Protokoll der Landratssitzung vom 1. Juni 2017
Nr. 1494
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst alle Anwesenden herzlich zur Landratssitzung.
– Forum FHNW
Im Rahmen der Aktion «Forum FHNW» gibt heute die Fachhochschule Nordwestschweiz im Landrats-Foyer Einblick in ihre Arbeit. Der Anlass findet von 12 bis 13 Uhr statt. Es werden verschiedene FHNW-Projekte vorgestellt, und es wird etwas zu essen und zu trinken geben.
– Landrats-Kultour
Nächsten Mittwoch, am 7. Juni um 18:00 Uhr, ist die letzte Etappe der Landrats-Kultour, und es wird ein besonderer Höhepunkt: Im Rahmen einer exklusiven Preview wird die Burg Pfeffingen nach der Sanierung besichtigt. Es gibt eine Führung durch den Kantonsarchäologen, und anschliessend findet ein Grillplausch statt. Eine Anmeldung ist erforderlich. Für ÖV-Nutzer fährt um 17:50 Uhr ein Shuttle ab Tram-Endstation Aesch Dorf. Wer sich noch nicht angemeldet hat, muss sich bis spätestens morgen anmelden unter [email protected].
– FC Landrat
Noch bis nächsten Montag, 5. Juni 2017, sind Anmeldungen möglich für den Match des FC Landrat gegen den FC Roche Direktion vom 23. Juni in Birsfelden.
– Landrotspreesi-Fescht
Am 29. Juni wird die neue Landratspräsidentin, Elisabeth Augstburger, gefeiert. Eine Einladung wurde an alle Landrätinnen und Landräte verschickt. Es wird um Anmeldung per Mail gebeten.
– Wechsel im Fraktionspräsidium
Die Fraktion glp/GU hat die Geschäftsleitung darüber informiert, dass per 1. Juli 2017 das Fraktionspräsidium wechseln wird. Anstelle von Daniel Altermatt wird ab dem neuen Amtsjahr Jürg Wiedemann die Funktion des Fraktionspräsidenten übernehmen.
– Rücktritt aus dem Landrat
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) verliest ein Rücktrittsschreiben, das vom 16. Mai datiert:
«Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Philipp
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Gerne erinnere ich mich an den 6. Juni 2006, meinen ersten Landratstag. Mit grosser Begeisterung und voller Erwartungen an die kantonale Politik, besuchte ich jeweils die Landratstage, wie die Fraktionssitzungen. Die Entscheide im Landrat fielen mir nicht immer gleichermassen einfach. Meine politische Ausrichtung, meine lnteressen zu Gunsten der Gemeinden und meine persönlichen Auffassungen wurden für mich ab und zu zur Zerreissprobe.
Die Übernahme des Landratspräsidiums für den Rest des Amtsjahres 2014/15 war für mich eine grosse Herausforderung. Mit der allseitigen Unterstützung konnte ich das Amt mit viel Freude bewältigen und durfte unvergessliche Begegnungen und Erlebnisse erfahren.
Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, meinen Rücktritt aus dem Landrat auf den 30. Juni 2017 einzureichen. Für mich gehen damit ein paar Türen zu, neue werden sich wieder öffnen.
lch danke allen für die kollegiale Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren.
Freundliche Grüsse
Myrta Stohler»
– Glückwünsche
Am 20. Mai konnte Rolf Richterich seinen 50. Geburtstag feiern – herzlichen Glückwunsch! [Applaus]
– Entschuldigungen
Ganzer Tag Markus Meier, Simon Oberbeck, Saskia Schenker, Regula Steinemann
Vormittag Paul Hofer, Regierungspräsident Thomas Weber
Nachmittag Regierungsrat Anton Lauber, Jürg Vogt, Balz Stückelberger
Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei
Nr. 1495
Zur Traktandenliste
Von der SP-Fraktion liegt, so Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne), ein Antrag auf Absetzung des Traktandums 14 vor. Der Kommissionsbericht wurde erst vor zwei Tagen aufgeschaltet.
://: Der Landrat stimmt der Absetzung von Traktandum 14 stillschweigend zu.
Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei