Protokoll der Landratssitzung vom 28. Januar 2016

Nr. 469

Kommissionspräsident Roman Klauser (SVP) gibt bekannt, dass er im Sinne einer Effizienzsteigerung nur auf die Abrechnung 4 eingehen wolle. Bei dieser wurden 8 Millionen Franken eingespart. Dies aus dem Grund, weil es im Rahmen von Verschiebungen und aufgrund von Änderungen und anderer Projekte im Bruderholzspital das Geld nicht brauchte. Die übrigen Projekte wurden grundsätzlich relativ gut abgerechnet. Es gibt zwei zusätzliche Kredite auf der Liste und in der Finanzkommission wurden alle Abrechnungen geprüft. Die Kommission war anfänglich etwas enttäuscht über die spärlich eingereichten Unterlagen, welche jedoch nachträglich noch korrekt eingereicht wurden.


://: Eintreten ist unbestritten.


* * * * *


- Detailberatung Landratsbeschluss


Keine Wortmeldungen.


* * * * *


- Rückkommen


Es wird kein Rückkommen verlangt.


://: Der Landrat stimmt der Sammelvorlage betreffend 11 Schlussabrechnungen von Verpflichtungskrediten; Abrechnungsperiode Juli 2014 - Juni 2015 mit 68:0 Stimmen zu. [ Namenliste ]




Landratsbeschluss


zur Sammelvorlage betreffend 11 Schlussabrechnungen von Verpflichtungskrediten; Abrechnungsperiode Juli 2014 - Juni 2015


vom 28. Januar 2016


Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:


1. Es werden folgende Schlussabrechnungen von Verpflichtungskrediten genehmigt:


BUD


1.1 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 700156 betreffend Ausbau der Abwasserreinigungsanlage in der Gemeinde Liesberg (LRV 2005/034 vom 01.02.2005, LRB 2005/1324 vom 08.09.2005)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 3'875'670.00


Gesamtkosten CHF 3'647'454.00


Beiträge Dritter CHF 326'704.00


Minderkosten CHF 228'216.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 109%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 700156 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste Investitionsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


1.2 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 700120 betreffend Planung von baulichen Massnahmen auf der ARA Frenke 3 in Bubendorf und von Mischwasserbecken in den Frenketälern (LRV 2007/179 vom 03.12.2007, LRB 2007/268 vom 13.12.2007)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 859'200.00


Gesamtkosten CHF 900'952.00


Beiträge Dritter CHF 0.00


Mehrkosten CHF 41'752.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 96%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 700120 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste Investitionsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


1.3 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 700098 betreffend Gemeinde Gelterkinden; Hochwasserschutz Eibach (LRV 2005/309 vom 06.12.2005, LRB 2006/1697 vom 23.03.2006)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 3'192'425.00


Gesamtkosten CHF 3'019'388.00


Beiträge Dritter CHF 1'587'952.00


Minderkosten CHF 173'037.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 700098 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste Investitionsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


1.4 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 700172 betreffend Kantonsspital Bruderholz, Sicherheitsrelevante Massnahmen Haustechnik/Brandschutz 2. Etappe (SM2) (LRV 2006/325 vom 19.12.2006, LRB 2007/2502 vom 14.06.2007)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 26'076'139.00


Gesamtkosten CHF 17'504'717.00


Beiträge Dritter CHF 0.00


Minderkosten CHF 8'571'422.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projektes beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 700172 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Investitionsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


VGD


1.5 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 500210 betreffend Realisierung der neuen amtlichen Vermessung (AV93), 2. Etappe von 2001-2008 (LRB 2001/022 vom 23.01.2001 und LRB 2001/1281 vom 08.11.2001)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 13'106'000.00


Gesamtkosten CHF 11'685'219.00


Beiträge Dritter CHF 6'778'364.00


Minderkosten CHF 1'420'781.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 105%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 500210 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Erfolgsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


