Protokoll der Landratssitzung vom 19. Oktober 2017

 

Nr. 1715

Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) begrüsst alle Anwesenden zur heutigen Sitzung nach der Herbstferienpause.

– Kultur & Sport

Schon bald finden die nächsten beiden Anlässe im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Kultur & Sport» statt. Am übernächsten Samstag, 29. Oktober 2017, ist im Allschwilerwald die grösste Breitensportveranstaltung des Kantons, der 65. Baselbieter Team-OL. Und heute in 14 Tagen, am 2. November 2017, gibt es die Gelegenheit, einem Blick hinter die Kulissen des Konservierungslabors der Archäologie zu werfen. Anmeldung wird erbeten per Mail an [email protected].

– Budget- und AFP-Anträge

Budget- und AFP-Anträge können gemäss Geschäftsordnung an der nächsten Landratssitzung vom 2. November bis eine Viertelstunde nach Sitzungsbeginn eingereicht werden.

– Glückwünsche

Gestern, am 18. Oktober 2017, hat Beatrix Bürgin einen runden Geburtstag gefeiert – und zwar in Italien. Das ist auch der Grund, weshalb sie heute nicht hier ist; wir gratulieren ihr trotzdem herzlich.

– Entschuldigungen

Ganzer Tag: Beatrix Bürgin, Marie-Theres Beeler, Linard Candreia, Pia Fankhauser, Werner Hotz, Roman Klauser, Peter Riebli, Susanne Strub

Vormittag: Christoph Buser, Marianne Hollinger

Nachmittag: Béatrix von Sury d'Aspremont, Marianne Hollinger

Abend: Béatrix von Sury d'Aspremont, Matthias Häuptli, Balz Stückelberger, Paul Wenger, Regierungsrat Anton Lauber

Regierungsrat Anton Lauber ist am Abend in seiner Eigenschaft als Bankrat an der Verleihung des Kantonalbank-Preises.

– Begrüssung von Gästen

Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) begrüsst auf der Zuschauertribüne Angehörige der Personalverbände der kantonalen Verwaltung.

 

Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzle 

Nr. 1716

Zur Traktandenliste

Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) informiert, dass Traktandum 13 entfalle, da keine Fragen für die Fragestunde eingereicht wurden.

Ausserdem kann Kathrin Schweizer nur bis 18:30 Uhr anwesend sein. Sie bittet um Absetzung der Traktanden 39 und 41, falls diese erst später behandelt werden. Dasselbe gilt für das Traktandum 48 von Matthias Häuptli, welcher am Abend auch nicht hier sein kann.

 Martin Rüegg (SP) plädiert dafür, Traktandum 42, Postulat von Christoph Buser «Ausschreibung sämtlicher Konzessionen für Buslinien», abzusetzen.

Er habe inhaltlich nichts gegen die dort postulierte Forderung. Doch sind in diesem Zusammenhang diverse Interpellationen mit wichtigen Fragen und noch ausstehenden Antworten hängig und es besteht kein zeitlicher Druck zur sofortigen Behandlung dieses Postulats.

 Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) erläutert die Bedingungen für die Absetzung parlamentarischer Vorstösse: gemäss § 75 Absatz 3 der Geschäftsordnung kann eine Absetzung nur erfolgen, wenn der Urheber des Vorstosses abwesend ist und keine Stellvertretung bestimmt wurde. Da Christoph Buser heute am Nachmittag und am Abend anwesend ist, ist im vorliegenden Fall eine Absetzung nicht möglich. 

://: Das Traktandum 13 entfällt, die Traktanden 39, 41 und 48 werden stillschweigend abgesetzt, während Traktandum 42 aus den genannten Gründen auf der Traktandenliste verbleibt.

 

Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei

Nr. 1743

Mitteilungen

Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) begrüsst zur Abendsitzung. Im Namen der LandrätInnen dankt die Präsidentin den Zentralen Diensten der Landeskanzlei für den Imbiss vor der Abendsitzung. [Applaus]

– Begrüssung der Gäste auf der Tribüne

Landratspräsidentin Elisabeth Augstburger (EVP) begrüsst eine Delegation der EVP Baselland.

 

Für das Protokoll:
Benedikt Wirthlin, Landeskanzlei