Protokoll der Landratssitzung vom 14. Januar 2010

Nr. 1599

Laut Kommissionspräsident Marc Joset (SP) ist die Abrechnung vom Regierungsrat schon länger verabschiedet worden. Die Vorlage konnte von der Kommission wegen anderen Prioritäten erst im Dezember 2009 beraten werden. Er fasst zuhanden des Plenums im Landratssaal die wichtigsten Punkte des Kommissionsberichts zusammen.


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- Eintretensdebatte


Ruedi Brassel (SP) meint, in die Aktivitäten für die Jubiläumsfeiern 2007/2008 seien zahlreiche Ideen eingeflossen. Die Broschüre zum Anlass ist ein Beleg dafür: Es ist eine Jekami-Veranstaltung gewesen, die im besten Sinn ihresgleichen sucht. Gerade dadurch ist das Jubiläum an ganz unerwartete Orte gelangt. Die Frage ist allerdings, wieviel von der Geschichte des Baselbiets in Erinnerung bleiben wird. Auf jeden Fall war es ein Versuch, mittels auch sehr amüsanter Veranstaltungen Geschichte unter die Leute zu bringen: 175 Jahre sind ein Anlass, um sich Gedanken zu machen und sich über die Geschichte zu informieren. Er selbst hat einen Katalog zu einer Ausstellung in Pratteln bei sich, die erstmals gesammelte Karikaturen aus der Zeit der Trennungswirren präsentierte.


Die SP spricht sich für Zustimmung zur Abrechnung und Abschreiben des Postulats 2006/289 aus.


Romy Anderegg (FDP) ist froh um den Vorschlag, CHF 175'000 für diesen Anlass aufzuwenden. Sie hätte in der heutigen finanziellen Lage ein schlechtes Gewissen, wenn mehr beantragt worden wäre. Sie ist sich aber auch bewusst, dass es eine grosse Herausforderung für das OK gewesen ist, damit ein kantonales Jubiläum zu initiieren. Der Betrag ist aber in die Projekte geflossen, da das OK selbst wenig Geld benötigte. Sie dankt den Vereinsmitgliedern und anderen Beteiligten für ihre teilweise ehrenamtliche Arbeit, mit der sie zum Erfolg der Anlässe beigetragen haben, aber auch den Besuchern, die sich mit dem heutigen Baselbiet auseinander gesetzt haben. Es fand mit verschiedenen Mitteln (Plakaten, Flyer etc.) eine gute Information statt. Bei einem nächsten Mal soll, wenn möglich, versucht werden, bei zeitlich ausgedehnten Festivitäten die Spannung und Neugier auf die Projekte länger aufrecht zu erhalten. Die Forderungen ihres eigenen Postulats 2005/229 sind weitgehend erfüllt worden. Nachhaltige Erinnerungen werden der Gedenkstein auf der Hinteren Egg und die Broschüre zu den Jubiläumsanlässen wachhalten. Die FDP schliesst sich dem Antrag der Regierung und der Kommission an.


Im Übrigen war die Leistung für diesen Preis in den Augen von Romy Anderegg sehr gut.


Karl Willimann (SVP) erklärt, dass die SVP ebenfalls dem Antrag der Regierung folgen wolle. Viele haben das Jubiläumsprojekt - auch wegen der geringen Geldmittel - ursprünglich als kümmerlich beurteilt. Aber dieses hat geniale Ideen und Kräfte freigesetzt, welche hervorragende Leistungen zustande gebracht haben.


Er dankt Ruedi Brassel ganz herzlich für dessen heute präsentiertes, «fantastisches» Produkt wie auch allen anderen für ihre kreative Arbeit. Auch die Idee der BKSD, auf der Hinteren Egg als höchstem Punkt des Baselbiets einen Gedenkstein zu platzieren, findet er ausgezeichnet: Inzwischen dürfte dieser Ort von vielen Wanderern besucht worden sein. Schön wäre, wenn dieser Punkt auch in 25 Jahren immer noch der höchste Punkt des Kantons Baselland wäre - und nicht des Kantons Basel. [Heiterkeit.] Er ist einverstanden mit der Abschreibung seines Postulats.


Rita Bachmann (CVP) unterstützt namens der CVP-/ EVP-Fraktion den Antrag der Regierung. Die Jubiläumsfeiern haben keine grossen Wellen geworfen, abgesehen von den Wassermassen anlässlich der Eröffnungssitzung zur neuen Legislaturperiode am 2. Juli 2007 . Die übrigen Anlässe widerspiegeln die Bescheidenheit des Kantons. Bescheidenheit ist bekanntlich eine Tugend, was auch Ausdruck einer gewissen Stärke sein kann.


Gemäss Klaus Kirchmayr (Grüne) stimmt seine Fraktion der Vorlage zu. Das Jubiläum war wohltuend, weil keine Riesen-Event-Maschinerie wie bei der Euro 08 in Gang gesetzt worden ist. Stattdessen sind mit dem nicht sehr üppigen Betrag viele, kleine, tolle Projekte realisiert worden. Auch er dankt den Beteiligten.


Regierungspräsident Urs Wüthrich (SP) meint zur «geschätzten Festgemeinde» [Erheiterung], durch die Jubiläumsfeiern sei ein authentisches, realistisches und recht präzises Bild des Kantons Baselland gezeichnet worden. Auch wenn der Start nach dem Motto «Mir wei luege» harzig gewesen ist und fraglich gewesen ist, wie partnerschaftlich dieses Ereignis gefeiert werden solle, hat die Eigeninitiative ganz unterschiedlicher Akteure vielfältige und zahlreiche Aktivitäten ermöglicht. All diesen Personen, die sich engagiert haben, ist zu danken.


Es waren fast 40 Projekte von Privaten, die sehr unterschiedlich ausgestaltet worden sind: Welthund, Brand in Pratteln, Kirschenfest etc. Der Begriff Jekami ist durchaus auf die Wirklichkeit im Kanton zutreffend. Dabei haben die Aktivitäten und Massnahmen des Kantons (Flyer, die Eröffnung des renovierten Römischen Theaters Augst etc.) die nötige Grundlage und den Hintergrund für alles weitere gebildet. Schliesslich gab jeder so viel, wie er wollte: der Landrat den erwähnten Geldbetrag, die Vereine ihre Aktivitäten und Projekte, aber auch die Bevölkerung ihr Interesse und schliesslich Petrus - der am 2. Juli 2007 alles gegeben hat.


://: Eintreten ist unbestritten.


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- Detailberatung Keine Wortbegehren.


- Rückkommen


Es wird kein Rückkommen verlangt.


://: Der Landrat stimmt dem unveränderten Landratsbeschluss gemäss Antrag des Regierungsrates und der Kommission mit 73:0 Stimmen bei 0 Enthaltungen zu. [ Namenliste ]


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Landratsbeschluss
betreffend Jubiläum 175 Jahre Basel-Landschaft, Abrechnung des Verpflichtungskredits


Vom 14. Januar 2010


Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:


Für das Protokoll:
Michael Engesser, Landeskanzlei


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