Protokoll der Landratssitzung vom 17. November 2016

 

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst die Anwesenden zur Sitzung.

– Landrats-Kultour

Nach dem Tanz-Abend im Roxy Birsfelden am Vorabend ist in zwei Wochen zeitgenössische bildende Kunst angesagt: ein Besuch der neuen Ausstellung «Regionale 17» im Kunsthaus Baselland in Muttenz; dies im Anschluss an die Landratssitzung. Anmeldungen können per E-Mail bei der Landeskanzlei erfolgen. – Tagesaktuell besteht die Möglichkeit, den Landratspräsidenten zu einem Laienstück in Pratteln zu begleiten: Gespielt werden die «Herbstzeitlosen» (Alte Dorfturnhalle, 20 Uhr).

– Rücktritt aus dem Landrat

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) verliest ein Rücktrittsschreiben vom 16. November 2016:

«Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Philipp

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen

Mit diesem Schreiben erkläre ich meinen Rücktritt aus dem Landrat per Ende Januar 2017. Im Sommer 2009 durfte ich als Erstnachrückende im Wahlkreis Reinach als damals jüngstes Mitglied und als damalige Parteipräsidentin der CVP BL im Baselbieter Parlament Einsitz nehmen. Auf meine über siebenjährige Landratstätigkeit schaue ich dankbar und gerne zurück. Geschätzt habe ich sachlich geführte und von gegenseitigem Respekt geprägte politische Auseinandersetzungen mit Kolleginnen und Kollegen nicht nur über die Partei-,  sondern auch über die Generationengrenze hinweg. Der bevorstehende Umzug mit meiner Familie nach Allschwil sowie berufliche Herausforderungen geben Anlass, neue Schwerpunkte zu setzen.

Politik hat für mich einen hohen Stellenwert – das wird auch so bleiben –, doch die Familie steht an erster Stelle. Oder gemäss dem CDU-Politiker Roland Koch: «Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens. Aber Politik ist nicht mein Leben.» So habe ich mich entschieden, vom Landratsamt zurückzutreten und damit bereits mit 32 Jahren in den Status der alt Landrätin zu wechseln. Selbstverständlich werde ich die Politik auch in unserem Kanton weiterhin mitverfolgen und hoffe, dass Entscheidungen mit Weitblick getroffen werden, so dass auch unsere Kinder in einem lebenswerten Baselbiet aufwachsen können. Für die Zusammenarbeit in den letzten Jahren möchte ich Ihnen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, bestens danken und wünsche Ihnen weiterhin alles Gute.

Freundliche Grüsse

Sabrina Corvini-Mohn»

– Entschuldigungen

Ganzer Tag Daniel Altermatt, Markus Dudler, Mathias Häuptli, Michael Herrmann, Simon Oberbeck, Rolf Richterich

Vormittag Marie-Theres Beeler, Dominik Straumann

Nachmittag Mathias Ritter, Diego Stoll, Jürg Vogt, Hansruedi Wirz

Ebenfalls entschuldigt sind Regierungsrat Isaac Reber für den ganzen Tag (Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz) und Regierungspräsident Thomas Weber ab 14:00 Uhr (Konferenz für Wald, Wildtiere und Landschaft).

 

Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei

 

Nr. 1011

Die Grüne/EVP-Fraktion bittet darum, die Traktanden 5 und 6 erst um 14:00 Uhr zu behandeln, weil Marie-Theres Beeler bis dahin abwesend ist, erklärt Landratspräsident

Philipp Schoch (Grüne). – Gegen die Änderung erhebt sich kein Widerspruch.

://: Die Traktandenliste wird mit den beantragten beiden Änderungen stillschweigend genehmigt.

 

Für das Protokoll:
Georg Schmidt, Landeskanzlei

Nr. 1026

– Gäste auf der Zuschauertribüne

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) begrüsst die Schulklasse 2h der Sekundarschule Sissach mit ihrer Lehrerin Susanne Wehren.

– FC Landrat

Am 1. Dezember 2016 findet im Anschluss an die Landratssitzung um 17:30 Uhr die Generalversammlung des FC Landrat im Landratssaal statt.

 

Für das Protokoll:
Léonie Schwizer, Landeskanzlei

Nr. 1055
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) verabschiedet Jürg Degen mit folgenden Worten aus dem Landrat:

«Jürg Degen tritt per 30. November 2016 aus dem Landrat zurück, also ist heute seine letzte Sitzung. Jürg ist 2013 für die SP in den Landrat gewählt worden, er ist jetzt also seit fast 13½ Jahren im Rat. Sechs Jahre lang, von 2007 bis 2013 ist er Mitglied im Büro gewesen – mit dem unvergesslichen Höhepunkt des Präsidialjahres 2012/2013, und das nach einer einstimmigen Wahl durch den Landrat. Das ist bestimmt das Verdienst von Jürgs umgänglicher, kollegialer Art. Er ist nie auf Konfrontation aus, sondern es geht ihm immer um die Sache und die Suche nach einem tragfähigen Kompromiss.

Mit dieser Haltung ist er natürlich prädestiniert für die Mitarbeit in ad-hoc zusammengestellten Spezialkommissionen: So ist er Mitglied gewesen in den Spezialkommissionen für die Wahl des Ombudsman und für die Wahl der Ombudsman-Stellvertretung, in der Spezialkommission Parlament und Verwaltung und auch in der Spezialkommission Familienergänzende Betreuung, die er auch präsidiert hat. Daneben ist er auch Mitglied der Bau- und Planungskommission und der IGPK Polizeischule Hitzkirch gewesen, und seit fast drei Jahren wirkt Jürg in der Personalkommission mit. Zudem amtet Jürg Degen als Co-Präsident der Parlamentarischen Gruppe Kultur. Er ist auch der treueste Fan des FC Landrat. Und dazu kommt noch ein besonderes «Ämtli» in dieser langen Parlamentarierkarriere: 2008/2009 hat Jürg die Arbeitsgruppe für den neuen Landrats-Film präsidieren dürfen, eine besondere und spannende Aufgabe: Seither hat dieser Film Hunderte Jugendliche für die Arbeit unseres Parlaments sensibilisieren können.

Lieber Jürg, ich danke Dir herzlich für deine grosse gewissenhafte und engagierte Arbeit als Brückenbauer in unserem Parlament und wünsche Dir für Deine Zukunft alles Gute!» [Stehende Ovation]

– Schluss der Sitzung

Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) dankt für die Diskussionsbeiträge, wünscht allen einen schönen Abend und schliesst die Landratssitzung um 16:30 Uhr.

 

Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei