Protokoll der Landratssitzung vom 15. Juni 2017
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2017-042 vom 21. März 2017
Vorlage: Sammelvorlage von Motionen und Postulaten, die zur Abschreibung beantragt werden - Bericht der Geschäftsprüfungskommission vom 6. Juni 2017 - Beschluss des Landrates vom 15. Juni 2017: < beschlossen > |
Kommissionspräsident Hanspeter Weibel (SVP) erklärt, es handle sich hierbei lediglich um eine – die BUD betreffende – Motion. Die GPK ist damit einverstanden, die Motion 2016/044 abzuschreiben. Der Antrag der GPK lautet, den Bericht mit dem unter Ziffer 2 zur Abschreibung empfohlenen Vorstoss zur Kenntnis zu nehmen.
– Eintretensdebatte
Peter Riebli (SVP) meint, man könne hier kaum von einer Sammelvorlage sprechen, wenn lediglich eine einzige Motion zur Abschreibung stehe. Den GPK-Antrag zur Abschreibung wird die SVP-Fraktion einstimmig unterstützen.
://: Eintreten ist unbestritten.
– Beschlussfassung
://: Der Landrat beschliesst einstimmig mit 68:0 Stimmen die Abschreibung der Motion 2016/044.
Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei