Protokoll der Landratssitzung vom 20. Mai 2010

Nr. 1931

Begrüssung, Mitteilungen


Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) begrüsst alle Anwesenden zur Landratssitzung. Angesichts der nicht allzu langen Traktandenliste ist er zuversichtlich, sämtliche Geschäfte abarbeiten zu können.


- Erfolge des FC Basel
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) gratuliert dem FC Basel herzlich zum Gewinn des Doubles - das ist eine nicht selbstverständliche Leistung! [Applaus einzelner Ratsmitglieder]


- Besuch der Fondation Beyeler
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) erinnert an den Besuch der Fondation Beyeler in Riehen am heutigen Abend, zu dem sich eine ordentliche Anzahl Ratsmitglieder angemeldet hat.


- Kick-off Feldschiessen
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) weist auf den bevorstehenden, ebenfalls heute stattfindenden Kick-off zum diesjährigen Feldschiessen hin.


- Töff-Tour
Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) empfiehlt seinen Ratskolleg(inn)en und den Regierungsmitgliedern die Teilnahme an der Töff-Tour von Grossem Rat Basel-Stadt und Landrat Basel-Landschaft am 28. Juni 2010.


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- Geburtstage


Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) gratuliert herzlich zu ihren heutigen Geburtstagen Sara Fritz (25 Jahre) [Applaus] und Rolf Richterich (43 Jahre) [Applaus] . Letzterer spendiert heute eine Runde herrlicher Mohrenköpfe aus Laufener Produktion [Applaus] .


Den 60. Geburtstag konnte am 11. Mai 2010 Peter Brodbeck feiern.


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- Rücktritt Rita Bachmann


Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) verliest folgendes Rücktrittsschreiben:


«Sehr geehrter Herr Landratspräsident, lieber Hanspeter
Geschätzte Mitglieder des Landrates
Geschätzte Mitglieder des Regierungsrates


Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt aus dem Landrat per 30. Juni 2010.


Ich darf auf eine 14-jährige Mitgliedschaft im Landrat zurückblicken. Ich tue dies mit einem gewissen Stolz, aber auch mit Wehmut; Stolz beispielsweise auf gelungene Gesetzesänderungen wie das Sozialhilfegesetz oder das Gesetz über die Betreuung und Pflege im Alter, welche beide noch nichts von ihrer Aktualität verloren haben.


Weitere Meilensteine waren auch die Zusammenführung der beiden Kinderspitäler, der Rheinhäfen sowie auch die gemeinsame Trägerschaft der Uni Basel.


In diesen Jahren durfte ich viele schöne Begegnungen erfahren und echte Kollegialität erleben. Dafür bin ich sehr dankbar. So erfüllt mich der Abschied von einer intensiven Phase meines Lebens auch mit einer Spur von Wehmut.


Ich danke auch allen Mitarbeitenden der Kantonsverwaltung für ihre engagierte Arbeit. Sie tragen massgeblich dazu bei, dass wir stolz sein können auf unser Baselbiet.


Nun freue ich mich auf eine etwas gemächlichere Zeit, welche weniger fremdbestimmt sein wird und in welcher der Familien- und Freundeskreis - insbesondere aber meine drei Enkel - einen bedeutenden Platz einnehmen werden.


Rita Bachmann-Scherer»


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- Rücktritt Elsbeth Schmied


Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) verliest folgendes Rücktrittsschreiben:


«Herr Landratspräsident, lieber Hanspeter
Frau Vizepräsidentin, liebe Bea
Liebe Landrätinnen, liebe Landräte


Vor bald vierzig Jahren bin ich als Walliserin in die Nordwestecke der Schweiz gezogen. Dies sollte nicht nur vorübergehend sein: Baselland ist mir zur Heimat geworden, denn die Liebe hat hier Wurzeln geschlagen. Durch den Beruf und die Gründung einer Familie haben wir in Liestal einen Ort gefunden, in dem wir gerne leben und wirken. Die Übernahme verschiedener Aufgaben in der Gemeinde liess mich schnell Fuss fassen. Dies führte dann auch dazu, dass ich 1999 von der Sozialdemokratischen Partei Liestal und Umgebung für den Landrat aufgestellt wurde. Die Wahl ins kantonale Parlament war für mich eine grosse, neue Herausforderung, der ich mich gerne stellte.


Für mich bedeuteten die letzten zehn Jahre Parlamentsarbeit einen persönlich bereichernden 'Lehrblätz' auf dem Weg des lebenslangen Lernens. Mitdiskutieren, mitdenken, mitentscheiden, Antworten-Finden verstand ich als meine Aufgabe. Von Anfang an durfte ich in meine Wunschkommission, die Erziehungs- und Kulturkommission (die heutige BKSK),Einsitz nehmen. Ich will hier nur ein paar grosse Geschäfte erwähnen, welche in diese Zeit fielen: Das Bildungsgesetz, welches 2003 in Kraft getreten ist; im Anschluss die Arbeiten zur Gründung der Fachhochschule Nordwestschweiz, die heute schon einige Erfolge ausweisen kann; und gegenwärtig die vielen bildungspolitischen Themen auf kantonaler wie auf schweizerischer Ebene, deren Ausgang noch offen ist. Mit ein bisschen mehr Distanz werde ich nun verfolgen können, wie die einzelnen Bausteine zusammengefügt werden.


In der Petitionskommission waren wiederum andere Fähigkeiten gefragt, um den persönlichen Bedürfnissen einzelner Menschen gerecht zu werden. Auch in dieser Kommission habe ich mich gerne eingesetzt und dabei viel gelernt.


Im Februar wurde ich von einer schwerwiegenden Krankheit überrascht. Zur vollständigen Genesung brauche ich nun viel Kraft und Zeit, um die Therapien durchzustehen. So habe ich mich schweren Herzens entschlossen, früher als vorgesehen aus dem Landrat auszutreten.


Ganz herzlich bedanken möchte ich mich bei vielen von Euch, denen ich persönlich begegnen durfte, auch all denen, welche mir zur Einsicht verhalfen, dass ein politischer Gegner kein persönlicher Feind sein muss. Euch allen wünsche ich viele interessanten Debatten, die zu guten Entscheiden für den Kanton Baselland, aber auch darüber hinaus führen und dem Ruf der Nordwestecke der Schweiz als offener und fortschrittlicher Region weiterhin gerecht werden.


Elsbeth Schmied»


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- Entschuldigungen


Vormittag: Ceccarelli Daniele, Halder Ueli, Hasler Gerhard, Imber Siro, Münger Daniel, Oestreicher Christa und Stohler Myrta
Nachmittag: Halder Ueli, Hasler Gerhard, Imber Siro, Münger Daniel, Stohler Myrta, Trinkler Simon und Wirz Hansruedi; RR Ballmer Adrian


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- Traktandenliste


Landratspräsident Hanspeter Frey (FDP) erklärt, falls die Traktanden 11 bis 14 nicht mehr am Vormittag behandelt werden könnten, müssten sie von der Traktandenliste abgesetzt werden: Der dafür zuständige Regierungsrat Adrian Ballmer ist am Nachmittag wegen der Finanzdirektorenkonferenz abwesend.


://: Unter dieser Bedingung wird die Traktandenliste genehmigt.


Für das Protokoll:
Alex Klee-Bölckow, Landeskanzlei


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