Protokoll der Landratssitzung vom 14./15. Dezember 2016
Nr. 1096
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst seine Ratskolleginnen und -kollegen, die Regierungsmitglieder, die Mitarbeitenden der Landeskanzlei, die Medienschaffenden und die Zuschauer auf der Tribüne zur Budget-Abendsitzung. Besonders begrüsst er Kantonsgerichtspräsidentin Christine Baltzer, die der Budgetdebatte beiwohnt.
– Landrats-Kultour
Im Rahmen der Landrats-Kultour besuchen am Abend des 15. Dezember 2016 die angemeldeten Landrätinnen und Landräte die Premi re des Musicals «Carousel» im Theater Basel; viel Vergnügen!
Der Flyer für die Kultour-Anlässe in der zweiten Hälfte des Amtsjahres ist auf den Plätzen aufgelegt. Die Landrats-Kultour ist ein Gemeinschaftsprodukt der Parlamentarischen Gruppe Kultur mit der Abteilung kulturelles.bl und dem Landratspräsidenten; das Programm wurde nach dem Motto «Weniger ist mehr» etwas gestrafft, enthält aber wahre Perlen! Vielen Dank den Mitwirkenden: Georges Thüring, Präsident der Parlamentarischen Gruppe Kultur, und Esther Roth, Leiterin kulturelles.bl.
– Parlamentarier-Skirennen 2017
Diesen Winter lädt der Grosse Rat Basel-Stadt zum Nordwestschweizerischen Parlamentarier-Skirennen ein. Mangels Bergen im Stadtkanton findet das Rennen wie letztes Jahr auf dem Grenchenberg statt. Austragungstermin ist der 4. Februar 2017; Verschiebedatum ist der 18. Februar. Die Einladung folgt in den nächsten Tagen; es wäre schön, wenn gegen die Kolleginnen und Kollegen aus Basel-Stadt, Solothurn, Aargau und Jura auch möglichst viele Baselbieterinnen und Baselbieter auf die Piste gehen würden.
– Entschuldigungen
Mi Abend Markus Dudler, Andreas Dürr, Regula Steinemann
Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei
Nr. 1097
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) teilt mit, dass Traktandum 1 um 18:50 Uhr behandelt werde, da der anzulobende Christoph Spindler zurzeit noch eine Gerichtsverhandlung habe.
Zudem entfällt Traktandum 12, die Fragestunde – denn es sind keine Fragen eingegangen.
://: Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei
Nr. 1116
Verabschiedung
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) kommt noch zu einer Verabschiedung; er tut dies mit folgenden Worten:
«Per Ende Jahr verlässt Direktor Bernhard Fröhlich die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung; er geht in Pension. Über sein langes Wirken gäbe es vieles zu sagen, eine Beschränkung auf ein paar Punkte ist nötig. Das Wichtigste zuerst: Seit 22 Jahren sind die Prämiensätze für die Feuer- und Elementarschadenversicherung nicht erhöht worden – auch nach grossen Schadenereignissen nicht. Und das ist nur möglich gewesen, weil Bernhard Fröhlich immer wieder seine Organisation hinterfragt, nach Synergien und Einsparungspotenzial gesucht und auch der Prävention einen hohen Stellenwert beigemessen hat.
Während seiner Amtszeit hat er auch 8 Jahre lang die Vereinigung der Kantonalen Gebäudeversicherungen der Schweiz präsidiert, und ebenfalls 8 Jahre lang hat er das Präsidium der Feuerwehrkoordination Schweiz innegehabt, 8 Jahre lang ist er Einwohnerrat in Liestal und 8 Jahre lang Präsident des FC Liestal gewesen, hat den Chienbäse-Verein gegründet und sich für die Flurnamenforschung eingesetzt. Er hat mitgeholfen, das Restaurant Schützenstube in Liestal zu erhalten und hat ein kantonales Schwingfest organisiert. Daneben hat er Projekte zur Erhaltung der Mauersegler im Baselbiet lanciert, und beim Bau des «Futuro»-Gebäudes ist die Dachbegrünung nach ökologischen Grundsätzen erfolgt. Seine Vielseitigkeit wird auch dadurch belegt, dass er ein ausgebildeter Mediator ist und Religions- und Konfliktforschung studiert hat.