BKSD


1.6 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 500631 betreffend Leistungsauftrag und Globalbeitrag an die Universität Basel 2010-2013 (LRV 2009/122 vom 28.04.2009, LRB 2009/1376 vom 24.09.2009)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 600'300'000.00


Gesamtkosten CHF 600'300'000.00


Beiträge Dritter CHF 0.00


Minder-/Mehrkosten CHF 0.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 500631 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Erfolgsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


1.7 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 500257 betreffend Vorhaben Schuladministrationslösung SAL; Projekte SAL Grobkonzept und SAL Evaluation (LRV 2008/328 vom 09.12.2008, LRB 2009/1063 vom 12.03.2009)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 490'000.00


Gesamtkosten CHF 471'763.00


Beiträge Dritter CHF 0.00


Minderkosten CHF 18'237.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 500257 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Erfolgsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


1.8 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 500370 betreffend Umsetzung der BerufsWegBereitung (BWB) in der Sekundarschule und in der beruflichen Grundbildung (LRV 2008/054 vom 11.03.2008, LRB 2008/655 vom 11.09.2008)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 4'510'000.00


Gesamtkosten CHF 3'670'148.00


Beiträge Dritter CHF 794'112.00


Minderkosten CHF 839'852.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 500370 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Erfolgsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


1.9 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 500607 betreffend Verpflichtungskredit für die Durchführung eines befristeten Sportklassenversuchs (LRV 1999/162 vom 17.08.1999, LRB 2000/373 vom 24.02.2000)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 1'239'000.00


Gesamtkosten CHF 1'378'083.00


Beiträge Dritter CHF 0.00


Mehrkosten CHF 139'083.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 500607 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Erfolgsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


1.10 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 501059 betreffend Sanierung Personalvorsorgeeinrichtung der Universität Basel (LRV 2011/350 vom 20.12.2011, LRB 2012/602 vom 14.06.2012)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 24'750'000.00


Gesamtkosten CHF 20'200'032.00


Beiträge Dritter CHF 0.00


Minderkosten CHF 4'549'968.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 501059 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Erfolgsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


LKA


1.11 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 501020 und IA 501021 betreffend Bewilligung eines Staatsbeitrages an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die INFOBEST PALMRAIN, trinationale Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen in Village-Neuf (F), für die Jahre 2001 bis 2013 (LRV 2010/290 vom 24.08.2010, LRB 2010/2196 vom 28.10.2010)


Kredit inkl. Indexveränderung + Teuerung


CHF 555'095.00


Gesamtkosten CHF 392'349.00


Beiträge Dritter CHF 0.00


Minderkosten CHF 162'746.00


Der materielle Erfüllungsgrad des Projekts beträgt 100%.


Nach Genehmigung dieser Schlussabrechnung durch den Landrat wird der dazugehörige Innenauftrag 501020 und Innenauftrag 501021 in SAP geschlossen und in der Staatsrechnung 2015 zum letzten Mal in der Verpflichtungskreditliste der Erfolgsrechnung aufgeführt bzw. publiziert.


2. Es wird nachträglich der fehlende Kredit zu folgenden zwei Abrechnungen bewilligt:


2.1 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 700120, Entscheid Nr. 15 vom 03.12.2014: Planung von baulichen Massnahmen auf der ARA Frenke 3 in Bubendorf und von Mischwasserbecken in den Frenketälern: Gesamtkosten CHF 900'952.00, mit Mehrkosten + CHF 41'752.00 (+ 4.86 %) (Abrechnung 2)


2.2 Schlussabrechnung Verpflichtungskredit IA 500607, VK-Abrechnung vom 13.03.2014: Verpflichtungskredit für die Durchführung eines befristeten Sportklassenversuchs: Gesamtkosten CHF 1'378'083.00, mit Mehrkosten +CHF 139'083.00 (+ 11.23 %) (Abrechnung 9).




Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei

Back to Top