Protokoll der Landratssitzung vom 27. Januar 2011
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Landratspräsidentin Beatrice Fuchs (SP) heisst die Anwesenden zur heutigen Landratssitzung herzlich willkommen.
Mitteilungen
Sie teilt mit, dass heute Abend der Besuch der Ausstellung «2°- Das Wetter, der Mensch und sein Klima» stattfinden wird. Die Angemeldeten möchten sich um 18.15 Uhr im Kunstfreilager Dreispitz einfinden. Eintritt und Führung sind gratis.
Entschuldigungen
Vormittag: Holinger Peter, Münger Daniel, Steiner Christian, Stohler Myrta, Strub Susanne und Wirz Hansruedi
Nachmittag: Helfenstein Andreas, Holinger Peter, Münger Daniel, Stohler Myrta und Strub Susanne
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
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Nr. 2385
Zur Traktandenliste
Felix Keller (CVP) stellt namens der CVP/EVP-Fraktion den Antrag, das Traktandum 16, Vorlage 2010/281 , Gesamtplanung neue Birsbrücke Laufen, Planungs- und Projektierungskredit, abzusetzen und das Geschäft vorläufig zu sistieren. An seiner letzten Sitzung hat der Landrat beschlossen, einen «Think Tank» einzusetzen. Nach Meinung der Fraktion sollten die Resultate dieses Gremiums vorliegen, bevor das Geschäft diskutiert wird. Es soll in einem halben Jahr erneut aufgebracht werden.
Regierungspräsident Jörg Krähenbühl (SVP) bittet, diesem Antrag nicht stattzugeben.
Aufgrund des Laufentalvertrags hat der Kanton die Aufgabe, die Verkehrssituation im Laufental zu lösen. Gemeinsam mit der Stadt Laufen hat er das Projekt entwickelt. Er hat ein grosses Interesse daran, das Projekt aufzunehmen, nicht zuletzt wegen der schwierigen Situation vor dem Bahnhof Laufen, für die eine bessere Lösung gesucht werden soll; auch soll der ÖV weiter entwickelt werden. Eine Variantenstudie ist bereits erfolgt, in deren Rahmen die beste Variante eruiert wurde. Diese soll nun aufgearbeitet werden und rechtzeitig, bevor das Projekt fertiggestellt ist, der Bau- und Planungskommission vorgelegt werden. Das Ganze muss vorangetrieben werden, um zur Entscheidung kommen zu können, ob und wann das Bauvorhaben realisiert werden soll.
Keine weiteren Wortbegehren.
://: Der Landrat spricht sich mit 60:20 Stimmen bei einer Enthaltung dafür aus, das Traktandum abzusetzen. [ Namenliste ]
Für das Protokoll:
Barbara Imwinkelried, Landeskanzlei
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