Protokoll der Landratssitzung vom 25. Juni 2015

Nr. 2997

Landratspräsidentin Myrta Stohler (SVP) führt aus, heute werden verschiedene Ratskolleginnen und -kollegen verabschiedet. Die Liste der scheidenden Ländrätinnen und Landräten ist lang. 26 Parlamentarierinnen und Parlamentarier werden in der neuen Legislatur nicht mehr anwesend sein. Es gibt verschiedene Gründe für das zukünftige Fernbleiben im Landrat:


- Die «Amtszeitguillotine»,


- der persönliche Entscheid für einen Neuanfang,


- die Wahlen oder das System der Wahlen und deren Resultate oder


- die Wahl als Regierungsrätin.


Für die einen ist heute ein freudiger Tag und für die anderen ist es vielleicht eher ein trauriger Tag. Es sei an dieser Stelle versichert: Auch denen, welche gerne noch gekommen wären, werden sich eine neue Tür öffnen.


Die Brandbreite der von den scheidenden Ratsmitgliedern eingereichten Vorstösse liegt zwischen hnull und 56 Vorstössen. Die Reihenfolge der Verabschiedung hat jedoch nichts mit der Anzahl eingereichter Vorstösse zu tun, sondern sie ist nach dem Alphabet geordnet.


Jede Landrätin und jeder Landrat erhält heute bei der Verabschiedung ein Geschenk. Damit die Verabschiedungen zügig vorankommen, wurde mit dem Vizepräsidenten Franz Meyer abgesprochen, dass die Landratspräsidentin die Verabschiedungen spricht und er am Platz die Geschenke überreicht. Das ist eben Effizienz.


Im Anschluss sind die abtretenden Landrätinnen und Landräte gebeten, noch für ein Foto im Ratssaal zu verbleiben.


Marco Born ist am 14. Dezember 2011 auf der FDP-Liste in den Landrat nachgerückt. Anfangs war er in der Personalkommission. Zuletzt hat er der Petitionskommission und der BKSK angehört. In seinen Schwerpunkten ging es meistens um das Einbürgerungsverfahren. Marco Born gehört zu den Landräten, die in den sozialen Medien sehr aktiv sind. Aktuelle Themen hat er gelegentlich ungeschminkt und sehr direkt kommentiert, was ihm bisweilen Schlagzeilen verschafft hat. Marco Born ist während seiner Ratszeit Vater geworden, deshalb wird es ihm in Zukunft sicher nicht langweilig. [Applaus]


Brigitte Bos ist bei den Wahlen vor zwei Jahren für die CVP in den Landrat nachgerückt. Sie hat in der Justiz- und Sicherheitskommission und in der Spezialkommission FEB mitgearbeitet. Ihre Vorstösse hatten eine breite Themenpalette - halt eben von Roggenburg bis Ammel. Die grosse Herausforderung ist für sie die Umstellung vom Exekutivamt als Stadtpräsidentin in die Legislative gewesen. Brigitte Bos hat in der Kommissionsarbeit immer mit Herzblut nach tragfähigen Lösungen gesucht - und das nicht nur, wenn es ums Laufental gegangen ist! [Applaus]


Ruedi Brassel ist seit dem 1. Juli 1999 Landrat der SP. Er durfte wegen der Amtszeitbeschränkung nicht mehr antreten. Seit neun Jahren war er Mitglied der Finanzkommission. Davor hat er auch in der GPK und der Justiz- und Sicherheitskommission mitgewirkt sowie in der Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz. Und er ist auch Mitglieder vieler Spezialkommissionen gewesen, unter anderen der Spezialkommission Parlament und Verwaltung, der Findungskommission Landschreiber und der PUK Kantonsspital Liestal, die er präsidiert hat. Ebenfalls Präsident war er von der IGPK Uni. Ruedi Brassel hat ausserdem auch einige Jahre lang die SP-Fraktion geführt. In Erinnerung bleibt seine Sprachgewandheit, die in den Titeln der Vorstösse zu erkennen war: «Dissonanzen im Streichkonzert» oder «Im Extrazug in die Sippenhaft?». Er hat sich durch seine gute Kenntnis der Baselbieter Geschichte und seine Dossierkenntnis in fast allen Themen ausgezeichnet. [Applaus und stehende Ovationen der SP- und der grünen Fraktion]


Marc Bürgi hat dem Landrat die ganze Legislatur 2011-2015 angehört. Die beiden letzten Jahre war er Fraktionspräsident der BDP/glp-Fraktion. Er war Mitglied der Bau- und Planungskommission. Seine Vorstösse waren sehr kleinräumig-konkrete Anliegen, wie gleich zwei Vorstösse zur Verkehrssicherheit auf der Bruderholzstrasse, aber auch sehr langfristig-grossräumige, wie die Forderung nach einer Regio-Rail 2050. Marc Bürkis Entwicklung in der vierjährigen Landratszeit zeigte sich nicht nur an der Arbeit. Er avancierte nämlich vom Küken zum Schwergewicht: Er nahm 15 Kilo an Gewicht zu. [Applaus]


Ayse Dedeoglu wurde 2011 in den Landrat gewählt. Die ersten zweieinhalb Jahre hat sie die SP-Fraktion in der BKSK vertreten, seither in der Petitionskommission. Sie hat zu einem effizenten Ratsbetrieb beigetragen, indem sie auf das Einreichen von Vorstössen ganz verzichtet hat. Ayse Dedeoglu hat dafür auf einem anderen Gebiet viel erreicht: Sie hat Unterschriften von 40 Landrätinnen und Landräten zugunsten von winterfesten Baracken für die Flüchtlinge aus Kobane gesammelt. Der Regierungsrat hat diese Bitte erhört und das Hilfsprojekt mit 25'000 Franken unterstützt. [Applaus]


Christoph Frommherz von den Grünen hat dem Landrat von April 2006 bis Ende Juni 2011 angehört. Vor zwei Jahren ist er wieder in den Rat nachgerückt. Nachdem er sich in seiner ersten Zeit im Landrat in der Personalkommission und der BKSK engagiert hat, ist er die letzten zwei Jahre in der Bau- und Planungskommission aktiv gewesen. Christoph Frommherz ist ein bewährter Defensivspieler des FC Landrat, aber auch ein Goalgetter. Neben der Politik ist Christoph auch künstlerisch und publizistisch tätig: Er ist Theater- und Buchautor. Nachhaltiges Handeln predigt er nicht nur, sondern lebt es auch: So ist er zum Parlamentarier-Skirennen in Langenbruck nicht etwa mit dem Auto angereist, sondern fünf Stunden lang auf den Touren-Ski. [Applaus]


Hans Furer hat dem Landrat die ganze Legislatur 2011-2015 angehört. Davon war er ein Jahr lang Fraktionspräsident der BDP/glp-Fraktion. Er hat in der BKSK mitgewirkt und die Petitionskommission als Präsident geleitet. Mit seinen persönliche Vorstössen hat er sich auch mit anderen Themen befasst als mit Literaturnobelpreisträgern, Tennis-Weltstars und der Einrichtung des Landratssaals. Hans Furer hat beim FC Landrat eine der wertvollsten Aufgaben überhaupt gehabt, nämlich als Edeljoker in der Offensive. In seinem Landsitz in der Ajoie hat er nicht nur die Fussballteams des Landrats und des jurassischen Parlaments beherbergt, sondern auch Kommissions- und Fraktionssitzungen organisiert. [Applaus]


Martin Geiser hat dem Landrat ebenfalls die ganze Legislatur 2011-2015 angehört. Er ist Mitglied der VGK und der GPK gewesen. Er hat eine Standesinitiative betreffend einer Ergänzung im KVG zur Pflegefinanzierung eingereicht. Martin Geiser ist wahrscheinlich der beste Aussenverteidiger in der Geschichte des FC Landrat gewesen. Politisch sind ihm gute Ausbildungsplätze für unsere Jugendlichen und ein gut funktionierendes Gesundheitswesen immer besondere Anliegen gewesen. So wie er in den Landrat gekommen ist, muss er ihn leider wieder verlassen: Ihm ist wie seiner Vorgängerin die Wahl-Arithmetik zum Verhängnis geworden.


Landratspräsidentin Myrta Stohler wünscht Martin Geiser beim Neuanfang alles Gute. [Applaus]


Andreas Giger ist in den Wahlen 2007 für die SP in den Landrat gewählt worden. Während der beiden Legislaturperioden war er Mitglied der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission gewesen. Seine Vorstösse waren geprägt von seiner Tätigkeit als Gewerkschafter. Er kämpfte um den Erhalt der Zollschule Liestal, der Bahnverbindung Solothurn-Moutier oder der Geburtenabteilung im Spital Laufen. Andi Giger hat zur Stammformation des FC Landrat gehört, bis er wegen einer viel anstrengenderen Aufgabe hat kürzertreten müssen. Er ist nämlich während seiner Landratszeit zweimal Vater geworden und muss seither Elternpflichten und Parlamentsarbeit unter einen Hut bringen. Gegen Ende einer Landratssitzung ist er deshalb immer ein bisschen nervös geworden, weil er gleich nach der Sitzung die Kinder in der Krippe hat abholen musste. [Applaus]


