Protokoll der Landratssitzung vom 29. November 2012

Nr. 868

Landratspräsident Jürg Degen (SP) begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung des Landrats. Er hoffe, dass auch jene, die gestern am Fest von Maya Graf teilgenommen haben, heute voll anwesend sind… [Heiterkeit] …ganz anwesend sind. Er findet es schön, auch einmal über sich selber lachen zu können. Er gratuliert Maya Graf auch an dieser Stelle noch ganz herzlich zu ihrer Wahl und wünscht ihr alles Gute.


Am vergangenen Sonntag gab es drei Volksabstimmungen, bei denen Beschlüsse des Landrats bestätigt wurden.


Im Foyer ist heute, wie an der letzten Sitzung angekündigt, ein Fotograf, der Bilder der Landratsmitglieder anfertigt. Der Präsident bitte die Landratsmitglieder, sich im Laufe des Tages nach draussen zu begeben und sich fotografieren zu lassen.


Die Ratskonferenz hat im Hinblick auf die Budgetdebatte eine Redezeitbeschränkungsordnung verabschiedet, die der Rat vor der Budgetsitzung noch genehmigen muss. Die Vorschläge, die der Handhabung der letzten Jahre entsprechen, werden dann zusammen mit der Traktandenliste mitgeliefert.


Rolf Gerber bittet, Tagegeldabrechnungen noch diesen Monat, also bis morgen, einzureichen.


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- Entschuldigungen


Vormittag: Bammatter Andreas und Müller Peter H.
Nachmittag: Bammatter Andreas, Fankhauser Pia, Klauser Roman, Müller Peter H. und Rufi Werner


Da Roman Klauser dem Büro angehört, soll am Nachmittag Sandra Sollberger (SVP) im Büro Platz nehmen.


://: Für den Nachmittag wird Sandra Sollberger stillschweigend ins Büro gewählt.


Für das Protokoll:
Jörg Bertsch


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Nr. 869


Zur Traktandenliste


Thomas Bühler (SP) beantragt namens der SP-Fraktion, das Traktandum 11 - PUK VGD - für heute abzusetzen. Die SP sehe zwar einige Gründe und Argumente für eine solche PUK, man sei aber der Meinung, heute sei kein geschickter Zeitpunkt für diese Traktandierung. Die SP-Fraktion würde gerne den Bericht der Regierung zum GPK-Bericht und zu der Diskussion, die der Landrat vor einem Monat geführt hat, abwarten, ehe man materiell zu diesem Thema Stellung nimmt und Beschluss fasst.


Rolf Richterich (FDP) widerspricht namens der FDP-Fraktion. Die FDP möchte das Thema heute beraten. Er findet den Absetzungsantrag inkonsequent. Man soll heute über das Thema abstimmen und entscheiden. Wenn in drei Monaten der Bericht vorliegt und das Parlament nicht zufrieden ist, kann man einen neuen Vorstoss machen; dem steht nichts entgegen.


Dominik Straumann (SVP) wendet sich namens der SVP-Fraktion ebenfalls gegen die Absetzung des Traktandums. Man könne heute über diese Sache diskutieren. Sollte sich im Frühjahr zeigen, dass man eine solche PUK braucht, kann man sie dann einsetzen.


Auch die CVP/EVP-Fraktion lehne den Antrag ab, sagt Felix Keller (CVP). Klaus Kirchmayr hat ja gerade vor Kurzem ein Postulat eingereicht, worin er verlangt, das Landratsgesetz so anzupassen, dass Anträge auf Einsetzung von PUK spätestens in der dritten darauf folgenden Landratssitzung zu behandeln und zu entscheiden sein sollen.


Auch die Fraktion der Grünen ist gegen eine Verschiebung, erklärt Klaus Kirchmayr (Grüne). Es geht in der Sache um etwas anderes als im Bericht der GPK, die primär im Bereich des Bruderholzspitals ermittelt hat. In der PUK sollten andere Dinge untersucht werden. Deshalb wäre es nicht sachgerecht, die Einsetzung aufzuschieben.


Marie-Therese Müller (BDP) erklärt, auch die BDP/glp-Fraktion sei gegen die Absetzung. Sie will das Thema PUK grundsätzlich vom Tisch haben.


://: Mit 67:20 Stimmen wird beschlossen, das Traktandum 11 nicht abzusetzen. [ Namenliste ]


Rolf Richterich (FDP) möchte beliebt machen, das Traktandum 24 - Interpellation von Monika Gschwind - abzusetzen. Monika Gschwind hat ein stimmliches Problem und hat gebeten, heute nicht reden zu müssen.


://: Traktandum 24 wird stillschweigend abgesetzt.


Für das Protokoll:
Jörg Bertsch


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Landratspräsident Jürg Degen (SP) liest folgendes Gedicht von Marcel Wunderlin (Liestal) in Baselbieter Mundart vor:


Nochruef


Es isch scho glunge:
Do kennt men-ein,
me meint das ämmel,
weiss wien-er heisst
und won-er wohnt
und was er schafft.
Denn plötzlig läst me,
as er gschtorbe syg
und me vernimmt,
wohär er stammt.
Vernimmt zueglych,
was er in junge Johre
alles gmacht,
won-er drby gsi isch
und was er schpöter gleischtet het.
Me stuunt und dänkt:
S isch scho no schad,
as i das alles
jetz efange weiss,
i hätt-en anderscht agluegt,
anderscht griesst ...


Für das Protokoll:
Patrick Moser, Landeskanzlei


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