Protokoll der Landratssitzung vom 1. Juli 2015
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Alterspräsident Georges Thüring (SVP) erklärt, dass diese beiden Traktanden gemeinsam behandelt werden.
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- Nominationen
Für Felix Keller (CVP) ist es eine grosse Freude, die Nominationen für die beiden Präsidien bekannt geben zu dürfen.
Normalerweise ist das Landratspräsidium etwas für Quereinsteiger: Denn man steigt vom Vizepräsidium her quer auf den Präsidiumsplatz. Aber es gibt Ausnahmen: Es gibt Leute, die von null auf hundert aufsteigen wie beispielsweise Myrta Stohler, die das sehr gut und souverän getan hat - Chapeau, Myrta! Dann gibt es Leute, die einmal aufsteigen, etwas schnuppern dürfen und dann wieder absteigen; dazu gehört Franz Meyer. Als begnadeter Bergsteiger weiss er, wie das läuft, wie lange man auf dem Gipfel bleiben darf oder muss und wann es wieder Zeit für den Abstieg ist.
Franz ist als Politiker in der Exekutive gross geworden: Er war in Grellingen von 1996-2004 Gemeinderat und anschliessend noch acht Jahre lang Gemeindepräsident; zudem war er Präsident der Laufentaler Gemeindepräsidenten. Präsidieren ist er also gewohnt, zumal er in der letzten Legislatur Präsident der Bau- und Planungskommission war - das hat er, wie die BPK-Mitglieder bestätigen können, souverän gemacht. In diesem Amt hat er sich auch über die Kantonsgrenzen hinaus einen Namen gemacht; es sei nur ans Herzstück erinnert.
Franz hat schon an zwei Sitzungen im Oktober 2014 bewiesen, dass er den Landrat führen kann. Deshalb bittet die CVP, seine Wahl zu unterstützen und Franz Meyer auf den Gipfel zu hieven.
Einmalig ist es, dass in diesem Amtsjahr neben dem Landrats- auch das Regierungspräsidium der CVP zusteht. Das ist in 183 Jahren noch nie vorgekommen. Es ist deshalb eine besondere Freude, Anton Lauber als Regierungspräsidenten zu nominieren - insbesondere auch aus Allschwiler Optik, denn es ist bereits über fünfzig Jahre her, dass Allschwil einen Regierungspräsidenten stellt; damals war es mit Paul Gürtler (1964/65) ebenfalls ein Christdemokrat.
Regierungsrat Anton Lauber, in Allschwil gross geworden, ist von Haus aus Anwalt; er hatte eine eigene Kanzlei in Arlesheim. Vor zwei Jahren wurde er in den Regierungsrat gewählt, und vor einem Jahr wurde er bereits zum Vizepräsidenten gewählt. Zwischenzeitlich wurde er mit Bravour und einem Glanzresultat als Regierungsmitglied bestätigt.
Anton Lauber war nie Landrat, er war vielmehr mit Herzblut ein Exekutivpolitiker: Von 1996 bis 2013 gehörte er dem Allschwiler Gemeinderat an, zuletzt als Gemeindepräsident. In dieser Zeit bewies er eindrücklich, dass er eine Exekutivbehörde souverän führen und dabei nicht nur gemeinde- oder kantons- sogar landesübergreifend wirken kann, führte er doch oft auch Verhandlungen mit dem Elsass. Er wird nun also auch unseren Kanton souverän nach aussen vertreten.
In seiner Zeit als Gemeindepräsident hat er die Charta von Muttenz mit erarbeitet, die heute noch für alle Baselbieter Gemeinden wegweisend ist. Und auch in seiner kurzen, erst zweijährigen Regierungstätigkeit hat er bereits markante Akzente gesetzt: Als Beispiel genannt seinen die Teilrevision des Finanzausgleichs- und des Finanzhaushaltsgesetzes sowie des Gemeindestrukturengesetzes. Er wird das Regierungspräsidium neben den grossen Herausforderungen als Finanzdirektor souverän bewältigen. Deshalb bittet die CVP/BDP-Fraktion den Landrat um die Wahl Anton Laubers.
Es gehen keine weiteren Wahlvorschläge ein.
Alterspräsident Georges Thüring (SVP) bittet die Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen und anschliessend wieder einzuziehen.
Während der anschliessenden Auszählung durch das Wahlbüro erfolgt ein Sitzungsunterbruch.
Nachdem die Wahlzettel vom Wahlbüro ausgezählt worden sind, gibt Alterspräsident Georges Thüring (SVP) folgendes Wahlresultat bekannt:
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- Wahl des Landratspräsidenten
Zahl der Stimmberechtigten 90
Zahl der eingelegten Wahlzettel 90
Zahl der leeren Wahlzettel 13
Zahl der ungültigen Wahlzettel 0
Zahl der gültigen Stimmen 77
Absolutes Mehr 39
Franz Meyer 74 Stimmen
Andere 3 Stimmen
://: Zum Landratspräsidenten 2015/2016 gewählt ist Franz Meyer.
[Applaus, stehende Ovation]
Alterspräsident Georges Thüring (SVP) gratuliert Franz Meyer herzlich zur Wahl und wünscht ihm alles Gute.
Die Primarschüler und -schülerinnen von Grellingen singen zu Ehren des neuen Landratspräsidenten ein Quodlibet von vier bekannten Volksliedern und anschliessend das Grellinger Lied. [Applaus]
Bei Verlassen des Saales legt jedes Kind einen Apfel für Franz Meyer in einen Weidenkorb.
