Protokoll der Landratssitzung vom 20. Oktober 2016

 

 Es liegt eine schriftlich beantwortete Frage vor, gibt Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) bekannt. 

Fragen und Antworten

1. Martin Rüegg: Durchmesserlinie «Herzstück» Basel: Beim Bund nur 3. Priorität?

Martin Rüegg (SP) stellt eine Zusatzfrage:

Wird das Projekt tatsächlich nur in dritter Priorität  behandelt, und wenn ja, was heisst dies konkret?

Auch Jan Kirchmayr (SP) stellt eine Zusatzfrage:

Warum wurde der Landrat oder die BPK nicht über die Sitzung vom 31. Mai 2016 respektive den Zwischenstand informiert?

Antwort

Regierungsrätin Sabine Pegoraro (FDP) erklärt, das Projekt sei nicht  «dritte Priorität». Betreffend Personenunterführung und Tiefbahnhof ist der Bedarf vom BAV und von der SBB anerkannt. Die Frage ist nun, in welcher zeitlichen Reihenfolge was gemacht werden soll. Gemäss Regierungsrat BL sollen die erwähnten beiden Bereiche «regulär» im STEP 2030 Aufnahme finden. Ebenso das Herzstück, welches gemäss regierungsrätlicher Zusicherung vom Kanton Basel-Stadt vorfinanziert würde. Der Bau wäre in einem späteren Schritt vorgesehen. Damit ist die Planungssicherheit für diesen komplexen Bahnknotenpunkt gewährleistet. Das vom Bund verlangte trinational abgestimmte Angebotskonzept wurde vorgelegt und die Projektorganisation mit den involvierten Kantonen, mit BAV, SBB und der Deutschen Bahn ist breit abgestützt. Der Ball zur Umsetzung der Forderungen liegt nun beim Bund und bei der SBB. Bisher war soweit alles in Ordnung, und nun verlangt die SBB plötzlich zusätzlich die Fernverkehr-Variante – eine Variante, welche die SBB selbst vor sechs Jahren in leicht anderer Form aufgebracht, dann aber selbst wieder verworfen hat. Gemäss den oben gemachten Ausführungen hat man eine klare Forderung bezüglich zeitlichem Vorgehen gestellt und jetzt ist der Ball bei Bund und SBB.

://: Somit sind alle Fragen beantwortet.

 

Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei