Protokoll der Landratssitzung vom 7. Mai 2009

Nr. 1162

Rosmarie Brunner (SVP), die inzwischen weiss, dass Hitzkirch von den Einheimischen «Hützchüuch» genannt wird, entschuldigt sich vorab, dass der Bericht erst so spät vorliegt. An der ersten, im Frühjahr 2008 vorgelegten Fassung mussten noch Änderungen vorgenommen werden, weshalb der Bericht erst im Herbst 2008 verabschiedet werden konnte. Der Jahresbericht 2008 wird dagegen schon im Sommer 2009 den Landratsmitgliedern zugestellt werden; die IGPK wird ihn im Juni verabschieden.


Lange vor der Eröffnung der IPH am 10. Dezember 2007, nämlich seit März 2006, haben sich die Mitglieder der IGPK in der Kommende Hitzkirch oder im Trainingszentrum Aabach getroffen. Die Kommission, bestehend aus Parlamentariern aus den zwölf Konkordatsparteien, tritt zweimal jährlich zusammen. Dazu kommen je zwei Sitzungen des Unternehmensausschusses und des Ausbildungsausschusses. Bisweilen wird die Arbeit erschwert durch die nicht zu unterschätzende Fluktuation und durch den Umstand, dass nicht alle Mitglieder ihre Aufgaben gleich engagiert wahrnehmen.


Die Anfangsphase war nicht ganz einfach, mussten sich doch die Konkordatskantone, die Schuldirektion und die Ausbildungsleitung mit der IGPK, die ihre Aufgaben sehr gewissenhaft wahrnimmt, arrangieren. Inzwischen konnte eine gemeinsame Vertrauensbasis geschaffen werden, und die anfänglichen Kinderkrankheiten sind ausgestanden.


Die IPH ist dank eines grossen Engagements aller Beteiligter auf Kurs.


Der Schulbetrieb läuft erst seit anderthalb Jahren, und seither haben erst zwei Schulabschlüsse stattgefunden. Täglich werden Verbesserungen auf jeder Ebene umgesetzt.


Rosmarie Brunner, selber Mitglied des Ausbildungsausschusses, berichtet, die Besuche in Hitzkirch machten ihr von Mal zu Mal mehr Freude. In direkten Gesprächen mit den Ausbildnern, aber auch mit den motivierten angehenden Polizist(inn)en erlebt sie, dass alle mit grossem Engagement ihre Zeit in dieser Schule nutzen. Sie profitieren vom gemeinsamen Lernen mit Teilnehmenden aus anderen Kantonen, knüpfen Beziehungen und überwinden das so verbreitete Gärtchen-Denken. Die Lernenden sind begeistert vom hohen Ausrüstungs-Standard und von der guten Infrastruktur, welche die grösste Polizeischule der Schweiz ihnen bietet.


Ein herzlicher Glückwunsch geht an dieser Stelle an Regierungsrätin Sabine Pegoraro für ihre Wahl zur neuen Präsidentin der Konkordatsbehörde der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch. In dieser Funktion tritt sie in die Fussstapfen von Beat Fuchs, der sein Amt als Nidwaldner Regierungsrat abgeben wird.


Jürg Degen (SP) ist ebenfalls Mitglied der IGPK IPH, gehört aber keinem Ausschuss an und ist deshalb weniger aktiv als seine Vorrednerin. Es ist ein wenig schwierig, sich mit nur zwei jährlichen Sitzungen einen Überblick zu verschaffen.


Die Schule hatte keinen einfachen Start; aber ein solches Projekt, das von vielen verschiedenen Kantonen mit teilweise unterschiedlichen Erwartungen umgesetzt wird, bringt gewisse Reibungen mit sich. Bald liegt der Geschäftsbericht für das Jahr 2008 vor, der über die vorgenommenen Verbesserungen bestimmt nähere Angaben machen wird.


Zu einzelnen Fragen wird die SP-Fraktion in nächster Zeit eine Interpellation einreichen.


Daniele Ceccarelli (FDP) erklärt, die Schule habe letztes Jahr einen Fehlbetrag von knapp CHF 800'000 erwirtschaftet. Das ist angesichts des ganzen Volumens und angesichts der Tatsache, dass elf Kantone plus die Stadt Luzern beteiligt sind, kein riesiges Defizit.


Auch die FDP-Fraktion gratuliert Sabine Pegoraro zu ihrer Wahl. Die IPH ist eine sinnvolle Einrichtung, bietet sie doch eine vereinheitlichte und standardisierte Ausbildung der Polizeikräfte, was die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit sicherlich vereinfachen wird.


Dass ein solch kleines Kind noch Kinderkrankheiten durchmacht, ist nicht weiter verwunderlich. Das dürfte sich in nächster Zeit bessern.


://: Der Landrat nimmt den Bericht der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission (IGPK) der IPH zum Jahresbericht 2007 der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch zur Kenntnis.


Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei


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