritt.

Mein Interesse an der aktiven Politik hatte Paul Manz geweckt, als er uns 1963 anlässlich des 50-Jahr-Jubiläums der Pfadfinder ermahnte: Wer nicht politisiert, mit dem wird politisiert. Ich habe in der Politik gelernt, andere Meinungen zu respektieren, die eigene kritisch zu überdenken und gemeinsam einen guten Weg zu suchen.

Ich bedanke mich bei Ihnen, liebe Landrätinnen und Landräte, für die gute Zusammenarbeit, bei der Regierung für das Verständnis der unterschiedlichen Rolle von Parlament und Exekutive und beim Landschreiber und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die wertvolle Unterstützung in unserer Arbeit.

Ich wünsche Ihnen weiterhin viele gute Entscheide zum Wohle unseres Kantons und verbleibe mit den besten Grüssen

Dieter Schenk

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Sehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Hiermit gebe ich meinen Rücktritt aus dem Landrat auf Ende Dezember 2009 bekannt.

Sieben Jahre Landrat. Die Zahl Sieben scheint eine besondere Bedeutung zu haben, denn auch unser Leben läuft in 7-Jahres-Phasen ab.

Von 0 bis 7 die Kleinkinderphase, von 7 bis 14 die Kindheit, von 14 bis 21 die Entwicklung des Jugendlichen zum jungen Erwachsenen.

Von 21 bis 28 findet die Grundsteinlegung für unseren späteren Aufgabenbereich statt. Von 28 bis 35 erfolgt der Ausbau dieses Bereichs, von 35 bis 42 die Sicherung desselben. Wir können übrigens erst nach der "Sicherungsphase" jemandem einen Erfolg ehrlich gönnen, vorher steht uns der Konkurrenzgedanke zu sehr im Weg.

Dann kommt, von 42 bis 49, die Phase des "War es das nun wirklich, oder sollte da nicht noch etwas anderes kommen?" Diese Phase wird auch die Phase der "Torschlusspanik" genannt. Wir verfügen zu diesem Zeitpunkt bereits über etwas Wissen und Erfahrung und es kann sich auch schon hier und dort etwas Routine breit machen.

Mit 46 Jahren stehe ich mitten in dieser Phase. Bei mir hat es sich so ergeben (vielleicht war es auch gesuchter Zufall), dass eine neue berufliche Herausforderung auf mich wartet. Darauf freue ich mich sehr. Dies allerdings auch mit dem nötigen Respekt, aber ich bin überzeugt, dass die Erfahrungen der letzten Jahre, die ich mit euch zusammen im Landrat sammeln durfte, mir helfen werden, die eine oder andere Situation mit der nötigen Gelassenheit zu meistern.

Ich wünsche euch allen weiterhin weise Entscheide im Sinne der Sache für unseren Kanton und natürlich auch den einen oder anderen persönlichen, politischen Erfolg.

Daniel Wenk

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Hanspeter Frey erinnert daran, dass sich das Laufental heute vor 20 Jahren dafür entschied, sich dem Baselbiet anzuschliessen . 1994 nahmen dann die ersten Vertreterinnen und Vertreter des Laufentals als Landratsmitglieder im Landratssaal Platz. Selbst wenn man zuweilen auch einige kritische Stimmen höre, hofft Hanspeter Frey doch, dass der Entscheid für das Laufental weise und richtig war und sich die Bewohnerinnen und Bewohner dieses Bezirks auch in Zukunft in unserem Kanton wohl fühlen werden.

Heute feiert Christian Steiner (CVP) seinen Geburtstag . Der Landratspräsident wünscht ihm alles Gute, viel Glück und gute Gesundheit.

Auf der Zuschauertribüne begrüsst Hanspeter Frey die Schülerinnen und Schüler der Klasse P2a der Sekundarschule Allschwil . Jürg Wiedemann (Grüne) ist ihr Klassenlehrer.

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Entschuldigungen

Vormittag: Berger Urs, Brassel Ruedi, Fankhauser Pia, Gerber Fredy, Helfenstein Andreas, Hintermann Urs und Keller Felix
Nachmittag: Berger Urs, Brassel Ruedi, Fankhauser Pia, Gerber Fredy, Helfenstein Andreas, Hintermann Urs, Keller Felix und Rüegg Martin

Es wurde allen Landrätinnen und Landräten eine Einladung für das Baselbieter Parlamentarier-Schneesport-Festival zugestellt. Es wird am 6. März 2010 stattfinden und Hanspeter Frey hofft, dass sich viele Landrätinnen und Landräte anmelden werden.

Am Donnerstag, 29. November 2009, findet ein Unihockey-Match statt. Dazu könne man sich noch anmelden.

Am nächsten Samstag, 14. November 2009, feiere in Münchenstein das Theaterstück "Unter der Himmelspforte" Premiere. Geschrieben wurde es von Christoph Frommherz (Grüne) und alle Interessierten seien dazu herzlich eingeladen.

Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei

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Nr. 1471

Zur Traktandenliste

Laut Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) werden die folgenden Traktanden abgesetzt:

Traktandum 1: Der Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission UKBB liege leider noch nicht vor.

Traktandum 29: Der Motionär Martin Rüegg werde am Nachmittag abwesend sein.

Traktandum 32: Der Postulant Urs Hintermann ist heute ebenfalls abwesend.

://: Der Landrat erklärt sich stillschweigend mit der Absetzung der Traktanden 1, 29 und 32 von der Traktandenliste einverstanden.

Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei