Protokoll der Landratssitzung vom 21. März 2013
| |
Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Jürg Degen (SP) begrüsst die Anwesenden.
* * * * *
- Rücktritt aus dem Landrat
Präsident Jürg Degen (SP) verliest das Rücktrittsschreiben von Landrat Urs Leugger. Es hat folgenden Wortlaut:
«Sehr geehrter Herr Landratspräsident,
sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin,
sehr geehrte Herren Regierungsräte,
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Anfang September schlage ich als Zentralsekretär von Pro Natura ein neues Kapitel in meiner beruflichen Tätigkeit auf. Deshalb trete ich per Ende Juni 2013 von meinem Mandat als Landrat zurück. Die Funktion des Leiters von Pro Natura auf nationaler Ebene verträgt sich leider nicht mit der Ausübung dieses politischen Mandates. Die Unvereinbarkeit dieser Mandate bzw. Funktionen heisst für mich Abschied nehmen von einer sehr spannenden und auch lehrreichen Aufgabe, interessanten politischen Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten, einer tollen und lebendigen Fraktion und von vielen Persönlichkeiten, die ich in dieser Zeit nicht nur kennen-, sondern auch schätzen gelernt habe. Der Rücktritt als Landrat, zwei Jahre nach meiner Anlobung, kommt auch für mich überraschend früh. Von Zeit zu Zeit gelangt man aber im Leben an eine Weggabelung, an der man sich entscheiden muss, welche der möglichen Fortsetzungen man weitergehen will. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich aus voller Überzeugung für diesen Weg entschieden habe und bedanke mich für die wohlwollende Aufnahme im Kantonsparlament und für die gute Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im Landrat, der Bau- und Planungskommission, der Regierung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kantonsverwaltung. Ich freue mich sehr darauf, mich als zukünftiger Pro-Natura-Zentralsekretär für den Schutz und die Förderung von Natur und Landschaft auf nationaler Ebene zu engagieren und Impulse für die Weiterentwicklung der bedeutendsten und traditionsreichsten Naturschutzorganisation der Schweiz geben zu können. Ich wünsche Ihnen alles Gute, weiterhin viel Freude und Elan bei der politischen Arbeit und gutes Gelingen.
Freundliche Grüsse
Urs Leugger-Eggimann»
* * * * *
- Mitteilungen
Der Präsident teilt im Weiteren mit, dass der FC Landrat kürzlich beim Match gegen den FC Nationalrat leider mit 0:3 unterlegen ist. Soweit man in der Presse lesen konnte, war es jedoch ein sehr anregendes Spiel. Es soll dabei auch politische Querpässe gegeben haben. Jedenfalls gratuliert der Präsident dem FC Landrat zu dieser auf nationaler Ebene bestandenen Herausforderung.
Heute stattet die Ratsleitung des Kantonsrats Solothurn dem Landrat einen Besuch ab. Die Gäste werden im Laufe des Vormittags auf der Tribüne Platz nehmen.
Heute Nachmittag von 14:00 bis 17:00 Uhr wird in Zimmer 210 noch einmal die Möglichkeit bestehen, sich mit dem papierlosen Landrat bekanntzumachen. Zwei Mitarbeiter der Landeskanzlei stehen für Auskünfte zur Verfügung.
Am 15. März hatte Klaus Kirchmayr seinen 50. Geburtstag . Heute, am 21. März, hat Landrätin Regina Vogt Geburtstag. Der Präsident gratuliert beiden herzlich namens des Landrats [Beifall] .
* * * * *
- Entschuldigungen
Vormittag: Joset Marc, Schuler Agathe, Stückelberger Balz und Weibel Hanspeter; RR Wüthrich Urs
Nachmittag: Huggel Hanni, Joset Marc, Schuler Agathe, Stückelberger Balz und Weibel Hanspetere
Wegen der Abwesenheit von Agathe Schuler schlägt die CVP/EVP-Fraktion Elisabeth Augstburger für das Büro vor. Der Präsident fragt, ob es hiergegen Einwände gibt. Dies ist nicht der Fall.
://: Elisabeth Augstburger ist für die heutige Sitzung stillschweigend ins Büro gewählt.
