Protokoll der Landratssitzung vom 1. Juli 2015
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Landratspräsident Franz Meyer (CVP) erklärt, dass diese drei Traktanden gemeinsam behandelt werden.
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- Nominationen
Klaus Kirchmayr (Grüne) freut sich sehr, Philipp Schoch als Kandidat für das 1. Vizepräsidium des Landrates vorschlagen zu dürfen.
Philipp Schoch ist 42-jährig. Trotz seiner relativen Jugendlichkeit gehört er dem Landrat schon seit zwölf Jahren an, und ebenso lang, also seit 2003, hatte er auch ein Kommissionspräsidium inne: so lange hat er die Umweltschutz- und Energiekommission präsidiert und kann daher mit gutem Recht behaupten, einer der erfahrensten Kommissionspräsidenten zu sein. Darüber hinaus hat er auch zehn Jahre lang die Grüne Partei Baselland präsidiert. Wenn er in etwas Erfahrung hat, dann im Leiten von Sitzungen, nicht zuletzt auch im Leiten von schwierigen Sitzungen - sei es in der Kommission, sei es in der Partei. Philipp zeichnet sich dann jeweils aus als jemand, der sich durch nichts aus der Ruhe bringen lässt und immer wieder den Ausgleich, auch in teils sehr heterogenen Gruppen, gesucht hat. Dieser Werdegang prädestiniert ihn, ein guter Landratsvizepräsident zu werden.
Ausgleich ist Philipp Schoch überhaupt sehr wichtig: Er findet ihn, wie auch der neue Landratspräsident, in den Bergen, aber auch beim Velofahren. Er legt jeden Weg mit dem Velo zurück - eisern und bei jedem Wetter.
Die Grünen bitten darum, dass der Landrat Philipp Schoch wählen und ihm so das Vertrauen aussprechen möge.
Sara Fritz (EVP) betont, heute sei ein Freudentag für die EVP. Denn die EVP stellte im Landratsjahr 1938/39 das erste und bisher einzige Mal den Landratspräsidenten in der Person von Hans Tschopp. [Zwischenruf von Regina Werthmüller: Mein Grossvater! - Heiterkeit]
Heute, also 77 Jahre später, darf die EVP mit Elisabeth Augstburger eine äusserst kompetente, langjährig erfahrene und als Brückenbauerin geschätzte Politikerin zur Wahl für das zweite Vizepräsidium empfehlen.
Elisabeth Augstburger ist seit 2003 im Landrat. Sie war elf Jahre lang Vizepräsidentin der CVP/EVP-Fraktion und auch sieben Jahre lang Vizepräsidentin der EVP Baselland. Zudem war sie von 2001 bis 2015 Einwohnerrätin hier in Liestal. Von 2009 bis 2011 war sie überdies bereits schon Mitglied des Büros des Landrates.
Ausserdem ist sie in zahlreichen Vorständen tätig, neben anderem war sie auch Vizepräsidentin im Stiftungsrat des Frauenhauses beider Basel. Seit vier Jahren präsidiert Elisabeth Augstburger die Gesundheits-Kommission des Districtsrates vom Trinationalen Eurodistrict.
Als zweite Vizepräsidentin wird Elisabeth Augstburger auch Repräsentationsaufgaben übernehmen. Mit ihrer offenen Art, auf Menschen zuzugehen, wird sie unseren Kanton bei Anlässen und bei der Bevölkerung sehr gut vertreten.
Die EVP bittet daher um die Wahl Elisabeth Augstburgers.
Dominik Straumann (SVP) bemerkt, nicht nur der Landrat habe sich bei den letzten Wahlen verjüngt, sondern auch der Regierungsrat. Auf der Regierungsbank sitzen gleich vier Regierungsmitglieder, die in ihrer ersten oder zweiten Legislatur sind.
Die SVP-Fraktion schlägt als Vizepräsidenten des Regierungsrates Thomas Weber vor. Schon letztes Jahr wäre er fast in dieses Amt gewählt worden, denn zwischen seinem Amtsantritt und demjenigen von Anton Lauber liegt nur eine kurze Zeitspanne.
Thomas Weber wurde 2011 in den Landrat gewählt und kurz danach, 2013 bereits in den Regierungsrat. Als Person ist er sehr charmant, kann souverän verhandeln, und tritt smart, aber bestimmt auf. Seine Art ist fürs Baselbiet sehr wichtig - insbesondere wenn man bedenkt, was für Aufgaben anstehen, gerade auch in der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion.
Die SVP-Fraktion bittet um die Wahl Thomas Webers als Regierungsrats-Vizepräsidenten - für starke Verhandlungen und für ein starkes Baselbiet in unserer Region.
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) bittet die Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen und anschliessend wieder einzuziehen.
Während der anschliessenden Auszählung durch das Wahlbüro erfolgt ein Sitzungsunterbruch.
Nachdem die Wahlzettel vom Wahlbüro ausgezählt worden sind, gibt Landratspräsident Franz Meyer (CVP) folgende Wahlresultate bekannt:
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- Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landrates
Zahl der Stimmberechtigten 90
Zahl der eingelegten Wahlzettel 90
Zahl der leeren Wahlzettel 12
Zahl der ungültigen Wahlzettel 1
Zahl der gültigen Stimmen 77
Absolutes Mehr 39
Philipp Schoch 66 Stimmen
Andere 11 Stimmen
://: Zum 1. Vizepräsidenten des Landrates 2015/2016 gewählt ist Philipp Schoch. [Applaus]
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- Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landrates
Zahl der Stimmberechtigten 90
Zahl der eingelegten Wahlzettel 90
Zahl der leeren Wahlzettel 18
Zahl der ungültigen Wahlzettel 0
Zahl der gültigen Stimmen 72
Absolutes Mehr 37
Elisabeth Augstburger 65 Stimmen
Andere 7 Stimmen
://: Zur 2. Vizepräsidentin des Landrates 2015/2016 gewählt ist Elisabeth Augstburger. [Applaus]
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- Wahl des Vizepräsidenten des Regierungsrates
Zahl der Stimmberechtigten 90
Zahl der eingelegten Wahlzettel 90
Zahl der leeren Wahlzettel 12
Zahl der ungültigen Wahlzettel 2
Zahl der gültigen Stimmen 76
Absolutes Mehr 39
Thomas Weber 74 Stimmen
Andere 2 Stimmen
://: Zum Vizepräsidenten des Regierungsrates 2015/2016 gewählt ist Thomas Weber. [Applaus]
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) gratuliert den Gewählten herzlich und wünscht ihnen alles Gute.
Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei
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