Bernhard Fröhlich hat nicht nur umsichtig und erfolgreich die Gebäudeversicherung des Kantons geführt; er war – trotz der Ostschweizer Wurzeln – auch mit dem Baselbiet stark verbunden. Für sein grosses Engagement dankt der Landratspräsident ihm ganz herzlich und wünscht ihm für den nächsten Lebensabschnitt alles Gute.»
[Stehende Ovation]
Bernhard Fröhlich sagt, bald sei die Zeit beim BGV vorbei, und dankt dem Landrat wie folgt für das grosse Vertrauen und die Zusammenarbeit:
«Und natürlich ha ich no e chlini Bitt / – au wenn’s jetzt halt kei meteorologischi Passage im neue Gsetz meh git – / träget Sorg zu dere Institution / düend si gege Wind und Hagel fescht verteidige und niemols Prävention / Versicherig und Fürwehr trenne / so dätet ihr e perfekts System verbrenne. / Jetzt nimmi definitiv dr Huet und säg «Adieu» mit e chli Wehmuet im Härze / d BGV und s Baselbiet z vrloh, duet halt glich e chli schmärze. / – Tschüss mitenand.» [Applaus]
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) schliesst die Sitzung um 19.00 Uhr und wünscht allen einen schönen Abend.
Für das Protokoll:
Stéphanie Bürgi, Landeskanzlei
Nr. 1117
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Sämtliche Ratsmitglieder finden auf ihren Pulten einen süssen Adventsgruss. Philipp Schoch hat die Gutzi nicht selbst gebacken, sondern diesen Auftrag «outgesourced», wie es heute oftmals üblich ist. Bei den Gutzi handelt es sich um traditionelle Baselbieter Backkunst, welche in höchster Qualität von Philipp Schochs Tante Greti Widmer hergestellt werden. Der Landratspräsident bedankt sich herzlich bei seiner Tante und betont, ihre Weihnachtsgutzi stellten für ihn den Inbegriff von Weihnachten dar. [Applaus]
– Begrüssung von Zuschauern
Auf der Zuschauertribüne kann Philipp Schoch die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Sissach, Klasse 4ac, mit ihrem Lehrer Marcel Schoch begrüssen. Philipp Schoch ist nicht mit Marcel Schoch verwandt, kennt jedoch dessen Vater.
– Entschuldigungen
Ganzer Tag:
Markus Dudler, Regula Steinemann
Nachmittag:
Regierungspräsident Thomas Weber
Für das Protokoll:
Andrea Maurer, Landeskanzlei
Nr. 1119
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst die Anwesenden zurück im Saal und auf der Zuschauertribüne die Schreinerklasse der gewerblich-industriellen Berufsfachschule Liestal mit ihrem Lehrer Enrico Pertinez. Vielleicht wird in Zukunft jemand von ihnen auf dem Präsidenten-Stuhl sitzen, er selbst hat an dieser Schule die Lehre zum Schreiner abgeschlossen.
Für das Protokoll:
Leonie Schwizer, Landeskanzlei
Nr. 1131
– Musikalischer Abschluss
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) informiert, dass das Landratsjahr wie gewohnt mit einem musikalischen Moment abgeschlossen wird. Danach gibt es im Foyer den traditionellen Jahresabschluss-Imbiss für alle Landrats- und Regierungsratsmitglieder sowie für die Medienschaffenden und die Mitarbeitenden der Landeskanzlei. Der Landratspräsident dankt allen für Ihr Engagement und wünscht frohe Festtage und einen guten Start ins neue Jahr. Spätestens am 12. Januar 2017 sieht man sich wieder zur nächsten Landratssitzung.
Zu hören sein wird nun gleich eine tolle Band, bestehend aus fünf jungen Musikern aus der Region. Sie hatten vor zwei Jahren, mitten in der Nacht, fast direkt unter dem Eiffelturm beschlossen, eine Band zu gründen – und nach nur einer Probe und mit nur einem Song hatten sie schon kurz danach ihren ersten Auftritt in Zürich. Inzwischen sind viele neue Lieder dazugekommen, und auch die Liste der Konzerte ist schon lang. In den letzten Monaten sind sie unter anderem im Marabu Gelterkinden, am Guggenheim OpenAir in Liestal, im Sommercasino und in der Markthalle Basel oder im Coq d’Or in Olten aufgetreten, und jetzt spielen sie – unplugged – hier im Landratssaal: Die Band «Scarves but no shoes».
«Scarves but no shoes» spielen ein Set von mehreren Songs plus einer Zugabe, was im Landrat mit viel Applaus belohnt wird.
Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei