Protokoll der Landratssitzung vom 14. Januar 2016
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2015-375 vom 20. Oktober 2015 Vorlage : Entwicklungskonzept SEK II Schulen in Muttenz; Quartierplanung und Umsetzungsstrategie; Projektierungskreditvorlage - Bericht der Bau- und Planungskommission vom 22. Dezember 2015 - Beschluss des Landrats vom 14. Januar 2016: < beschlossen; FFR > |
Kommissionspräsident Hannes Schweizer (SP) weist darauf hin, dass bei Ziffer 3 die Unterstellung der Vorlage unter das fakultative Referendum aufgeführt werden muss, da der Betrag von CHF 500'000 überschritten ist.
://: Eintreten ist unbestritten.
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- Detailberatung
Titel und Ingress keine Wortmeldungen
Ziffern 1 und 2 keine Wortmeldungen
Ziffer 3 (neu)
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) sagt, dass an dieser Stelle eingefügt werden muss: «Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht gemäss § 31 Absatz 1 Buchstabe b der Kantonsverfassung der fakultativen Volksabstimmung.»
://: Die Änderung wird stillschweigend genehmigt.
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- Rückkommen
Es wird kein Rückkommen verlangt.
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- Beschlussfassung
://: Der Landrat stimmt dem Landratsbeschluss betreffend Projektierungskredit Entwicklungskonzept Sek-II-Schulen in Muttenz mit 73:0 Stimmen zu. [ Namenliste ]
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Landratsbeschluss
Projektierungskredit für die Quartierplanung und die Umsetzungsstrategie der Sek-II-Schulen in Muttenz
vom 14. Januar 2016
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
1. Für die Durchführung des Studienauftrags und die Erstellung des neuen Quartierplans wird ein Verpflichtungskredit von CHF 600'000 inkl. 8% MwSt. bewilligt.
2. Die Umsetzungsstrategie der Sek-II-Schulen auf dem Polyfeld Areal in Muttenz wird entsprechend dieser Vorlage zustimmend zur Kenntnis genommen.
3. Ziffer 1 dieses Beschlusses untersteht gemäss § 31 Absatz 1 Buchstabe b der Kantonsverfassung der fakultativen Volksabstimmung.
Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei
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