Protokoll der Landratssitzung vom 27. Juni 2013
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Begrüssung, Mitteilungen
Landratspräsident Jürg Degen (SP) begrüsst die Anwesenden zur letzten Sitzung des laufenden Amtsjahrs.
Entschuldigungen
Pia Fankhauser, Rahel Bänziger, Julia Gosteli
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Mitteilungen
Landratspräsident Jürg Degen (SP) liest ein vom 25. Juni 2013 datiertes Schreiben von Landschreiber Alex Achermann vor:
«Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren
Die Ratskonferenz hat am 30. Mai 2013 das Wiederwahlverfahren für die vom Landrat zu wählenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Landschaft eingeleitet. Zu diesem Personenkreis gehört auch der Landschreiber.
Ich habe mich entschlossen, auf eine erneute Kandidatur als Landschreiber zu verzichten. Zu diesem Schritt bin ich nach reiflicher Überlegung und verschiedenen Gesprächen mit der Regierung, dem Landratspräsidenten und der Landratsvizepräsidentin gelangt.
In den letzten zwei Jahren ist es mir mit grossem Einsatz gelungen, den anforderungsreichen Regierungs- und Landratsbetrieb professionell zu unterstützen. Allen, die mir dabei geholfen haben, danke ich herzlich.
Für die Vornahme der auf der Landeskanzlei beabsichtigten Veränderungen und Erneuerungen hat die zur Verfügung stehende Zeit nicht gereicht. Meine Kernkompetenzen sehe ich zudem im politischen und rechtlichen Bereich und weniger im Bereich von Organisation und Informatik, wie das heute nötig wäre, um die Landeskanzlei zu erneuern.
In den verbleibenden Monaten auf der Landeskanzlei werde ich mich dafür einsetzen, den Ratsbetrieb optimal zu unterstützen und meine in 25 Berufsjahren gesammelten Erfahrungen an diejenigen weiterzugeben, die sich auf der Landeskanzlei für die Zukunft des Kantons Basel-Landschaft engagieren werden.
Ich selbst werde mich einer neuen beruflichen Tätigkeit in der Rechtsberatung zuwenden. Ich habe immer gerne für den Kanton Basel-Landschaft gearbeitet und danke Ihnen für das mir entgegengebrachte Vertrauen.
Mit freundlichen Grüssen
Alex Achermann»
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Landratspräsident Jürg Degen (SP) weist darauf hin, dass sämtliche Stunden- und Spesenabrechnungen bis spätestens am 28. Juni 2013 auf der Landeskanzlei eingetroffen sein müssen.
Landratspräsident Jürg Degen (SP) gratuliert Monica Gschwind zu ihrem runden Geburtstag, den sie vor wenigen Tagen feiern durfte. [ Applaus ]
Landratspräsident Jürg Degen (SP) informiert, dass sich das Ratsbüro nach der Landratssitzung zu seiner Sitzung treffen wird. Da Marianne Hollinger als neue Präsidentin damit beschäftigt sein wird, Interviews zu geben, delegiert die FDP Monica Gschwind an ihrer Stelle ins Ratsbüro.
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Wahlbüro
://: Für die anstehende Wahl werden folgende Mitglieder ins Wahlbüro gewählt:
- Rolf Gerber, Landeskanzlei
- Roman Klauser (SVP)
- Mirjam Würth (SP)
Stimmenzähler
://: Folgende Stimmenzähler werden bestimmt:
- Seite SP: Roman Klauser
- Seite FDP: Agathe Schuler
- Mitte/Büro: Marie-Therese Beeler
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Zum letzten Mal in seinem Amt als Landratspräsident liest Landratspräsident Jürg Degen (SP) ein Gedicht in baselbieter Mundart vor. Diesmal ist es das Gedicht «Äis» der Sissacherin Helene Bossert:
Äis
I bi der Acher und du der Baum
I vermag Di z träge wien e Mueter s Chind.
Und dr Saft wo dur Di dure dropft
isch mys Härz,
mys bobblig Härz wo chlopft.
Du gisch mer Schärme,
ii gib Dr Chraft.
S git nüt ohni s ander...
Und d Frücht wo ryffe,
falle zrugg i my Schoos.
Dasch öuses Los.
I bi der Acher und Du der Baum.
Für das Protokoll:
Thomas Löliger, Landeskanzlei
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Nr. 1358
Zur Traktandenliste
Da Rahel Bänziger erst nach der nächsten Sitzung des Landrates aus der GPK zurücktritt, soll das Traktandum 8 abgesetzt werden. Als neues Traktandum 8 schlägt Landratspräsident Jürg Degen (SP) die Vorlage 2013/225 (betreffend Wiederwahl des Bankrates der Basellandschaftlichen Kantonalbank) vor.
://: Die Änderung der Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt.
Landratspräsident Jürg Degen (SP) weist darauf hin, dass bei Traktandum 17 heute eine 1. und eine 2. Lesung des Spitalgesetzes durchgeführt werde. Dies geht aus der Traktandenliste nicht klar hervor.
Ferner informiert er im Zusammenhang mit dem Verzicht Alex Achermanns auf eine Wiederwahl: Das Büro stellt den Antrag, eine Findungskommission einzusetzen. Der schriftliche Antrag wird im Laufe dieses Morgens verteilt. Er schlägt vor, das Traktandum am Ende der Traktandenliste, vor den Verabschiedungen des heutigen Tages, zu behandeln.
Rolf Richterich (FDP) findet die Aufnahme des Traktandums sinnvoll. Er vermutet aber einen Diskussionsbedarf und schlägt daher vor, das Traktandum schon früher zu behandeln, damit genügend Zeit für diese wichtige Diskussion bleibt.
Landratspräsident Jürg Degen (SP) nimmt die Anregung gerne auf und wird entscheiden, wann das Traktandum behandelt werden wird.
Für das Protokoll:
Thomas Löliger, Landeskanzlei
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