Protokoll der Landratssitzung vom 14. Dezember 2011
| |
Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Urs Hess (SVP) heisst die Landratsmitglieder, die Mitglieder des Regierungsrats, die Pressevertreter und die Gäste auf der Tribüne herzlich willkommen zur heutigen Sitzung.
Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei
* * * * *
Nr. 206
Zur Traktandenliste
Landratspräsident Urs Hess (SVP) berichtet, unter Traktandum 2 solle ebenfalls die nachrückende Person für Daniela Schneeberger angelobt werden. Deshalb wird das Traktandum um Geschäft 2011/344 : Vorlage an den Landrat betreffend Nachrücken in den Landrat / Anlobung von Marco Born ergänzt.
://: Diese Ergänzung der Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
Felix Keller (CVP) beantragt namens der CVP/EVP-Fraktion die Absetzung von Traktandum 6, Geschäft 2011/29 2. Zurzeit befinden sich die Kommissionen mitten in den Diskussionen über das Entlastungspaket 12/15, weshalb das vorliegende Traktandum etwas quer in der Landschaft liegt. Deshalb beantragt man, dieses Geschäft zusammen mit dem Entlastungspaket zu beraten. Würde das Entlastungspaket nicht angenommen, wäre diese Vorlage obsolet.
Kathrin Schweizer (SP) erklärt, die SP-Fraktion teile diese Bedenken und unterstütze diesen Antrag.
Dominik Straumann (SVP) erklärt, die SVP-Fraktion unterstütze diesen Antrag nicht.
Rolf Richterich (FDP) erklärt namens der FDP-Fraktion, man lehne diesen Antrag ebenfalls ab. Dies ist nicht der einzige Antrag aus dem Entlastungspaket, der heute behandelt werden soll.
Gemäss Regierungsrat Adrian Ballmer (FDP) solle dieses Traktandum nicht abgesetzt werden, denn das Geschäft solle im Jahr 2012 in Kraft treten.
://: Der Ordnungsantrag Keller auf Absetzung von Traktandum 6 wird mit 43:39 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. [ Namenliste ]
Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei
Back to Top