Protokoll der Landratssitzung vom 4. Mai 2017
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2016-306 vom 18. Oktober 2016
Vorlage: Rechtsgültigkeit zweier nichtformulierter Volksinitiativen zum Fremdsprachenunterricht: 1. «Stopp der Überforderung von Schüler/-innen: Eine Fremdsprache auf der Primarstufe genügt» 2. «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt» - Beschluss des Landrates vom 4. Mai 2017: < beschlossen > |
Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) informiert, es gehe heute nur um die Frage der Rechtsgültigkeit und es finde keine materielle Beratung statt.
– Detailberatung Landratsbeschluss
Keine Wortmeldungen.
– Rückkommen
Es wird kein Rückkommen verlangt.
– Schlussabstimmung
://: Der Landrat stimmt dem Landratsbeschluss zur Rechtsgültigkeit zweier nichtformulierter Volksinitiativen zum Fremdsprachenunterricht mit 83:0 Stimmen zu.
Landratsbeschluss
über die Rechtsgültigkeit zweier nichtformulierter Volksinitiativen zum Fremdsprachenunterricht
vom 4. Mai 2017
Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft beschliesst:
1. Die nichtformulierten Volksinitiativen «Stopp der Überforderung von Schüler/innen: Eine Fremdsprache auf der Primarstufe genügt» wird für rechtsgültig erklärt
2. Die nichtformuliert Volksinitiative «Stopp dem Verheizen von Schüler/innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt» wird für rechtsgültig erklärt.
Für das Protokoll:
Miriam Bucher, Landeskanzlei