Julia Gosteli ist seit Juli 2012 als grünes Mitglied im Rat gewesen. Anfangs ist sie in der Bau- und Planungskommission gesessen; seit dem letzten November hat sie in der GPK und der Personalkommission mitgewirkt. Julia Gosteli ist eine beinharte Verteidigerin beim FC Landrat und auch sonst ist der leidenschaftlichen Velofahrerin Bewegung sehr wichtig. Der Langsamverkehr ist ihr um einiges wichtiger als der Flugverkehr. Sie setzt auch modische Standards und hat die Grünen von einer Turnschuh-Fraktion in eine stilbewusstere Gruppe umgeformt. Überdies wirkt Julia auch als strenge Diät-Beraterin ihres Fraktionschefs - und dies erfolgreich. [Applaus]


Monica Gschwind kann heute nicht anwesend sein. Sie ist im Januar 2010 auf der FDP-Liste in den Landrat nachgerückt. Dreieinhalb Jahre hat sie in der GPK mitgearbeitet und eine kurze Zeit auch in der Personalkommission. Seit dreieinhalb Jahren hat sie der Finanzkommission angehört und auch in der Spezialkommission FEB ist sie gesessen. Über die Steuerbelastung der natürlichen Personen wollte sie wissen, wie dies gehandhabt werde. Sie hat in den letzten Jahren die schönen Ausfahrten des Velo-Club Landrat organisiert. Sie arbeitete sehr gewissenhaft und hat alle Geschäfte einer Landratssitzung jeweils sehr akribisch vorbereitet und nicht zuletzt durch die Brille der Gemeindepräsidentin betrachtet. Ihre Fraktion hat sie zuverlässig mit feinem Znüni-Gebäck versorgt. Monica Gschwind muss aus dem Landrat ausscheiden, weil ihre künftige berufliche Tätigkeit nicht mit einem Parlamentsmandat kompatibel ist. Und bevor sie das anspruchsvolle Amt am 1. Juli 2015 antritt, will sie sich ein paar Tage ausruhen und Kräfte sammeln. [Applaus]


Franz Hartmann ist im Oktober 2009 für die SVP in den Landrat nachgerückt. Er ist während seiner ganzen Ratszeit Mitglied der VGK gewesen und seit vier Jahren gehört er auch zur IGPK Rheinhäfen an, die er zuletzt präsidiert hat. Passend zu seiner Kommissionszugehörigkeit hat er unter anderem zum Thema «Übermüdete Ärzte am Werk» einen Vorstoss eingereicht. Er selber ist immer gut gelaunt und nie übermüdet. Franz Hartmann ist ein begnadeter Sänger und hat seine Fraktion oder gar den gesamten Landrat mitgezogen, in den höchsten Tönen zu singen, als wäre er der Kapellmeister und Sängerchef. [Applaus]


Beatrice Herwig ist im Juli 2008 auf der CVP-Liste in den Landrat nachgerückt. Sie hat von Anfang an in der Personalkommission und in der VGK mitgemacht. Sie ist auch Mitglied der Spezialkommission Parlament und Verwaltung gewesen. Ihre persönlichen Vorstösse behandelten Themen in den Bereichen Krankenpflege und ÖV. Eine zeitgemässe Pflege, besonders auch zuhause, ist ihr ein grosses Anliegen gewesen. Auch in der Personalkommission hat sie sich für eine gute Lösung bei der Pensionskassen-Sanierung engagiert. Beatrice Herwig war zwischenzeitlich krank und musste längere Zeit im Rat pausieren. Sie wurde sehr vermisst. Landratspräsidentin Myrta Stohler wünscht Beatrice Herwig gute Gesundheit und viel Befriedigung bei allem, was sie anpackt. [Applaus]


Heinrich Holinger hat dem Rat nur kurz angehört. Er ist nämlich Ende November 2014 für die Grünen nachgerückt und hat seither in der Bau- und Planungskommission mitgemacht. Heinrich Hollinger ist ein eher Stilles Wasser, aber wenn er etwas sagt, hörte man ihm zu. Unfertige Lösungen sind nicht sein Ding, denn sein Leitmotiv lautet: «Es muss funktionieren!» [Applaus]


