Protokoll der Landratssitzung vom 14. April 2011

Marianne Hollinger (FDP) beantragt die Diskussion.

://: Die Diskussion wird stillschweigend bewilligt.


Marianne Hollinger (FDP) dankt herzlich für die Antwort, zeigt sich aber damit nicht ganz zufrieden. Erstens habe sie sich nach dem Antrag der Fachkommission erkundigt, in der Antwort werde sie belehrt, dass die Fachkommission nicht vom Sportamt, sondern eine beratende Kommission des Regierungsrats sei. Was ist denn das Ergebnis der beratenden Kommission des Regierungsrats?


Zweitens stellt sich die Frage, weshalb das Projekt bereits so vorschnell abgelehnt worden ist. Als Grund werden die Finanzen genannt. Hat man denn aber auch Kosten-/Nutzen-Überlegungen angestellt? Es sind keine grundlegenden Überlegungen zur Sportförderung im Allgemeinen oder zur Velosportförderung im Speziellen ersichtlich.


Leider ist es nun zu spät für eine Realisierung des Projekts, weil sich die Initianten inklusive der potentiellen Geldgeber zurückgezogen haben.


Regierungsrat Urs Wüthrich (SP) erklärt, die zuständige Kommission unterbreite dem Regierungsrat Empfehlungen in Form eines Berichts. Aufgrund dieser Empfehlungen treffe der Regierungsrat seinen Entscheid. Nicht diese Empfehlungen, sondern der Entscheid des Regierungsrats wird öffentlich gemacht.


Im Weiteren ist es genau die Idee des zweistufigen Verfahrens, in der ersten Runde abzuklären, ob die vertieften aufwändigen Arbeiten überhaupt geleistet werden sollen, wenn absehbar ist, dass der Regierungsrat keine Möglichkeit sieht, das Projekt zu bewilligen. Wenn absehbar ist, dass eine Anzahl von Voraussetzungen für eine Finanzierung - und dazu gehört die Abklärung der Kosten und des Nutzens - nicht gegeben ist, soll überflüssige Arbeit und grösserer Frust vermieden werden.


://: Damit ist die Interpellation 2010/333 erledigt.


Für das Protokoll:
Miriam Schaub, Landeskanzlei


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