Protokoll der Landratssitzung vom 23. Juni 2011

Kommissionspräsident Rolf Richterich (FDP) hält fest, der - wenn auch kurze - Bericht enthalte alles Wesentliche. Zu Punkt 2.1. klärt er inhaltlich, dass es sich bei der hier genannten Wegweisung um eine Weisung des Weges, etwa vom Bahnhof zum Römischen Theater hin und nicht um eine Weisung weg von irgendwo handelt. An dieser Stelle bedankt er sich als scheidender BPK-Präsident für die Mitarbeit des Kommissionssekretärs sowie für die gute Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidenten. Er hofft, auch sein Nachfolger, Franz Meyer, könne von dieser grossen Dienstleistung profitieren und so seine Kommission erfolgreich durch die nächsten vier Jahre führen.

Hanni Huggel (SP) wurde in die BPK zur Anhörung eingeladen und ist mit einer Mehrheit der SP-Fraktion nicht einverstanden mit der von der Kommission beantragten Abschreibung. Sie begründet: Einerseits sei klar noch nichts 'gegangen' und nur die Absicht geäussert worden, man wolle bezüglich Wegbezeichnung etwas unternehmen. Zum Andern besteht offenbar das Problem der Namensverwechslung mit Salina Raurica. Mittlerweile würden viele Leute, die eigentlich Augusta Raurica besuchen wollen, bei dieser Haltestelle aussteigen wegen der Bezeichnung «Raurica». Damit entstehe eine doppelte Verwirrung, indem die Leute glauben, von Salina Raurica kämen sie leicht nach Augusta Raurica, was nicht der Fall ist. Nun sei aber der Weg vom Bahnhof Kaiseraugst her aufgrund der schlechten Beschilderung ebenso wenig gut zu finden.

Zwar sei es lobenswert, dass nun Verhandlungen zwischen den beiden Gemeinden Augst und Kaiseraugst vorgesehen sind, um einen vernünftigen Weg über den Violenbach zu finden; dies sei aber nicht mehr als nur eine Absichtserklärung. Im Übrigen sei es nicht allein eine Angelegenheit der Gemeinden, denn immerhin ist Augusta Raurica eine bedeutende kantonale Kulturstätte mit dem Anspruch, einmal als Weltkulturerbe aufgenommen zu werden. Daher ist der Kanton auch verpflichtet, allen Besuchern zu ermöglichen, den Weg dorthin gut zu finden. Bei einem kürzlichen Augenschein habe sie fest stellen müssen, dass der relativ weite Weg nach Augusta Raurica tatsächlich immer noch ungenau bezeichnet ist. Sie bittet darum, das Postulat stehen zu lassen, um ein wenig Druck zu machen.

Daniela Gaugler (SVP) und die SVP-Fraktion folgen der Kommission und sind für Abschreiben des Postulates. Die Beschilderung der Wege von beiden Stationen aus, deren Distanzen nur unwesentlich differieren, wird durch die Bildungs- und Kulturdirektion ergänzt werden, daher sieht sie keinen weiteren Handlungsbedarf.

Nach Meinung von Hanspeter Frey (FDP) sagen sowohl der Kommissionsbericht wie auch die Vorlage alles aus, um das Postulat als erfüllt abschreiben zu können. Die Forderung «Mit dem ÖV ins Römische Theater» sei erfüllt. Wohl konnte man in der Kommissionsberatung einen Zielkonflikt fest stellen mit der Benennung der Regio-S-Bahnstation Salina Raurica. Doch kann dem Kommissionsbericht entnommen werden, dass eine Umbenennung massive Kosten mit sich bringen würde. Warum der Kanton BL diese Kosten übernehmen soll, ist für die FDP nicht nachvollziehbar.

Einig geht man mit Hanni Huggel in Bezug auf den Wunsch nach einer besseren Beschilderung. Dies lasse sich aber auch ohne Stehenlassen des Postulats umsetzen. Daher ist die FDP-Fraktion der Meinung: abschreiben und vorwärts schauen!

Franz Meyer (CVP) von Seiten CVP/EVP- Fraktion ist wie der Regierungsrat und die grosse Mehrheit der BPK der Meinung, dass das Postulat als erfüllt abgeschrieben werden soll. Man hat gehört, dass es mit der Gemeinde Kaiseraugst ein Vorprojekt für die Fussweg-Passerelle gibt und ist der Ansicht, mit einem Stehenlassen des Postulats kann nichts weiter bewirkt werden.

://: Das Postulat 2007/115 wird vom Landrat mit 43 : 21  Stimmen bei 1 Enthaltung abgeschrieben. [ Namenliste ]

Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei