Protokoll der Landratssitzung vom 19. Mai 2016
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Landratspräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst die Landrätinnen und Landräte, die Mitglieder der Regierung, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeskanzlei sowie die Medienschaffenden zur Sitzung.
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- Begrüssung Schulklassen
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) begrüsst auf der Zuschauertribüne zwei 5. Klassen der Primarschule Reinach mit ihrer Lehrerin Barbara Jost und wünsche ihnen eine interessante Zeit bei uns im Landrat.
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- FC Landrat
Am Wochenende vom 29. April bis 1. Mai 2016 hat der FC Landrat ein Internationales Parlamentarier-Fussballturnier organisiert. Die Spiele wurden auf dem Sportplatz Kittler in Frenkendorf durchgeführt. Der FC Landrat ist dabei überzeugend aufgetreten: Er hat das Spiel gegen Hamburg mit 6:0 und den Match gegen Basel-Stadt mit 3:0 gewonnen und ist somit Turniersieger geworden. [Applaus]
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Das nächste Mal ist der FC Landrat schon morgen Abend im Einsatz beim Spiel gegen die Roche Direktion in Birsfelden.
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- Sportanlässe
Für das landrätliche Golfturnier am 2. Juni in Zwingen haben sich bereits 10 Personen und für den Schnupperkurs 14 Teilnehmende angemeldet. Weitere Anmeldungen nehmen bis nächsten Sonntag Michael Herrmann und Marc Scherrer entgegen.
Und auch für die Elsass-Tour des Velo-Clubs Landrat am 4. Juni kann man sich noch anmelden. Die Route führt über 70 km von Dornach ins Laufental, ins Elsass und via Leimental wieder nach Dornach - es wäre schön, wenn möglichst viele Ratsmitglieder mit dabei wären.
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- Anlass der Parlamentarischen Gruppe Kultur
Die Mitglieder des Landrates haben heute per Mail die Voranzeige für einen Anlass der Parlamentarischen Gruppen Kultur der Parlamente beider Basel erhalten. Auf dem Programm steht eine Führung durch das Firmenarchiv des Architekturbüros Herzog & de Meuron im Haus «Helsinki». Wer sich für den Anlass interessiert, soll sich doch bitte den Termin vom 19. Oktober 2016 vormerken.
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- Zurückgezogene Vorlage
Die Geschäftsleitung hat zugestimmt, dass der Regierungsrat die Vorlage 2010/267 (Beantwortung Postulat 2008/207 von Hanni Huggel «Parkraumbewirtschaftung in der Region - eine Lösung für Handwerksbetriebe») zurückzieht. Die Vorlage ist inzwischen obsolet geworden und das Postulat schon abgeschrieben.
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- Rücktritt aus dem Landrat
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) verliest ein Rücktrittsschreiben, das vom 30. April 2016 datiert:
«Lieber Franz Meyer, geschätzte Vertreterinnen und Vertreter der Baselbieter Bevölkerung.
Die beste Zeit, um den Reben einen Sommerschnitt zu verpassen, ist der Juni. Es lohnt sich, die Reben regelmässig zu schneiden. Dann reifen mehr Früchte heran. Wer glaubt, darauf verzichten zu können, erhält bald wuchernde, überalterte Rebenpflanzen, die keine Früchte mehr tragen und innen völlig kahl werden.
So habe ich mich entschieden, auf den 16. Juni 2016 aus dem Landrat zurückzutreten. Die Arbeiten in den Kommissionen, das Debattieren im Landrat, die nicht protokollierten Gespräche im Vorzimmer und das Zusammen-nach-Lösungen- Ringen, das werde ich vermissen und danke allen, mit denen ich ein Stück Weg gehen durfte.
Seit meiner Wahl im 2011 habe ich immer nach Lösungen gesucht, alle Aufgaben unter einen Hut zu bringen. Als KMU-Unternehmer mit Familie ist der Aufwand fast nicht zu schaffen. Nun ist die Entscheidung gereift, diese Frucht abzuschneiden.
An meinem Rebstock verbleiben meine wunderbare Familie, ein innovatives und motiviertes Team im Geschäft und die Aussicht, in den kommenden Jahren nicht
auszutrocknen.