Siro Imber ist im Mai 2006 als 24-Jähriger auf der FDP-Liste in den Landrat nachgerückt - und jetzt, wo er zurücktritt, ist er immer noch einer der Jüngsten. Die ersten fünf Jahre hat Siro Imber in der GPK mitgewirkt. Seit September 2008 ist er in der Justiz- und Polizeikommission, wo er seit letztem September auch Präsident ist. Seit vier Jahren ist Siro Imber auch Mitglied der Redaktionskommission und seit einem Jahr ist er Büromitglied gewesen. Oft hat er zum besonders effizienten Instrument der schriftlichen Anfrage gegriffen. Siro Imber nimmt auch spätnachts eine Idee als Anlass für ein Telefongespräch mit Mitstreitern. In seiner Seele brodelt permanent das politische Magma, meist in liberaler Reinheit. Er hat hartnäckig seine Stellungnahmen verteidigte und nachgedoppelte, weil er sich absolut im Recht glaubte. [Applaus]


Peter Küng ist im Juni 2002 zum ersten Mal für die SP in den Landrat nachgerückt und hat ihm bis im Sommer 2007 angehört. Ein zweites Mal ist er im September 2010 nachgerückt. Er ist seit Anfang Jahr Mitglied der BKSK. Davor hat er der GPK, der Personalkommission und der Justiz- und Sicherheitskommission angehört. Anfangs hat er als «der strickende Landrat» Schlagzeilen gemacht. Immerhin hat er so bewiesen, dass man seinen Beruf und das politische Mandat unter einen Hut bringen kann. Dass Peter Küng quasi alterslos ist, zeigt, dass er immer noch Mitglied im Jugendrat Baselland ist. [Applaus]


Urs-Peter Moos hat dem Landrat die ganze Legislatur 2011-2015 angehört - zuerst für die SVP, dann für die Freien Wähler, dann für die BDP und seit ein paar Wochen als Parteiloser - das ist rekordverdächtig! Er ist Mitglied der GPK und hat auch der Spezialkommission FEB angehört. Er kämpfte für mehr Alarmübungen bei der Feuerwehr oder setzte sich vehement für Gemeindefusionen im Baselbiet ein. Urs-Peter Moos war immer bereit das Wort mehr als einmal zu ergreifen, um eventuell ans Ziel zu kommen. [Applaus]


Peter H. Müller hat dem Landrat ebenfalls die ganze Legislatur 2011-2015 angehört. Gewählt worden ist er für die BDP und hat später zur CVP gewechselt. Er hat in der GPK und der VGK als Mitglied gewirkt. Von Mitte März bis vor 14 Tagen hat er sich von der Sitzungsteilnahme im Landrat und den Kommissionen dispensieren lassen. Das ist sozusagen sein Beitrag zu den Sparbemühungen des Kantons gewesen. [Applaus]


Thomas Pfaff ist im Januar 2012 auf der SP-Liste in den Landrat nachgerückt. Er ist Mitglied der GPK und der IGPK Polizeischule Hitzkirch gewesen. Er hat sich vor allem auf die Kommissionsarbeit konzentriert. Thomas Pfaff hat sein Wirken nie an die grosse Glocke gehängt - so hat er während seiner Amtszeit, genauer im schönen Wonnemonat Mai klammheimlich geheiratet. [Applaus]


Patrick Schäfli ist im Januar 2001 auf der FDP-Liste in den Landrat nachgerückt. Ab Mai 2012 ist er parteiloser Landrat gewesen. Seit August 2014 hat er in der SVP-Fraktion politisiert. Er hat in der UEK, in der IGPK Uni und im Ausschuss der Interparlamentarischen Konferenz mitgearbeitet und ist auch Mitglied der PUK EDV gewesen. Patrick Schäfli gehört zu denjenigen, die wegen der Amtszeitsguillotine nicht mehr kandidieren konnte. Er ist eine Person, mit vielen guten Ideen und Vorstössen. Er hat sozusagen Hassliebe zu der Polizei und den Radaranlagen resp. zu den Bussen. Patrick Schäfli ist bekannt für sein korrektes und anständiges Auftreten, sowohl in Wort wie in der Erscheinung. Politisieren ist seine Leidenschaft, die er nicht lassen kann. [Applaus]


