Protokoll der Landratssitzung vom 14. November 2013

Nr. 1572

Kommissionspräsident Franz Meyer (CVP) fasst einleitend den Bericht der Bau- und Planungskommission (BPK) zusammen. Er weist bzgl. Kosten darauf hin, dass der Bund rund CHF 14 Millionen und der Kanton Solothurn rund CHF 3 Millionen derselben übernehmen. Der Anteil von Baselland in der Höhe von rund CHF 27 Millionen wird zuerst durch Abschreibungen finanziert, der Restbetrag von rund CHF 14 Millionen wird der BLT vom Kanton als Darlehen zur Verfügung gestellt. Sollte nicht der ganze Betrag in die Erneuerung fliessen, müsste die BLT diesen Teil wieder an den Kanton zurückzahlen - davon ist aber nicht auszugehen.


Aus Sicht der BPK sind die in der Vorlage umschriebenen Massnahmen zur Ertüchtigung nachvollziehbar und die geplante Ausführung zweckmässig. Sie empfiehlt dem Landrat deshalb, dem Verpflichtungskredit zuzustimmen.


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- Eintreten


Laut Sandra Sollberger (SVP) anerkennt ihre Fraktion die Dringlichkeit der geplanten Instandsetzung und Ertüchtigung. Deshalb werden diese Arbeiten einstimmig unterstützt.


Nach Christine Koch (SP) unterstützt auch ihre Fraktion den beantragten Kredit. Die Pendler brauchen die Tramlinien, und deren Ertüchtigung ist dringend nötig.


Gemäss Andreas Dürr (FDP) stimmt auch die FDP dem beantragten Kredit zu. Die Erneuerung ist nötig, aber um es explizit festzuhalten: Auch Tramfahren ist nicht gratis.


Felix Keller (CVP) erwähnt, dass seine Fraktion den Antrag ebenfalls einstimmig unterstütze. Ein gut funktionierendes Netz für den öffentlichen Verkehr braucht ab und zu grössere Investitionen, und die gute Auslastung der Tramlinien ist erfreulich. Aber entsprechend werden die Geleise belastet, und der enge Takt braucht ein erneuertes Sicherungssystem.


Nach Julia Gosteli (Grüne) unterstützt auch ihre Fraktion den beantragten Kredit.


Marc Bürgi (BDP) vermerkt abschliessend, dass auch seine Fraktion dem Kredit für die dringend nötigen Arbeiten zustimme.


://: Eintreten auf die Vorlage ist unbestritten.


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- Detailberatung


Keine Wortbegehren.


://: Der Landrat stimmt dem Antrag der BPK mit 60:0 Stimmen zu. [ Namenliste ]


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Landratsbeschluss
betreffend die Bewilligung eines Verpflichtungskredits für die Instandsetzung und Ertüchtigung der BLT-Linien 10, 10/17 und 11


Vom 14. November 2013


Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:


Der für das Projekt Instandsetzung und Ertüchtigung der BLT-Linie 10, 10 / 17 und 11 für die Jahre 2014 bis 2016 erforderliche Verpflichtungskredit von CHF 14'000'000 exkl. Mehrwertsteuer wird bewilligt. Nachgewiesene Lohn- und Materialpreisänderungen werden bewilligt (Preisbasis Oktober 2011).


Für das Protokoll:
Michael Engesser, Landeskanzlei


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