Protokoll der Landratssitzung vom 15. November 2012

Landratspräsident Jürg Degen (SP) teilt mit, dass eine schriftliche Antwort vorliege, und erkundigt sich beim Interpellanten, ob er damit einverstanden sei, eine kurze Erklärung abgeben wolle oder die Diskussion verlange.

Gerhard Schafroth (glp) dankt für die Antwort, mit der er sich einverstanden zeigt, und wünscht, eine kurze Erklärung abzugeben. Bei der Interpellation geht es um die Fragestellung, ob der Kanton Baselland seine Infrastruktur verlottern lasse. Die Frage ist - wenn auch ein wenig überzeichnet - wichtig, weil ein Gemeinwesen bei knapper Kasse versucht ist, Reparaturen relativ lange hinauszuschieben. Die Infrastruktur beginnt zu leiden und irgendwann kann es einen Sprung geben, mit dem die Infrastrukturkosten dann grösser werden.


Gemäss der Antwort des Regierungsrates besteht heute bei alten Gebäuden ein Nachholbedarf an Werterhaltsinvestitionen von CHF 150 bis 200 Mio. Das betrifft insbesondere die Sekundarschulbauten, die von den Gemeinden an den Kanton übergegangen sind. Diese 150 bis 200 Mio. warten darauf nachgeholt zu werden. Das ist eine gewaltige Belastung, die im Raum steht. Im Tiefbau - Landratspräsident Jürg Degen mahnt eine kurze Erklärung an - sind es rund CHF 150 Mio., insgesamt sind es rund CHF 400 Mio., die jetzt darauf warten nachgeholt zu werden. Unter diesen Umständen kann sich der Kanton Neuinvestitionen fast nicht leisten.


://: Somit ist die Interpellation erledigt.


Für das Protokoll:
Valentin Misteli, Landeskanzlei


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