Protokoll der Landratssitzung vom 19. Mai 2016

Klaus Kirchmayr (Grüne) gibt eine kurze Erklärung ab. Der Interpellant ist von der Antwort beeindruckt. Sie ist hervorragend ausgearbeitet, weshalb sie allen zur Lektüre empfohlen sei. Es zeigt, dass das aktuelle Wahlsystem doch nicht ganz so korrekt das abbildet, was eigentlich gewählt wurde. Es existieren nun die Fakten, um in eine Diskussion darüber einzusteigen, ob allfällige Korrekturen nötig sind. Dies leistet die Interpellationsantwort.

Hanspeter Weibel (SVP) beantragt nachträglich die Diskussion.

://: Dem Antrag wird stillschweigend stattgegeben.

Hanspeter Weibel (SVP) findet die lobenden Worte von Klaus Kirchmayr richtig. Richtig ist auch, dass man das Thema anschaut. Nicht richtig hingegen ist seine Schlussfolgerung, dass das bisherige bzw. aktuelle Wahlsystem nicht korrekt sei. Es wurden in der Antwort die Resultate der beiden verschiedenen Wahlsysteme dargelegt; je nach Optik kann man zu diesem Schluss kommen. Man kann aber auch gerade so gut sagen, dass die Differenzen zwischen den beiden System zu gering seien, um sich tatsächlich über eine Änderung des Wahlsystems Gedanken zu machen. Dies sind Interpretationsfragen.Die Meinung darf nicht im Raum stehen bleiben, das Baselbieter Wahlsystem sei nicht korrekt.

://: Damit ist die Interpellation 2015/023 erledigt.

Für das Protokoll:
Markus Kocher, Landeskanzlei