Gerhard Schafroth hat dem Landrat die ganze Legislatur 2011-2015 angehört. Als Grünliberaler ist er diese Legislatur Mitglied der Finanzkommission gewesen. Seine Schwerpunkte waren die Finanzpolitik und die Veloförderung. Wie andere auch, verliert er sein Mandat nicht wegen seines persönlichen Wahlresultats, sondern weil der Sitz in einen anderen Wahlkreis gewandert ist. Der Traum von Gerhard Schafroth, dass der Kanton endlich seine Finanzen in Ordnung bekommt, ist in seiner Amtszeit nicht in Erfüllung gegangen. Für ihn endet die Geschichte eher in einem Alptraum. [Applaus]


Peter Schafroth ist im Januar 2010 als Nachrückender auf der FDP-Liste in den Landrat gekommen und bis im Sommer 2011 dabei gewesen. Ein zweites Mal ist er im September 2013 in den Rat nachgerückt. In seiner ersten Landratsphase ist er in der Finanzkommission gewesen, in der zweiten in der Geschäftsprüfungskommission. Peter Schafroth ist der Inbegriff eines zuverlässigen Landrats. Mit seinen kurzen und treffenden Analysen hat er sich Respekt und Aufmerksamkeit gesichert. Seine Person hat er demütig in den Dienst der Allgemeinheit gestellt und ist eingesprungen, wenn es die Situation erfordert hat. [Applaus]


Agathe Schuler ist im September 2001 auf der CVP-Liste in den Landrat nachgerückt und bis Ende Juni 2007 dabei gewesen. Nur ein halbes Jahr später ist sie wieder nachgerückt und ist jetzt also seit Dezember 2007 wieder dabei. Sie ist bis zuletzt Mitglied der GPK, der IGPK Rheinhäfen, der IGPK UKBB und der IGPK Uni gewesen. Auch der Petitionskommission hat sie angehört, die sie in der letzten Legislatur auch präsidiert hat. Zudem hat sie 2011-2013 zwei Jahre lang als Büromitglied geamtet. Bei ihren Vorstössen ging es meist um die Sicherheit der Anwohner in Flughafennähe. Agathe Schuler ist vielseitig engagiert und interessiert. Ein letzter Höhepunkt war natürlich ihr toller Geburtstags-Apéro, zu dem sie uns alle nach der letzten Sitzung eingeladen hat. Agathe Schuler freut sich jetzt auf eine sitzungslose Zeit. Alle ihre Wanderwünsche sollen für sie noch viele Jahre in Erfüllung gehen. [Applaus]


Michael Vollgraff kann leider heute nicht anwesend sein. Er ist im Sommer 2012 als grüner Landrat nachgerückt und hat seitdem in der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission mitgewirkt. In Sachen eingereichter Vorstösse hat er den Durchschnitt in seiner Fraktion massiv nach unten korrigiert. Michael Vollgraff ist ein erfahrener und verlässlicher Bildungspolitiker gewesen und hat es nun drei Jahre lang mit Fraktionskollege Jürg Wiedemann in der BKSK ausgehalten. Michael schafft es immer wieder, Themen aus überraschenden Blickwinkeln zu beleuchten. Die Diät seines Fraktionschefs hat er als Arzt kompetent überwacht. [Applaus]


Felix Weber ist im Februar 2013 auf der BDP-Liste in den Landrat nachgerückt. Seither ist er Mitglied der Justiz- und Sicherheitskommission gewesen. Er war ein ruhiges aber umsichtiges Landratsmitglied. Felix Weber hat ganz offiziell eine brasilianische Delegation nach Liestal eingeladen, um ihnen die Landeskanzlei zu zeigen. Gerne brauchte er folgendes Zitat: «Wo gutbürgerlich drauf steht, ist auch gutbürgerlich drin.» [Applaus]


Hanspeter Wullschleger ist neben Ruedi Brassel der einzige Landrat, der schon seit der konstituierenden Sitzung am 1. Juli 1999 im Landrat gewesen ist. Er hat als SVP-Vertreter lange in der damaligen Erziehungs- und Kulturkommission, in der GPK und der Justiz- und Sicherheitskommission mitgemacht und sitzt seit zwei Jahren in der Personalkommission. Hanspeter Wullschleger war ein stiller Schaffer in den Kommissionen und hat im Hintergrund mitgewirkt. Seine Themen sind unter anderem die Verkehrssicherheit für Primarschüler in seinem Tal - was Auswirkungen auf andere Täler hatte. Zudem hat er sich für die Bewilligungspflicht für den Hanfanbau eingesetzt. Er wusste aus nächster Nähe, was dies bedeutet. [Applaus]


Für das Protokoll:
Peter Zingg, Landeskanzlei

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