Protokoll der Landratssitzung vom 25. November 2010

Landratspräsidentin Beatrice Fuchs (SP) fragt den Interpellanten an, ob er mit der schriftlichen Antwort zufrieden ist, eine kurze Erklärung abgeben möchte oder die Diskussion verlangt.

://: Der von Karl Willimann verlangten Diskussion wird stillschweigend stattgegeben.

Mit seiner Interpellation habe er ein Problem angesprochen, das im Rat auch schon diskutiert worden sei, bemerkt Karl Willimann (SVP) vorweg. Ihm sei nicht bekannt, wer - wie er selbst - den Jahresbericht Augusta Raurica im Umfang von 300 Seiten erhalten hat oder denjenigen der Dienststelle Archäologie mit über 200 Seiten oder den des Museums Baselland mit nur 70 Seiten. Die Frage nach der Notwendigkeit solch aufwändiger Berichte stelle sich insbesondere angesichts der derzeitigen finanziellen Situation des Kantons.

Er bedankt sich für die sehr umfassende Antwort des Regierungsrates und stellt fest, dass zumindest im Fall von Augusta Raurica und der Archäologie tatsächlich gesetzliche Aufträge vorhanden - und auch in extenso aufgeführt - sind. Wer sich aber in bisschen in der Verwaltung auskenne, wisse, wie das funktioniert: Die betreffenden Dienststellen geben sich die Aufträge selbst und lassen sie anschliessend vom Regierungsrat absegnen. Insofern habe er eine verbindliche Regelung innerhalb der Verwaltung betreffend Verpflichtung zur Jahresberichterstattung - oder wer es lieber sein lassen sollte - angeregt. Offenbar habe nun der entsprechende Vorstoss von Siro Imber die Regierung bewogen, eine Regelung zu treffen. Sein Anliegen sei also in verdankenswerter Weise damit erfüllt und für ihn abgehakt.

Betreffend Auskunft plädiert Karl Willimann für mehr Ehrlichkeit und Realitätsbewusstsein. Seine Frage nach den Kosten eines solchen Jahresberichts, der übrigens - Chapeau! - glänzend gemacht ist, sei folgendermassen beantwortet worden: Nebst der gesetzlichen Verpflichtung gibt es auch einen wissensschaftlichen Auftrag des Bundes, und das Ganze kostet Fr. 36'000.- inklusive Druckkosten. Allerdings seien dabei die Eigenleistungen nicht beziffert worden mit der Begründung, sie seien nicht eruierbar und gehörten zum Amtsauftrag. Jedermann sei aber klar, dass es sich um eine Dissertation handle, deren Kostenrahmen gut und gerne zwischen Fr. 150'000.- bis 250'000.- liegt.

Betreffend den Museumsbericht: Wenn hier angegeben wird, für die 70 Seiten habe das Amt nur 24 Stunden aufgewendet, so ist diese Zahl einfach nicht glaubwürdig. Da es sich nicht um etwas Weltbewegendes handelt, kann seines Erachtens aber die Interpellation abgehakt werden. Kritisch merkt er an, hier seien wohl noch finanzielle Reserven vorhanden, wenn solche Berichte erstellt werden können.

Regierungsrat Urs Wüthrich (SP) orientiert zur Frage der Adressaten, dass die Publikation zu Augusta Raurica nur einem ausgewählten Fachpublikum zur Verfügung gestellt wurde. Daher sei sie an die Mitglieder der landrätlichen Bildungskommission ergangen.

://: Damit ist auch diese Interpellation erledigt.

Für das Protokoll:
Brigitta Laube, Landeskanzlei