Protokoll der Landratssitzung vom 13. November 2014
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Begrüssung, Mitteilungen
Landratsvizepräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst die anwesenden Landrätinnen und Landräte, die Regierungsratsmitglieder, die Vertreter der Medien sowie die Gäste auf der Tribüne, dort insbesondere die beiden Parallelklassen 4a und 4b aus der Sekundarschule Binningen Niveau E mit ihren Lehrern André Studer und Peter Zenklusen.
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- Resolution zum EuroAirport
Der Landrat hat am 18. September eine Resolution zu Steuerfragen am EuroAirport Basel-Mülhausen-Freiburg verabschiedet. Das Antwortschreiben von Bundespräsident Didier Burkhalter ist den Landratsmitgliedern am 23. Oktober bekannt gemacht worden. Inzwischen hat auch der französische Premierminister Manuel Valls auf die Resolution reagiert. Sein Schreiben vom 28. Oktober ist im Internet auf der Seite des Landrats aufgeschaltet worden; inzwischen liegt es dort auch in deutscher Übersetzung vor.
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- Einladungen Eishockey und Fussball
Es wurde eine Einladung zu zwei sportlichen Anlässen verteilt:
Am 15. Januar 2015 findet auf der Kunsteisbahn Sissach der traditionelle Eishockey-Match des Landrats gegen die Elektra Baselland statt; Spieler und Fans sind herzlich eingeladen, sich anzumelden.
Am 29. Januar 2015 führt der FC Landrat ein Hallenfussball-Turnier in der Kasernen-Sporthalle in Liestal durch. Teilnehmer sind neben den beiden Landratsteams auch der FC Grossrat Basel-Stadt, der FC Kunstmuseum Basel sowie je ein Team des Sportamts Basel-Landschaft und der Basellandschaftlichen Zeitung. Auch hier können sich Spieler und Fans anmelden. Anmeldeschluss ist für beide Anlässe der 5. Januar 2015.
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- Entschuldigungen
Ganzer Tag: Urs Hess, Christoph Buser
Vormittag: Regierungsrat Anton Lauber
Nachmittag: Regierungspräsident Isaac Reber, Urs- Peter Moos, Michael Vollgraff
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- Einsetzung eines Wahlbüros
Für Traktandum 2 ist ein Wahlbüro einzusetzen.
://: Es werden folgende Mitglieder ins Wahlbüro gewählt:
- Rolf Gerber, Landeskanzlei
- Siro Imber (FDP)
- Hannes Schweizer (SP)
Für das Protokoll:
Ursula Fehr, Landeskanzlei
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Nr. 2341
Zur Traktandenliste
Da Regierungspräsident Isaac Reber heute an der Jahresversammlung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren teilnehmen muss, soll Traktandum 10 vorgezogen werden. Es soll gleich nach den verschiedenen Wahlgängen, also nach Traktandum 5 behandelt werden.
Traktandum 6, das partnerschaftliche Geschäft zum Neubau des Departements Biomedizin auf dem Schällemätteli, soll - wie bereits auf der Traktandenliste vermerkt - am Nachmittag gleich nach der Fragestunde beraten werden.
Zudem hat die Bau- und Planungskommission eine Resolution eingereicht mit dem Titel «Keine Décalage ohne Halbstundentakt Basel - Biel». Es wird vorschlagen, diese Resolution ebenfalls am Nachmittag zu beraten, und zwar nach der Fragestunde und nach dem partnerschaftlichen Geschäft in Traktandum 6.
Da Urs-Peter Moos am Nachmittag abwesend sein wird, soll Traktandum 34 abgesetzt werden.
Regina Werthmüller (Grüne) weist auf die ganztägige Abwesenheit von Christoph Buser hin und fragt, ob es nicht sinnvoll wäre, dessen Geschäfte abzusetzen.
Landratsvizepräsident Franz Meyer (CVP) erklärt, dass betreffend Traktandum 21 eine Rückmeldung von Christoph Buser vorliege. Diese besagt, dass dieses Traktandum heute von Christof Hiltmann vertreten wird. Ansonsten liegt kein Antrag von Christoph Buser vor, seine Geschäfte zu verschieben, weshalb auch keine Verschiebung vorgenommen wird.
://: Die vorgeschlagenen Änderungen der Traktandenliste werden stillschweigend genehmigt.
Für das Protokoll:
Ursula Fehr, Landeskanzlei
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