Für das Protokoll:
Jörg Bertsch
* * * * *
Nr. 1116
Zur Traktandenliste
Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro muss heute den Landrat zwischen 11:00 und 12:00 Uhr verlassen. Sie reist nach Bern zu einem Ständeratstreffen der Nordwestschweizer Regierungskonferenz, bei welchem Themen behandelt werden, die für den Kanton Basel-Landschaft sehr wichtig sind. Aus diesem Grund werden zuerst die Traktanden 3-7 behandelt; dies sind Geschäfte der Regierungspräsidentin. Anschliessend kommen die Traktanden 1 und 2 an die Reihe. Bereits auf der Traktandenliste vermerkt ist, dass wegen der Abwesenheit von Regierungsrat Urs Wüthrich die Traktanden 10-17 erst am Nachmittag nach der Fragestunde behandelt werden. Im weiteren wird Traktandum 35 direkt nach Ziffer 18 behandelt; beides sind Geschäfte von Regierungsrat Isaac Reber.
Der Präsident fragt an, ob es weitere Wortbegehren zur Traktandenliste gibt. Dies ist nicht der Fall.
://: Mit den vorstehenden Änderungen wird die Traktandenliste stillschweigend genehmigt.
Zum eigentlichen Sitzungsbeginn trägt der Präsident heute einen Text vor, der ausnahmsweise nicht in Mund-art geschrieben ist. Der frühere Landratskollege Christoph Fromherz (Landrat 2006-2011) ist unter die Schriftsteller gegangen und hat den Roman «Vater und sein Bruder» verfasst. Er hat den Präsidenten angefragt, ob dieser eine kurze Passage aus dem Buch verlesen könne. Dies hat gerade am heutigen Tag eine besondere Bewandtnis, weil Christoph Fromherz voraussichtlich nach den Sommerferien als Nachfolger von Urs Leugger wieder im Landrat Einsitz nehmen wird.
In der vorgelesenen Passage geht es um Folgendes: Heiri heisst der Bruder im Roman, und er erzählt seinem Neffen Peter, welcher im Roman der Ich-Erzähler ist, von seinen politischen Gehversuchen:
Bei einem dieser Besuche in Wallbach erzählte mir Heiri von seinen politischen Gehversuchen. Wir sassen nach getaner Arbeit an einem lauschigen Abend unter der grossen Linde im Hof bei einem Bier. «Um ein Haar habe ich anfangs der 80er Jahre den Einzug in den Grossen Rat verpasst», begann Heiri, «die Ereignisse rund um Kaiseraugst haben uns zur Kandidatur bewogen.» «Interessant!» «Zum Glück habe ich es nicht geschafft, die Belastung wäre viel zu gross gewesen», resümierte er rückblickend. «Hättest du etwas dagegen, wenn ich mir Notizen machen würde, vielleicht kann ich das mal für eine Geschichte verwenden?», fragte ich vorsichtig. «Nur zu», meinte Heiri, welcher von meinen schriftstellerischen Versuchen musste, und begann zu berichten: «Wir trafen uns am Wahlsonntag nach geschlagener Schlacht im Ochsen in Rheinfelden und der Wahlkater war ziemlich gross. 'Wieso haben wir nicht ein paar Menschen mehr mobilisiert?', fragte Fritz zerknirscht in die Runde. 'In Kaiseraugst hat uns die ganze Region unterstützt!' Keiner wusste Rat. Weil mir meine Kollegen etwas zu ernst vorkamen, versuchte ich es mit einem ironischen Spruch: 'Immerhin wissen wir jetzt, dass ich der Beste auf unserer Liste bin.' 'Das wissen wir schon lange, dass dein Traktor am schnellsten fährt', war die Antwort. 'Was hat denn mein Traktor mit meinen politischen Qualifikationen zu tun?', wollte ich nun wissen. 'Etwa gleich viel wie das Wahlresultat.' Alle mussten lachen. Etwas später stellte wiederum Fritz die ketzerische Frage: 'Warum sitzen an diesem Tisch eigentlich nur Männer?', und gab sich gleich selbst die Antwort: 'Ihr betreibt ja nur Politik, damit ihr wenigstens ein Mal in der Woche einen Abend ohne Aufsicht verbringen könnt.'»
Für das Protokoll:
Jörg Bertsch
Back to Top