Alterspräsident Georges Thüring (SVP) stellt als Grellinger mit Freude fest, dass es in seiner Gemeinde noch so eine lebendige Schule mit so vielen Kindern gibt. Er gibt das Wort nun dem Vertreter der Gemeinde.
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- Kurzansprache des Gemeindepräsidenten von Grellingen
Hans-Peter Hänni , Gemeindepräsident von Grellingen, wendet sich mit folgenden Worten an den Rat:
«Herr Alterspräsident
Lieber Landratspräsident Franz Meyer
Sehr geehrte Regierungsrätinnen und Regierungsräte
Sehr geehrte Landrätinnen und Landräte
Geschätzte Damen und Herren
Es freut mich ausserordentlich, dass ich heute hier im Landratssaal sein darf. Es ist eine sehr grosse Ehre für das kleine Dorf Grellingen, dass der höchste Baselbieter aus diesem Ort kommt.
Eine besondere Freude ist es auch für den Bezirk Laufen, weil ein Vertreter dieses Bezirks nun seit der Zugehörigkeit des Laufentals zum Kanton Basel-Landschaft zum zweiten Mal dieses Amt besetzen darf.
Ich gratuliere dir, lieber Franz, im Namen des Gemeinderats und der Bevölkerung von Grellingen ganz herzlich zu deinem ehrenvollen und hohen Amt. So wie ich Dich kennengelernt habe, wirst du es mit viel Elan und viel Souveränität ausüben; der kurze Probegalopp letzten Herbst ist dir ja schon gelungen.
Die Gemeinde Grellingen freut sich, die geladenen Gäste heute Abend zum Landratspräsidentenfest begrüssen zu dürfen.
Es ist besonders erfreulich, dass die Schulkinder der 1.-5. Klassen aus Grellingen mit ihrem erfrischenden Liedervortrag hier auftreten und den mit Äpfeln gefüllten Weidenkorb Franz Meyer übergeben konnten.
Dem neuen Landratspräsidenten Franz Meyer wünsche ich in seinem neuen Amt viel Erfolg und gutes Gelingen!» [Applaus]
Alterspräsident Georges Thüring (SVP) gibt das nächste Wahlresultat bekannt:
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- Wahl des Regierungspräsidenten
Zahl der Stimmberechtigten 90
Zahl der eingelegten Wahlzettel 90
Zahl der leeren Wahlzettel 9
Zahl der ungültigen Wahlzettel 0
Zahl der gültigen Stimmen 81
Absolutes Mehr 41
Anton Lauber 76 Stimmen
Andere 5 Stimmen
://: Zum Regierungspräsidenten 2015/2016 gewählt ist Anton Lauber.
[Applaus]
Alterspräsident Georges Thüring (SVP) gratuliert Anton Lauber herzlich zur Wahl und wünscht ihm alles Gute.
Georges Thüring begibt sich nun in die Reihen seiner Fraktion und tritt den Vorsitz ab an den neugewählten Landratspräsidenten. Davor möchte er aber allen heute Angelobten nochmals gratulieren und alles Gute wünschen. Dem Landrats- und dem Regierungspräsidenten wünscht er viel Fingerspitzengefühl und wünscht allen einen guten Tag. [Applaus]
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- Kurzansprache des Landratspräsidenten
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) hält eine kurze Antrittsrede:
«Geschätzte Landratskolleginnen und Kollegen
Geschätze Regierungsrätinnen und Regierungsräte
Liebe Familie und Freunde auf der Zuschauertribühne
Geschätzte Gäste und Medienschaffende
Zuerst möchte ich mich ganz herzlich für das grosse Vertrauen und das gute Wahlresultat bedanken.
Ich erkläre Annahme der Wahl und freue mich, mit Euch heute Abend in Grellingen auf diese Wahl anstossen zu können.
Herzlichen Dank an die Kinder der Primarschule von Grellingen mit ihren Lehrpersonen für die tolle Überraschung und die wunderschön gesungenen Lieder. Ein grosses Dankeschön auch an Hans-Peter Hänni, den Grellinger Gemeindepräsidenten, für die Glückwünsche und die lobenden Worte.
Dass mit meiner Person das zweite Mal in der Geschichte unseres Kantons ein Laufentaler («eine vo hinge füre») zum höchsten Baselbieter gewählt wurde, ist der beste Beweis, dass das Laufental als jüngster Kantonsteil bestens integriert ist.
Nachdem ich im letzten November bereits ad interim an dieser ehrenvollen Aufgabe schnuppern durfte, freue ich mich nun sehr auf dieses Amtsjahr. Ich werde mein Bestes geben, um unseren Kanton gut nach aussen zu vertreten, und mich für einen effizienten und konstruktiven Ablauf des Ratsbetriebs einsetzen. Ich hoffe, Sie alle unterstützen mich und die ganze Geschäftsleitung dabei.
Ich möchte mich aber auch sehr bei meinen Vorgängerinnen Daniela Gaugler und speziell nätürlich Myrta Stohler für die tolle und angenehme Zusammenarbeit bedanken. Myrta, mit deiner ruhigen und bescheidenen Art hast Du alle Herausforderungen bestens gemeistert und die Latte sehr hoch gesetzt. Speziell bedanken möchte ich mich aber auch bei der gesamten Landeskanzlei und speziell beim Ratssekretär Alex Klee. Ohne ihre wertvolle Unterstützung wäre dieses Amt und diese Aufgabe für einen Milizler wie mich wohl nicht so ohne weiteres zu meistern.
Nun habe ich aber bereits lange genug geredet, und es geht darum, meiner Effizienzversprechung Taten folgen zu lassen. Deshalb möchten wir nun mit der Traktandenliste fortfahren.»
Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei
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