Gott segne Euch: Alain Tüscher»
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- Glückwünsche
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) gratuliert Kathrin Schweizer herzlich zu ihrem heutigen Geburtstag! Ausserdem geht ein herzlicher Glückwunsch an Dominik Straumann, der am 13. Mai seinen 40. Geburtstag hat feiern können. [Applaus]
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- Entschuldigungen
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) leitet den Gruss von Regierungsrätin Sabine Pegoraro weiter. Die Operation sei gut verlaufen und der Heilungsprozess verlaufe wie geplant positiv. Es braucht jedoch noch Geduld. Regierungsrätin Sabine Pegoraro geht davon aus, dass sie ihre Geschäfte nach den Sommerferien wieder übernehmen kann. Bis dahin wird sie durch Regierungsrat Isaac Reber vertreten.
Ganzer Tag Christoph Häring, Sven Inäbnit, Andrea Kaufmann, Marie-Therese Müller, Simon Oberbeck, Peter Riebli; Regierungspräsident Anton Lauber (Sozialdirektorenkonferenz in Schuls), Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Landschreiber Peter Vetter (Weiterbildung der Staatsschreiberkonferenz)
Nachmittag Jürg Degen, Hanni Huggel
Für das Protokoll:
Peter Zingg, Landeskanzlei
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Nr. 639
Zur Traktandenliste
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) informiert, Traktandum 1 sei abzusetzen, denn es liege noch kein definitiver Wahlvorschlag der FDP vor.
://: Der Absetzung von Traktandum 1 wird stillschweigend zugestimmt.
Für das Protokoll:
Peter Zingg, Landeskanzlei
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Nr. 651
Landratspräsident Franz Meyer (CVP) heisst an dieser Stelle Frau Stéphanie Bürgi herzlich willkommen als neue Mitarbeiterin der Parlamentsdienste. Frau Bürgi hat ihre befristete Stelle vor einer Woche angetreten und arbeitet als Kommissionssekretärin der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission, wo sie Léonie Schwizer während ihres Mutterschaftsurlaubs vertritt. Der Votant wünscht Frau Bürgi für ihre neue Aufgabe alles Gute.
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird das Traktandum 13 vorgezogen.
Für das Protokoll:
Stéphanie Bürgi, Landeskanzlei
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Nr. 694
- Verabschiedung
Landratspräsident Franz Meyer (CVP):
«Heute hat Urs Hess seine letzte Sitzung als Landrat; er tritt per 31. Mai aus unserem Parlament zurück. Urs Hess ist seit dem 1. Juli 2003 Landrat. Schon nach einem Amtsjahr ist er ins Büro gewählt worden, und insgesamt war er 8 Jahre lang Büromitglied. Die Krönung seiner Karriere war das Jahr als Landratspräsident 2011/2012. Urs hat von 2003-2011 acht Jahre lang in der Bau- und Planungskommission mitgewirkt und war 2010/11 auch Mitglied der Findungskommission Landschreiber. Heute ist er - seit fast 4 Jahren - Mitglied der Geschäftsprüfungskommission und seit letztem Sommer Mitglied der Redaktionskommission. In seinen 13 Jahren im Landrat hat er sich mit Vorstössen zurückgehalten und 14 Vorstösse eingereicht.
Urs hat sich immer kurz und knapp ausgedrückt und sich nie ins Rampenlicht gedrängt. Politik ist für ihn in erster Linie Lösungsfindung und nicht Selbstdarstellung. Zwar hat er seine Positionen mit Entschiedenheit vertreten, aber dabei nie auf die Person gespielt. Seine Kompetenz, seine Umgänglichkeit und seine freundliche Art haben ihm Respekt in allen politischen Lagern verschafft.
Nun hat Urs als neuer Gemeinderat von Pratteln andere, anspruchsvolle Aufgaben vor sich und zieht sich deshalb aus dem Landrat zurück; dem Kanton bleibt er als verantwortungsvoller Kadermann erhalten. Ich danke Dir, Urs, ganz herzlich für dein grosses Engagement für unseren Kanton und wünsche Dir für deinen weiteren - politischen und privaten - Weg alles Gute!» [Applaus und Übergabe des Geschenks]
Der Präsident schliesst die Sitzung um 16:30 Uhr.
Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei
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